nnz-tv Nachrichten aus Nordthüringen Kyffhäuser Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung neue nordäuser zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Di, 16:39 Uhr
01.06.2021
Für Wirtschaft, Tourismus und Hochschule:

"Neue Corona-Verordnung schafft gute Perspektiven!"

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hebt weitgehende Lockerungen für Handel, Gastronomie, aber auch Beherbergungsgewerbe und Veranstaltungswirtschaft hervor – und kritisiert zugleich, dass einige gut begründete Forderungen nicht erfüllt wurden...

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich überwiegend zufrieden mit der neuen Fassung der Corona-Verordnung für Thüringen gezeigt, kritisiert zugleich aber, dass wichtige Forderungen der Wirtschaft und des Wirtschaftsministeriums nicht aufgenommen worden seien.

„Die Regelungen sind für Wirtschaft und Bevölkerung insgesamt gut nachvollziehbar, im Alltag handhabbar und geben den vom bisherigen Lockdown am stärksten betroffenen Bereichen wieder mehr Luft zum Atmen“, sagte Tiefensee im Anschluss an die heutige Kabinettsitzung. Zentrale Vorschläge wie die Aufnahme einer Hotspot-Strategie, das Entfallen der Testpflicht im Einzelhandel unmittelbar unterhalb der Inzidenz von 100 – wie zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt oder Rheinland-Pfalz – oder eine reine Anzeige- statt der nunmehr beschlossenen Genehmigungspflicht für Veranstaltungen hätten allerdings keinen Eingang in das Regelwerk gefunden.

„Besonders eine ‚Hotspot-Klausel‘ wäre aus Sicht der Wirtschaft mehr als wünschenswert gewesen und hätte erheblich zur Planungs- und Investitionssicherheit der Unternehmen beigetragen“, sagte Tiefensee. Bereits ein verhältnismäßig kleiner, vollständig isolierter Ausbruch (beispielsweise in einem Wohnheim) könne den Inzidenzwert eines gesamten Landkreises oder einer kreisfreien Stadt nach wie vor über die Schwellen der Corona-Verordnung heben und damit zu den verschärften Infektionsschutzbestimmungen führen.

„Dies ist für einen Neustart der Thüringer Wirtschaft, insbesondere der besonders betroffenen Branchen (Gastronomie, Tourismus, Veranstaltungsbranche), ein erhebliches Hemmnis“, so der Wirtschaftsminister. Dennoch: „Insgesamt bin ich mit dem neuen Verordnungsentwurf nicht unzufrieden. Aus der Sicht von Wirtschaft, Tourismus und Hochschulen kann sich das Resultat sehen lassen. Die Bürgerinnen und Bürger gewinnen viele Freiheiten zurück.“

Eine wichtige Forderung des Wirtschaftsministeriums, die mit der neuen Corona-Verordnung umgesetzt wurden, ist die in vielen Punkten größere Einheitlichkeit der Regelungen. So gibt es bis auf wenige Ausnahmen (z.B. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen) unterhalb einer Inzidenz von 35 keine Testpflicht mehr. Das gilt insbesondere auch für die Gastronomie in geschlossenen Räumen, die zudem bereits ab einer Inzidenz von 50 (mit Test und Kontaktnachverfolgung) wieder möglich ist.

Unter freiem Himmel besteht für gastronomische Betriebe bereits seit der letzten Verordnung keine Testpflicht. Mit der neuen Verordnung entfällt auf Drängen des Wirtschaftsministeriums jedoch auch die Pflicht zur Terminvereinbarung und die Kontaktnachverfolgung ab der Inzidenz 35.

In den Geschäften des Einzelhandels ist zukünftig bei einer Inzidenz von unter 100 keine Kontaktpersonennachverfolgung notwendig, die Testpflicht entfällt ab einer Inzidenz von unter 50.

Weiterhin hob Tiefensee den erweiterten Handlungsrahmen gerade für das Beherbergungsgewerbe und die Veranstaltungswirtschaft hervor. So dürfen Hotels ab sofort unter Auflagen wieder ab einer Inzidenz von unter 100 für Touristen öffnen – auch Veranstaltungen unter freiem Himmel sind ab dieser Marke mit behördlicher Erlaubnis, aber ohne eine prinzipielle Beschränkung der Teilnehmerzahl möglich; ab einer Inzidenz von unter 35 entfällt hier zudem die Testpflicht. Für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen gelten strengere Regeln, aber auch diese sind ab einer Inzidenz von unter 50 wieder grundsätzlich möglich.

Schließlich sei es gelungen, auch für Fitnessstudios und für Clubs und Diskotheken wieder klare Öffnungsperspektiven zu erreichen, so der Wirtschaftsminister. Fitnessstudios können ab einer Inzidenz von unter 50 mit Testpflicht öffnen. Unter 35 entfällt sogar die Testpflicht. Clubs und Diskotheken können nach einer erst heute im Kabinett erzielten Einigung ab einer Inzidenz von unter 35 wieder unter Genehmigungsauflagen öffnen.

