Am Montag, 25.03.2019 findet um 16:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses „Wasserturm“, Leinefelde die 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2014 – 2019 statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt....


Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung


2. Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.12.2018

4. Ernennung von Torsten Städtler zum Ortsteilbürgermeister und Verpflichtung des Stadtratsmitglieds Gerhard Dietrich

5. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache

6. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen

7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 11.03.2019 vorgelegten Beratungsgegenstände

7.1. 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 46/2019

7.2. 4. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 32/2019

7.3. Ermächtigungsübertrag aus 2018
Vorlage: 34/2019

7.4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2018
Vorlage: 35/2019

7.5. Überplanmäßige Finanzaufwendungen für die Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH
Vorlage: 36/2019

7.6. Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshauses/Feuerwehr im Ortsteil Breitenbach
Vorlage: 37/2019

7.7. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung VE-Plan Nr. 23 "Im Bodenfelde", Ortsteil Worbis
Vorlage: 21/2019
7.8. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 110 "Ergänzung von Garagenstandorten in der Südstadt Leinefelde"
Vorlage: 23/2019

7.9. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 51 Sondergebiet „Discounter/Aldi“, Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 44/2019

7.10. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 109 "Ergänzung Einfamilienhäuser Berg im Ortsteil Hundeshagen"
Vorlage: 22/2019

7.11. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 87 „Am Lunapark“, Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 220/2018

7.12. Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes Nord, Leinefelde
Vorlage: 27/2019

7.13. Grundsatzbeschluss - Lückenschluss des Kanonenbahnradweges zwischen dem Bahnhof Leinefelde und Dingelstädt
Vorlage: 61/2019

8. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)

8.1. Ladekarten für die Stadt Leinefelde-Worbis
Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Vorlage: 63/2019

8.2. Elektroautos als Dienstautos für die Stadt Leinefelde-Worbis
Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Vorlage: 64/2019

8.3. Dienstfahrräder für die Stadt Leinefelde-Worbis
Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Vorlage: 65/2019

8.4. Entscheidungen auf Klimaverträglichkeit prüfen
Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Vorlage: 66/2019

8.5. Gesundheitsvorsorge - kein Glyphosat
Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Vorlage: 62/2019

8.6. Pestizidfreie Kommune Leinefelde-Worbis
Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Vorlage: 67/2019

9. Controllingbericht

10. Anfragen und Anregungen

11. Schließung der öffentlichen Sitzung

12. Anfragen der Bürger

II. Nichtöffentliche Sitzung