Der Bund wird sich drei Jahre lang an der Umgestaltung des Grenzmuseums „Schifflersgrund“ beteiligen. Über die Entscheidung des Haushaltsausschusses am Donnerstag informierte der Bundestagsabgeordnete Manfred Grund, direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag....

Das Grenzmuseum zwischen Asbach-Sickenberg und Bad Sooden-Allendorf ist eines der ältesten Museen, die speziell an die Zeit der deutschen Teilung erinnern. Träger ist der aus einem Privatengagement entstandene Verein „Arbeitskreis Grenzinformation e. V.“ um Wolfgang Ruske. Gezeigt werden Reste der Grenzanlagen sowie Technik der militärischen Einheiten auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs.

Thematisiert werden die Opfer der Grenze und des DDR-Unrechts wie die Zwangsausgesiedelten. Das Museum bietet neben der Ausstellung auch Workshops zu zivilgesellschaftlichen Themen an.

Für die Umgestaltung hat der Trägerverein rund 1,2 Millionen Euro veranschlagt. In der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusse haben die Abgeordneten gestern für das Grenzmuseum „Schifflersgrund“ 200.000 Euro im Jahr 2020 bereit gestellt. Damit die Arbeiten bis 2022 weiter gehen können, wurden Verpflichtungsermächtigungen über 1 Mio. Euro eingeplant. Damit bindet der Bundestag im Voraus Mittel in den jährlichen Haushaltsplänen der nächsten Jahre.

Der Entwurf zum Bundeshaushalt wurde seit Anfang September intensiv in allen Ausschüssen des Bundestages beraten und geändert. Auf die Bereinigungssitzung heute folgt in der Sitzungswoche ab 25. November 2019 die formelle Plenardebatte und Abstimmung. Parlamentarischem Brauch zufolge werden dann keine Änderungsanträge mehr eingebracht und behandelt.