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Mo, 09:30 Uhr
22.07.2019

Hauptausschuss mit großer Tagesordnung

Heute um 15:00 Uhr findet im Rathaus Wasserturm Leinefelde im kleinen Sitzungssaal die 2. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis
statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt....

Der Hauptausschuss hat eine Menge Punkte abzuarbeiten. Hier die Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
4. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
5. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 08.07.2019
vorgelegten Beratungsgegenstände

5.1. Außerplanmäßige Auszahlung zum Erwerb von KEBT Aktien Vorlage: 151/2019
5.2. Zukauf von KEBT Aktien Vorlage: 149/2019
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 10.07.2019 vorgelegten Beratungsgegenstände

6.1. Besetzung des Umlegungsausschusses für die Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 152/2019
6.2. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 „1. Änderung
Burgweg“, Ortsteil Beuren Vorlage: 137/2019

6.3. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 121 „Garagenstandort Birkunger Straße“, Ortsteil Leinefelde Vorlage: 135/2019
6.4. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 124 „Mühlweg 2“, Ortsteil Birkungen Vorlage: 136/2019
6.5. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.127 „Außengelände an der Burg Scharfenstein“, Ortsteil Beuren Vorlage: 165/2019
6.6. Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 Wohngebiet „An der
Dautel“, Gemeinde Hundeshagen, neue Bezeichnung Bebauungsplan Nr. 100 „An der Dautel“, Ortsteil Hundeshagen Vorlage: 155/2019
6.7. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 Wohngebiet „An der
Dautel“, Gemeinde Hundeshagen, neue Bezeichnung Bebauungsplan Nr. 100 „An der Dautel“, Ortsteil Hundeshagen Vorlage: 156/2019

6.8. Abwägungsbeschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
Bebauungsplanes Nr. 20 „Gewerbegebiet an der Ochsenwiese“, Ortsteil Beuren Vorlage: 157/2019
6.9. Feststellungsbeschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
Bebauungsplanes Nr. 20 „Gewerbegebiet an der Ochsenwiese“, Ortsteil Beuren Vorlage: 158/2019
6.10. Abwägungsbeschluss zur Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Gewerbegebiet an
der Ochsenwiese“, Ortsteil Beuren Vorlage: 159/2019

6.11. Satzungsbeschluss zur Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Gewerbegebiet an
der Ochsenwiese“, Ortsteil Beuren Vorlage: 160/2019
6.12. Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 23
"Im Bodenfelde", Ortsteil Worbis Vorlage: 161/2019
6.13. Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 23
"Im Bodenfelde", Ortsteil Worbis Vorlage: 162/2019

6.14. Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 „Neuanlage Westernranch am Klien“, Ortsteil Worbis mit gleichzeitiger Aufhebung des Abwägungsbeschlusses Nr. 28/2017 vom 20.03.2017 Vorlage: 163/2019
6.15. Aufhebung des Satzungsbeschlusses Nr. 42/2017 vom 20.03.2017 zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 „Neuanlage Westernranch am Klien“ in Worbis Vorlage: 164/2019

7. Controllingbericht
8. Anfragen und Anregungen
9. Schließung der öffentlichen Sitzung
10. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
Autor: ik

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