nnz-tv Nachrichten aus Nordthüringen Kyffhäuser Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung neue nordäuser zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Mi, 12:44 Uhr
02.06.2021
Thüringer AfD-Bundestagsmitglied zum "Ostbeleidigungsbeauftragten"

"Nicht in der Demokratie angekommen!"

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, steht wegen seiner Aussagen zum Wahlverhalten in Ostdeutschland in der Kritik. Den Vorwurf, auch nach dreißig Jahren seien viele noch nicht der Demokratie angekommen, verteidigter jetzt in der "Freien Presse" unter anderem mit der Aussage „nicht der Kümmeronkel für alle möglichen Extremisten“ sein zu wollen.

Dazu teilt der Bundestagsabgeordnete und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Pohl mit:
„Die jüngsten Äußerungen von Ostbeleidigungsbeauftragten Wanderwitz zeigen, dass er auch nach 30 Jahren nicht in der Demokratie angekommen ist. Vielmehr wurde mit seiner Personalie der Bock zum Gärtner gemacht! Herr Wanderwitz verliert vollends Maß und Mitte, wenn er wiederholt Millionen Ostdeutsche unter Extremismus-Verdacht stellt. Und dies nur, weil sie eine andere Meinung haben als die CDU-Wahlkämpfer um Herrn Wanderwitz und den Regierungen in der Wahlkabine immer öfter die blaue Karte zeigen.

Dabei hätte Herr Wanderwitz seit seinem Amtsantritt allerhand dringliche Aufgaben zu erledigen gehabt. Von der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Regionen, der Ansiedelung von Bundesbehörden und Konzernzentralen im Osten der Republik sowie der Überwindung der Mauer in den Köpfen für ein neues bundesdeutsches Zusammengehörigkeitsgefühls. Stattdessen fällt Herr Wanderwitz vor allem dadurch auf, dass er seine ostdeutschen Landsleute pauschal herabwürdigt. Dies aber taugt kaum als Ablenkung von seiner schlechten Leistungsbilanz. Denn auch während seiner Amtsführung ist der Abstand zwischen Ost- und Westdeutschland bei Löhnen und Einkommen kaum geschmolzen. Schlimmer noch, so hat der Westen den Osten in der Vermögensverteilung inzwischen uneinholbar abgehängt.

Kurzum: Noch immer leben in den neuen Bundesländern die ärmeren Deutschen; noch immer trägt die CDU hierfür die politische Hauptverantwortung. Mit Respekt vor der Leistung meiner ostdeutschen Landsleute im Rahmen der Wiedervereinigung und mit Dank für ihre Verdienste um die Demokratie rufe ich Herrn Wanderwitz zu: Sie sind zu einer Belastung für den Osten geworden. Ziehen Sie endlich die Konsequenzen und machen Sie den Weg frei für eine wirkliche Vollendung der Wende!“
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

02.06.2021, 13.11 Uhr
Trüffelschokolade
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verstoß gegen AGB.
02.06.2021, 13.46 Uhr
Leser X | An den ungleichen Lebensbedingungen etwas zu ändern...
... das wäre doch mal eine Aufgabe für den selbsterklärten Volkstribun AfD. Ich habe dazu noch nichts wirklich substanziellen von dieser Truppe gehört. Wohl, weil sie anderes zu tun und dadurch den Kopf nicht frei haben. Jeden Tag üble Stimmung zu verbreiten erfordert offensichtlich viel Zeit und Energie.

14   |  14     Login für Vote
02.06.2021, 14.11 Uhr
Undine
Der Beitrag wurde deaktiviert – Beziehen Sie sich in Kommentaren auf den Inhalt des Artikels.
02.06.2021, 14.22 Uhr
Trüffelschokolade
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
02.06.2021, 14.25 Uhr
Wie Bitte | Jahreszahlen
"Denn auch während seiner Amtsführung ist der Abstand zwischen Ost- und Westdeutschland bei Löhnen und Einkommen kaum geschmolzen. Schlimmer noch, so hat der Westen den Osten in der Vermögensverteilung inzwischen uneinholbar abgehängt (...) rufe ich Herrn Wanderwitz zu."

Das ist als Feststellung völlig korrekt. Aber seit wann ist Wanderwitz Ostbeauftragter? 2020?

Und seit wann ist die AfD Mitglied von Länder- und Bundesregierung? 2017? Im Landtag Thüringen seit 2014? Drei bzw. sechs Jahre länger?
"Und auch seit ihrer Amtseinführung ist der Abstand bei Löhnen und Einkommen kaum geschmolzen. Schlimmer noch...", rufe ich der AfD zu.
_________________________________________________
Anm. d. Red.: Bei allem heiligen Zorn: die AfD ist nirgendwo in Regierungsverantwortung .

13   |  7     Login für Vote
02.06.2021, 14.43 Uhr
Trüffelschokolade | Konsens
Leider sind ausführlichere Stellungnahmen nicht erwünscht, hier die Kurzfassung:

Herr Wanderwitz hat Recht: es gibt einen gewissen Teil der Wählerschaft, der extremistisch ist oder zumindest Extremismus-affin und das durch die Wahl der AfD deutlich macht.

