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Mo, 10:15 Uhr
02.12.2019
Leinefelde

Heute Stadtrat mit über 30 Punkten

Heute beginn um 16:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses „Wasserturm“, Leinefelde, Bahnhofstraße 43 die 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2019 2024 statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa einlädt...

Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2019

4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache

5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen

6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss 18.11.2019 vorgelegten Beratungsgegenstände

6.1. Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde - Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
Vorlage: 289/2019

6.2. Städtische Wohnungs-GmbH Worbis - Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
Vorlage: 290/2019

6.3. Stadtwerke Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
Vorlage: 291/2019

6.4. Energieversorgung Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
Vorlage: 292/2019

6.5. 7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 282/2019

6.6. Außerplanmäßige Ausgabe für Rückzahlung Städtebaufördermittel
Vorlage: 285/2019

6.7. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Säle und Dorfgemeinschaftshäuser
Vorlage: 251/2019

6.8. Aufstellungsbeschluss zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13 „Vor der Büche“, Ortsteil Breitenholz
Vorlage: 252/2019
6.9. Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13 „Vor der Büche“, Ortsteil Breitenholz
Vorlage: 254/2019

6.10. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 131 „Stolze/ Nordhäuser Straße“, Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil Worbis
Vorlage: 253/2019

6.11. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 132 Sondergebiet „Erweiterung Lebensmittelmarkt Hausener Weg“, Ortsteil Worbis
Vorlage: 262/2019

6.12. Aufstellungsbeschluss zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1 „Gewerbegebiet Hausener Weg“ 4. Änderung, Ortsteil Worbis
Vorlage: 284/2019

6.13. Aufstellungsbeschluss zur 32. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 133 „Querstraße“, Ortsteil Worbis
Vorlage: 278/2019

6.14. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 133 „Querstraße“, Ortsteil Worbis
Vorlage: 279/2019

6.15. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 128 „Garagenstandort - Am Solargebäude“ im Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 261/2019

6.16. Aufstellungsbeschluss zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr.127 „Außengelände an der Burg Scharfenstein“, Ortsteil Beuren
Vorlage: 270/2019

6.17. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 134 „An der Musser", Ortsteil Kallmerode
Vorlage: 299/2019

6.18. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplan Nr. 135 „An der Dautel 2“, Ortsteil Hundeshagen
Vorlage: 302/2019

6.19. Aufstellungsbeschluss zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes zum B-Plan Nr. 136 Kreisfeuerwehrzentrum, Ortsteil Wintzingerode
Vorlage: 308/2019

6.20. Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 136 Kreisfeuerwehrzentrum, Ortsteil Wintzingerode
Vorlage: 309/2019

6.21. Aufstellungsbeschluss zur 1.Änderung des B-Plan Nr.81 „Am Teichhof/Estrich“, Ortsteil Breitenbach
Vorlage: 313/2019

6.22. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 137 „Am Heinrichsberg“, Ortsteil Kirchohmfeld
Vorlage: 314/2019

6.23. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 138 "Bodensteiner Straße", Ortsteil Kirchohmfeld
Vorlage: 315/2019

6.24. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 139 „Kanstein“, Ortsteil Kirchohmfeld
Vorlage: 316/2019



6.25. Abwägungsbeschluss zum B-Plan Nr. 105 „Dorfstraße“, OT Wintzingerode
Vorlage: 255/2019

6.26. Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 105 „Dorfstraße“, OT Wintzingerode
Vorlage: 256/2019

6.27. Abwägungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 109 „Ergänzung Einfamilienhäuser Berg“, Ortsteil Hundeshagen
Vorlage: 257/2019

6.28. Satzungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 109 „Ergänzung Einfamilienhäuser Berg“, Ortsteil Hundeshagen
Vorlage: 258/2019

6.29. Abwägungsbeschluss zum B-Plan Nr. 99 „Im Bodenweg“, OT Breitenbach
Vorlage: 259/2019

6.30. Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 99 „Im Bodenweg“, OT Breitenbach
Vorlage: 260/2019

6.31. Namensgebung für den zweiten Bauabschnitt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 100 "An der Dautel" Ortsteil Hundeshagen
Vorlage: 272/2019

6.32. Finanzplanung 2020-2023 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis KLW“
Vorlage: 286/2019

6.33. Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis KLW“
Vorlage: 287/2019

7. Haushaltsplan der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2020

7.1. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 293/2019

7.2. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis 2019-2023
Vorlage: 294/2019

8. Anfragen und Anregungen

9. Schließung der öffentlichen Sitzung

10. Anfragen der Bürger

II. Nichtöffentliche Sitzung

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