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Sa, 19:01 Uhr
17.04.2021
Erstes Fazit der Thüringer Landespolizei zu heutigen

Landespolizei hatte heute mehrere Demoeinsätze

Unter Führung der Landespolizeidirektion hatte die Thüringer Polizei heute mehrere Einsatzlagen zu betreuen. Neben Jena und Gotha kam es auch in Nordhausen zu einem Spaziergang...

Die Querdenkerbewegung hat in den sozialen Medien bundesweit für eine Versammlung in Erfurt mobilisiert. Danach war geplant, sich am 17.04.2021 um 12:05 Uhr unter dem Motto "Es reicht!" im Bereich des Stadtparkes zu versammeln. Eine Versammlungsanmeldung lag nicht vor. Vor dem Hintergrund der Pandemielage sowie der bundesweit registrierten Ablehnung erforderlicher Hygienemaßnahmen des erwarteten Teilnehmerspektrums wurden frühzeitig Kontrollstellen eingerichtet und potenzielle Versammlungsteilnehmer abgewiesen. Ab 11:00 Uhr wurden Personen und Personengruppen des rechten und des Querdenkerspektrums im Stadtgebiet festgestellt. Die Erfurter Polizei hat potenzielle Versammlungsteilnehmer konsequent abgewiesen und erteilte 129 Platzverweise. Vier Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, fünf Anzeigen wegen der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes sowie 31 Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz wurden erstattet. Versuche, sich andernorts im Stadtgebiet zu versammeln, wurden konsequent unterbunden.

In Jena wurde in der Zeit von 15:15 bis 16:30 Uhr eine angemeldete Fahrraddemonstration unter dem Motto: "Für Kinderrechte! Gegen Rechte Hetze" durchgeführt. Die Auftaktkundgebung fand mit ca. 100 Teilnehmern des bürgerlichen Spektrums statt, an der eigentlichen Fahrradrundfahrt nahmen dann noch ca. 50 Personen teil, da eine Weiterfahrt mit den 70-80 Teilnehmern, die sich ursprünglich in Bewegung gesetzt hatten, gestoppt und untersagt wurde. Zu Störungen kam es nicht. Ein am Phyletischen Museum von den "Bürgern für Thüringen" betriebener Infostand kristallisierte sich als Anlaufstelle für Personen des Querdenkerspektrums heraus. Insgesamt wurden ca. 100 Personen festgestellt. Ein von diesen Personen beabsichtigter Aufzug wurde von der Versammlungsbehörde als Ersatzveranstaltung einer zuvor nicht offiziell angemeldeten Versammlung eingestuft und aufgelöst. Dieser Aufforderung kamen die Personen nach. Am Paradiesbahnhof formierte sich eine Spontandemonstration des bürgerlichen und linken Spektrums mit ca. 40 Personen unter dem Motto: "Solidarität statt Querdenken". Diese hielten die geforderten Abstände ein und trugen Mund-Nasen-Schutz. Es kam zu verbalen Auseinandersetzungen mit Personen der Querdenkerszene und in diesem Zusammenhang zu einer Widerstandshandlung. Darüber hinaus wurde ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz angezeigt. Gegen 16:30 Uhr zeigten 10 Personen am Phyletischen Museum an, eine Spontanversammlung abhalten zu wollen. Dies wurde durch die Versammlungsbehörde genehmigt.

In Gotha am Buttermarkt versammelten sich 7 Personen ohne Anmeldung. Nachdem die Polizei Präsenz zeigte, löste sich diese Ansammlung auf.

