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Mo, 21:35 Uhr
30.09.2019
Leinefelde-Worbis

Stadtratsitzung mit anderem Verlauf

Es war wohl die Stadtratsitzung, die ein bisschen aus dem Rahmen fiel. Und das gleich aus mehreren Gründen. Neben der langen Tagesordnung gab es auch Ehrungen, Kritik, eine längere Pause und einen anderen Platz für die Bürgerfragestunde....

Um 16 Uhr begann die Sitzung im Rathaus Wasserturm, zu der wieder einige Zuschauer gekommen waren. 43 Punkte sah die Tagesordnung vor. Eine Mammutsitzung, die ursprünglich bis 23 Uhr dauern sollte, was einigen Stadträten sauer aufstoß. Doch Thomas Müller konnte als Vorsitzender des Stadtrates die Genüter beruhigen, es würde mit 21 Uhr gerechnet.

Die Bürgerfragestunde wurde an den Anfang gestellt, nachdem die Tagesordnung von den meistern angenommen wurde. Die Bürger waren überrascht und hatten wohl damit nicht gerechnet. Zögerlich kam die erste Anfrage. Es ging um den Weg an der Flachsröste. Walter Prennissl wollte zum wiederholten Mal wissen, wann er gemacht wird, jetzt wo Straßenausbaubeiträge nicht mehr gefordert werden könne.

Bürgermeister Marko Grosa gab in seinen Ausführungen eine erste Antwort darauf. Er sagte, dass zwar diese Beiträge wohl wegfallen sollen, aber in der Praxis sei noch nicht klar, wie das künftig laufen soll. Bis dahin würde die Stadt keine Straßen mehr ausbauen oder sanieren. Bauamtschef Stefan Nolte machte noch darauf aufmerksam, dass es nicht alle Straßen beträfe, nämlich solche nicht, die grundhaft ausgebaut werden müssten, so wie bei der Flachsröste.

Nach nur 14 Minuten gings dann auch schon weiter mit der Tagesordnung und den Ausführungen von Marko Grosa. Zum Thema Straßenausbaubeiträge sagte er noch, dass die Anträge zur Straßensanierung sich jetzt häufen werden. Bislang hatten beispielsweise Anwohner in Worbis gesagt, ihre Straße sei noch gut, jetzt soll sie am liebsten schon morgen fertig sein.

Er verweis darauf, dass nur noch bis 31.12.2019 die Baugebiete auf den Weg gebracht werden könnten. Bis dahin ist nicht mehr viel Zeit. Und deshalb auch so eine lange Tagesordnung. Noch weitere Stadtratsitzungen wären dann sicherlich nicht dienlich. Es wäre aber schade, wenn wir nur die Hälfte schaffen. Derzeit gibt es 178 Hochbauprojekte in der Stadt und in sieben Gewerbegebiete Maßnahmen, die Landesgartenschau ist in Arbeit.

Er schnitt weitere Themen an, von der Innenstadtinitiative, dem Suchen nach weiteren Investoren fürs Gewerbegebiet auf der Messe in Hannover, der Nostalgiewohnung, Windrädern und dem gelungenen Oktoberfest in Worbis. Zu einigen Themen werden wir gesondert Beiträge veröffentlichen.

Ein Schwerpunkt der Stadtratsitzung war die Ehrung ehemaliger Stadtratsmitglieder, über die wir ebenfalls noch berichten.
Ilka Kühn

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