Gleichzeitig ist Wanderwitz' Analyse zu kurz: Er ist zu plump und zu wenig selbstreflektiv.

Es ist aber dennoch wichtig auch Ross und Reiter zu benennen - die AfD ist rechtsextremistisch. Teile der CDU trauen sich bis heute nicht diesen gesellschaftlichen Konsens zu benennen - deshalb ist es gut, dass Herr Wanderwitz hier im Grunde mehr Mut hat als viele Andere.

10   |  17     Login für Vote
02.06.2021, 14.47 Uhr
Lotterfee | Ach wenn,
ich kein Wähler der AFD bin, muss ich Herrn Pohl zustimmen.
Seine Aussage wortwörtlich "
Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind"
Dieser Herr Wanderwitz ist fehl am Platz und sollte seinen Hut nehmen.

12   |  1     Login für Vote
02.06.2021, 14.50 Uhr
Wie Bitte | ...und Herr Wandelwitz nur EINE Person.
Herr Pohl bezieht sich in dieser Mitteilung ausdrücklich auf Herrn Wandelwitz als Einzelperson: "SEINE schlechte Arbeitsbilanz, seit SEINER Amtsführung, SEINE ostdeutschen Landsleute".

Mit Verlaub, ich bin kein Freund und erst recht kein Wähler der CDU, von einem Herrn Wandelwitz höre ich gerade sogar zum ersten Mal, aber hier wirft jemand mit Steinen, der selbst schon drei Jahre länger im Glashaus - unter dem Glasdach des Bundestages sitzt.

3   |  12     Login für Vote
02.06.2021, 14.57 Uhr
Wie Bitte | "...als Herr W. die kritisierte Funktion überhaupt inne hat"
wollte ich noch hinzufügen, ehe es zu Missverständnissen kommt, aber da wart Ihr mit dem Freischalten schneller.

Vielleicht könnt ihr das noch oben hinzufügen, dann habt Ihr keinen Kettenbrief von mir im Kommentar.

0   |  7     Login für Vote
02.06.2021, 15.06 Uhr
Lotterfee | Falsch
@Trüffelschokolade, dann muss es differenzierter formuliert sein.
Mit dieser Aussage werden alle Bewohner der neuen Bundesländer über einen Kamm geschert.

8   |  2     Login für Vote
02.06.2021, 15.19 Uhr
Marionade | Wanderwege..
Wenn Demokratie mit Freiheit und Selbstbestimmung nichts zutun hat ,dann haben Wir (Ossi) diese nicht verstanden .

8   |  1     Login für Vote
02.06.2021, 15.41 Uhr
Tyr | Der Herr Wanderwitz hat doch recht, er sagt die Wahrheit!
Und das ist in der Politik leider eine seltene Erscheinung geworden. Man muss das diskutieren und ansprechen dürfen.

Es ist falsch, dass Wanderwitz die "Ostdeutschen" beleidigt oder pauschal verurteilt hat. Er hat klar und deutlich die Protest - und die AfD Wähler als diktatursozialisiert eingeschätzt. Das sind nur knapp 20 Prozent der Ostdeutschen und nicht alle, wie AfD Pohl hier weis machen möchte.

Es ist die Aufgabe eines Ostbeauftragten der Bundesregierung, solche Probleme aufzuzeigen.

11   |  16     Login für Vote
02.06.2021, 15.44 Uhr
Trüffelschokolade | Differenzierung
In meiner geblockten, etwas längeren Antwort habe ich auch die Undifferenziertheit der Analyse von Herrn Wanderwitz angesprochen.

Ich halte v.a. die Erklärung von Herrn Wanderwitz für viel zu unterkomplex.

4   |  13     Login für Vote
02.06.2021, 16.12 Uhr
Lotterfee | Protestwähler
In einigen Punkten stimme ich zu, trotzdem sollte nicht unerwähnt bleiben, das ein Großteil dieser Wähler sogenannte Protestwähler sind. Mir ist zwar auch schleierhaft warum man dann ausgerechnet die AFD wählen muss, wo es doch unzählige andere Parteien gibt, aber na gut das entscheidet jeder für sich.
Ich denke bei all der Problematik sind auch nur ein geringer Teil der Wähler, die sich überhaupt mit den Wahlprogramm der jeweiligen Partei auseinander setzen.
Kaum einer macht sich noch die Mühe und liest diese Programme.

7   |  3     Login für Vote
02.06.2021, 16.26 Uhr
DonaldT | Nicht in der Demokratie angekommen
Erst Hirte - unliebsam für Merkel, also kaltgestellt und abgeschoben. Jetz soll er in Thüringen Merkels Interessen vertreten (was er shon willig zum Ausdruck gebracht hat).

Und Wanderwitz? (mit dem Witz im Namen).
Pauschale Verurteilung, aber wie üblich, keine Benennung der Ursachen!