In Nordhausen fanden sich in den Nachmittagsstunden auf dem August-Bebel-Platz zunächst ca. 30 dem Querdenkerspektrum zuzuordnende Personen zusammen. Nachdem Vertreter der örtlichen Versammlungsbehörde die Versammlung beauflagt hatten, begann gegen 15:15 Uhr ein Aufzug durch die Innenstadt, an dem ca. 110 Personen teilnahmen. Hierbei wurde ein Pressevertreter bedroht und beleidigt, der Tatverdächtige wurde polizeilichen Maßnahmen unterzogen. Nach Auflagenverstößen wurde die Versammlung durch die Versammlungsbehörde beendet. Dennoch zogen einzelne Personengruppen weiter durch die Stadt. Bei den Personen wurde die Identität festgestellt, es kam vereinzelt zu Widerstandshandlungen. Bislang wurden gegen 30 Personen Verfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz eingeleitet. Die Maßnahmen dauern noch an.
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Kommentare

17.04.2021, 21.30 Uhr
ossi1968 | ... mit Verlaub
Also der Artikel liest sich ja total korrekt... aber klingt irgendwie ähnlich einer Meldung der örtlichen Organe an Stasi-Mielke anno 1989.

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18.04.2021, 10.19 Uhr
Icefire | 1989
Genau. Ich hatte wie Sie gestern bei der "aktuellen Kamera" auf MDR das Gefühl, dass mir manches sehr bekannt vorkommt in der Art der Berichterstattung. Und meine Hoffnung ist, dass es damals dann nicht mehr lange gedauert hat... Nur wird es dieses mal schon anders sein, denn einen Paragrafen wie den 28b... - gut, vielleicht brauchen wir den erstmal noch, damit es auch der Letzte begreift. Ich habe gestern dann auf Youtube nach dem Schwarzen Kanal gesucht und tatsächlich gibt es ein paar alte Sendungen, unter anderem die Letzte, vom 30.10.89! Sagenhaft, wie Karl Eduard bis zuletzt dem System die Stange gehalten hat. Das Westfernsehen wurde damals so dargestellt und verteufelt wie heute zum Beispiel Boris Reitschuster, Tichy oder O. Janich. Tja, letztlich gab es den schwarzen Kanal aber fast 40 Jahre. Am Ende entscheidet das Volk. Oder doch jemand anders? Soll sich jeder selbst seine Meinung bilden.

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18.04.2021, 14.47 Uhr
tannhäuser | In puncto Verlogenheit...
...müssen die heutigen Eliten auch keinen Vergleich mit dem Herrn von Gestern...Sorry von Schnitzler fürchten.

Ausgangssperre für den nicht gassigehenden und nächtens Steuereinnahmen für die spendablen in die eigenen Taschen wirtschaftenden Maden im Speck schaffenden Pöbel.

Wer natürlich nur die regimetreuen Medien als Glaskugeln der Wahrheit anbetet, weiß nicht, dass nicht wenige Politiker z. B. in Berlin gar nicht daran denken, sich selbst an Ausgangssperren zu halten, weil sie davon ausgehen, dass Ihre Immunität als Volksvertreter sie davor schützen würde.

Zum adligen Schwarzkanalisten: 2 Kommilitonen, die beide 3 Jahre in Berlin an der Grenze dienten, haben mir unabhängig voneinander noch vor dem Mauerfall versichert, dass Sudel-Ede einmal pro Woche im fetten Westauto zum Einkaufen nach "drüben" fuhr und sowohl bei der Aus- als auch Einreise ohne Kontrolle durchgewunken wurde.

Der Typ hätte also als Schleuser noch einen guten Nebenverdienst haben können. Hatte er vielleicht auch?

Schleusen ist ja keine Erfindung von Kardinal Marx, Bedford-Strohm oder dem Ehemann von KGE, oder?

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18.04.2021, 16.16 Uhr
Landarbeiter | Dummschwätzer
"Zum adligen Schwarzkanalisten: 2 Kommilitonen, die beide 3 Jahre in Berlin an der Grenze dienten, haben mir unabhängig voneinander noch vor dem Mauerfall versichert, dass Sudel-Ede einmal pro Woche im fetten Westauto zum Einkaufen nach "drüben" fuhr..."