Allerdings sei es auch weiterhin und mehr denn je notwendig, sich an die gültigen Schutz-, Hygiene- und Abstandsregeln zu halten, so der Appell des Ministers: „Nach wie vor ist kein Platz für Leichtsinn. Ich denke, niemand möchte die neuen Freiheiten, die jetzt wieder möglich sind, neuerlich aufs Spiel stellen. Wir haben es gemeinsam in der Hand, die Corona-Pandemie endgültig zu überwinden und einen Rückfall in den Lockdown zu vermeiden.“
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

01.06.2021, 18.35 Uhr
Marino50 | Gute Perspektiven...
Wer soll denn da noch durchsteigen. Testpflicht ohne Ende. Also doch jeden Tag zum Test. Es kann doch nicht erwartet werden, dass man 3 x täglich den Inzidenzwert im Internet sucht, um dann festzustellen, was ich darf und was nicht. Das ist Chaos pur.
Warum darf eigentlich der Schnelltest nur 24 Stunden Gültigkeit haben.
In den REWE-Markt darf ich rein ohne Test, bei WOOLWORTH komme ich nicht rein, weil der Test 10 Minuten überschritten ist.
Für mich ist das alles nicht mehr nachvollziehbar. Wie hoch war denn heute der Inzidenzwert in Nordhausen ???

9   |  3     Login für Vote
01.06.2021, 21.11 Uhr
Sheldon 2.0 | @marino50
Was für ein unnützer Kommentar.... Die Inzidenzwerte sind auf diversen Seiten im Internet zu finden (z. Bsp. www.corona.thüringe. de) .. Wer lesen kann ist.....
Übrigens Nordhausen hatte heute 39,6.
Zu dem rest:
Ein Schnelltest ist nunmal nur 24 gültig, da es sich nur um eine Momentaufnahme handelt.
Warum darf man Lebensmittel ohne test kaufen und Klamotten nicht.... Ernsthaft jetzt diese Frage in dieser Zeit....
Wer solche Kommentare schreiben kann, ist sicher (hoffentlich) in der Lage sich solche Fragen online beantworten zu lassen..!!!

1   |  4     Login für Vote
01.06.2021, 23.06 Uhr
Halssteckenbleib | Virus Irrsinne ohnen Enden
Das wird alles immer verrückten. Ich haben nichts und soll diesen gottverdammtes Blödsinn machen. So ein Unrecht! Das stinkt so dermaßen an dieses gesamten Müll. Balde geht dieser Irrsinne von vorne los. Gesellschaftsumbauten ist noch nicht alle gemacht. Lasst euch Überraschung.....

3   |  2     Login für Vote
02.06.2021, 06.59 Uhr
HisMastersVoise | Russisch Roulette !
Erwiesener Maßen wird jeder Mensch über kurz oder lang mit Impfung oder als Infizierter Kontakt mit Corona haben. Wie er das dann übersteht, wird die Zukunft bringen. Soweit ist das Eigenverantwortung. Er wird aber nach einer Infektion etwa 14 Tage mit und ohne Infektionszeichen für andere Menschen ansteckend sein. Das ist wie ein führerloser LKW auf der Autobahn, der zwei Wochen lang alles um sich herum gefährdet. Beim Testen geht es um die eigene Gewissheit und den Schutz der Anderen. Denn anders als Heidis Großvater auf der Alm leben wir hier mit Familien und Freunden und Kollegen. Und die gilt es zu schützen. Daher sollte man beim Russisch Roulette möglichst viele Kugeln aus der Pistole herausnehmen und nicht noch nachfüllen. PS...".innen" kann jeder oben einfügen, wenn er/sie /es das braucht.

2   |  5     Login für Vote
02.06.2021, 08.11 Uhr
Marino50 | Neue Corona Verordnung /Sheldon 2.0
Sie sind ja wohl ein ganz Schlauer . Sie sollten mal den Artikel "Thüringen öffnet wieder" lesen und besonders die anhängenden Tabellen. Dann versteht auch der Letzte was ich meine. So einfach ist es gar nicht, den aktuellen Inzidenzwert zu finden.
Irgend jemand muss ja wissen, warum der Schnelltest nur 24 h gilt und nicht 48 h. Nachplappern kann jeder. Das heißt aber nicht, dass man selbst einen Kopf hat zum Denken. Ich jedenfalls habe mich geärgert, dass ich nicht in das Geschäft durfte. Und zur Info: WOOLWORTH ist kein Klamottenladen, sondern ein Geschäft von A bis Z.

3   |  2     Login für Vote
02.06.2021, 08.52 Uhr
Sheldon 2.0 | @marino50
Ich kann ihr Problem immer noch nicht nachvollziehen. Ich helfe mal nach.
Die Inzidenzwerte für JEDEN Landkreis werden jeden Morgen ca. 05.30 Uhr auf dem Dashboard des RKI veröffentlicht und nochmal ca. 10.00 Uhr auf www.corona.thüringen.de.
Da sich diese nur einmal am Tag ändern, muss man auch nicht mehrfach am Tag nachschauen.
Das wird ja wohl möglich sein wenn man sich für diese Zahlen ernsthaft interessiert.
Und Woolworth kann man wohl nicht mit Lebensmittelmärkten gleichsetzen.
Den Ärger über die 10min kann ich verstehen, aber auch die Mitarbeiter dort, die den Ärger kriegen wenn man jemanden mit einen abgelaufen test rein lässt.

0   |  3     Login für Vote
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

Anzeige MSO digital
Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.