Absoluter Blödsinn. Dafür gab es KoKo von Alexander Schalck Golodkowski. Keiner von denen ist oder mußte selbst zum Einkaufen da rüber fahren. Den hätte Richard Löwenthal, westdeutscher Hetzer, der Sudel Ede ganz dolle mag, entsprechend empfangen.

Und das nun ausgerechnet gleich zwei "Kommilitonen" aus einer absoluten Provinz den Schnitzler abgefertigt haben wollen, ist nur eine der vielen Lügen, die hier abgesondert werden.

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18.04.2021, 18.28 Uhr
ossi1968 | @Landarbeitef
... Margot Honecker fuhr aber auch zum Friseur in den Westen obwohl es in Ostberlin reichlich davon gab.
Wir alle wissen daß diese Herrn damals machen konnten was sie wollten. Und wenn das Angebot im Koko Laden zu spärlich war oder der Weg von zuhause in den Westen kürzer gings eben mal kurz rüber... So war das damals, weiß eigentlich jeder...

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18.04.2021, 18.56 Uhr
tannhäuser | Von Schnitzler...
...hatte einen Diplomatenausweis und damit freie Fahrt, musste also weder abgefertigt werden noch sich wie die Wandlitzbewohner von Schalck-Golodkowski versorgen lassen.

Ihr Problem, wenn Sie auf Ihren Ländereien keinen Westempfang hatten und das "ZDF-Magazin" oder "Kennzeichen D" nicht sehen konnten, in denen die Doppelzüngigkeiten der Obergenossen schon ab der 70er Jahre demaskiert wurden, Landarbeiter.

Und wie kommen Sie denn auf "Kommilitonen" aus der Provinz"? Sie wissen weder die Herkunft der 2 noch wo ich studierte oder herstamme.

Nennen Sie mich meinetwegen "Dummschwätzer", aber wenn Sie mich als Lügner bezeichnen wollen, stößt die auch von Ihnen so vielbejubelte angebliche Meinungsfreiheit an Grenzen.

Ihnen ist doch der Inhalt eines Kommentars scheissegal, wenn er vom einem Absender kommt, den Sie regelrecht hassen, weil er Ihnen schon mehrfach die aufgeblasene Inhaltsleere ihrer Rechthaberei unter die Nase gerieben hat.

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18.04.2021, 19.56 Uhr
Icefire | Aus der Geschichte lernen
Ich wollte nur auf die Parallelen zur DDR Geschichte aufmerksam machen, bzw gab mein Vorredner den Anstoß dazu. Schnitzler hin oder her, wir , die die DDR und alles was dazu gehörte, noch erlebt haben, sind glaub ich etwas sensibler, wenn die Daumenschrauben wieder angezogen werden und Diktatur und Bevormundung im Anmarsch sind.

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18.04.2021, 20.04 Uhr
DDR-Facharbeiter | MfS lieferte Inhalt von Westpaketen nach Wandlitz.
Die Paket-Kontrolleure des Ministeriums für Staatssicherheit öffneten nicht nur Westpakete, sondern räuberten sie auch gelegentlich aus und belieferten damit die DDR-Prominenten-Magasine, z.B. in Wandlitz. Nach der Wende fand man irgendwo an der Küste eine Lagerhalle des MfS voller angebrochener Westpakete. Was Sie, Tannhäuser, von Ihren Kommilitonen hörten, ist glaubhaft.
Tannhäuser, die Person, die Sie "Dummschwätzer" nannte, erinnert mich an eine Person, die es nicht auf eine DDR-Ober-Schule geschafft hat, eine Metall-Arbeiter-Lehre schmiss und nie jemand 'Kommilitone' nennen konnte, weil sie es mangels Abi nicht an eine deutsche Universität geschafft hat. Die Person "Landarbeiter" sollte die Nordhäuser Höflichkeits- Spielregeln beachten, die von gesunden Ungebildeten, Halbgebildeten und Obergebildeten eingehalten werden.

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