Woher kommt denn der "Aufbruch für Deutschland"?
Wieso wuürde er offenbar (bisherige Wahlergebnisse) anerkannt und teilweise gewollt?
Weil CDU und Konsorten nicht nur versagt haben, sondern ganz bewußt (und Merkel immer im Alleingang!) gegen das Volk gehandelt haben.
Der Amtseid ist vergessen! Geld wird ins Ausland verschleudert (unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe).

Und die AfD hat in keinem Bundesland oder dem Bund Regierungsmitverantwortung!
Immer schön bei den Tatsachen bleiben!
Auch wenns unliebsam ist.

Und warum benennt Wanderwitz nicht die Antifa?

10   |  7     Login für Vote
02.06.2021, 17.40 Uhr
pseudonym | Einführung eines Westbeauftragten
Ich würde zum Ausgleich einen Westbeauftragten einsetzen, der den Westdeutschen erklärt, was es bedeutet grüne und andere kommunistische Parteien zu wählen und wohin das führt. Dieser sollte dann den Satz von sich geben: "Viele Westdeutsche sind nicht in der Demokratie angekommen und , da sie mehrheitlich maoistische Parteien wählen." (z.B. Kretschmann den alten Maoisten)

10   |  6     Login für Vote
02.06.2021, 20.31 Uhr
Betrachter | Fragen
sollte man sich woher Extremismus kommt. Viele haben die Gleichschaltung von Medien, Parteien, Statements zu innen- und außenpolitischen Sachen satt. Sie fühlen sich nicht mehr vertreten, nicht mehr ernstgenommen und z.T. verar..... Manche sehen dann nur noch den extremen Weg gehört oder wahrgenommen zu werden.

8   |  4     Login für Vote
02.06.2021, 21.18 Uhr
Tyr | Der Extremismus/Diktaturaffinität kommt aus der fundamentalen Einstellungtale
Es gibt nicht nur im Islamismus Fundamentalisten lieber @Betrachter.

"Gleichschaltung von Medien und Parteien"?

Mit ein bisschen guten Willen erkennen Sie den Unterschied zwischen zum Beispiel "Junger Freiheit" und "TAZ".

Wenn Sie ehrlich sind, erkennen Sie sogar den Unterschied zwischen Grünen und der CDU. Zwischen FDP und Linken sieht der Normalbürger und aufmerksame Wähler auch Unterschiede. Wenn das bei Ihnen nicht ankommt, dann blenden Sie einfach alles Trennende aus, um es sich ganz einfach zu machen. Ist das schon Fundamentalismus? Ich mag das nicht beurteilen aber es erinnert mich daran, wie in manchen Kulturkreisen politisch agiert wird.

Pohl versucht hier eine ganz üble Nummer, er möchte alle Ostdeutschen gegen Herrn Wanderwitz , also gegen die CDU aufbringen. Obwohl Herr Wanderwitz nur gesagt hat, was alle hier im Osten wissen! Manche aber nicht wahr haben wollen.

10   |  13     Login für Vote
03.06.2021, 05.46 Uhr
Kobold2 | Die Warheit
ist manchmal schmerzlich. Zur Demokratie gehört nun mal Toleranz und Kompromissbereitschaft. 2 Dinge, die noch nicht mal sichtbar innerhalb Herr Pohls Partei funktionieren.
Von daher sehe ich das auch als üble Nummer, um von den eigenen Defiziten abzulenken.

6   |  5     Login für Vote
03.06.2021, 08.32 Uhr
Sonntagsradler 2 | @Kobold2! Volle Zustimmung zu ihren Kommentar. Aber..
Man kann dieses Phänomen oder Unstimmigkeiten bei sämtliche Parteien oder Gruppierungen feststellen.
Sonst wäre es ja keine Demokratie mehr. ; -)
Na ja
Wie sagte meine verstorbene Großmutter immer. „Viele Köche verderben den Brei“ :-D

2   |  3     Login für Vote
03.06.2021, 09.46 Uhr
A-H-S | Demokratie - wer darf mitspielen?
Zitat Tyr: "Pohl versucht hier eine ganz üble Nummer, er möchte ALLE Ostdeutschen gegen Herrn Wanderwitz , also gegen die CDU aufbringen. Obwohl Herr Wanderwitz nur gesagt hat, was ALLE hier im Osten wissen!" (Hervorhebungen hinzugefügt)
-> Netter Versuch Tyr. Erst werfen Sie Pohl vor, ALLE Ostdeutschen für seine Nummer vereinnahmen zu wollen und schon im nächsten Satz spielen Sie die gleiche Nummer...

Das eigentliche Problem des Herrn Wanderwitz ist doch, dass der Wähler nicht macht, was er soll. Würden alle ihr Kreuz brav bei den Parteien machen, die Herr Wanderwitz für genehm hält, gäbe es die Diskussion nicht.
Wenn man dann die Parteien weitgehend aus dem Entscheidungsprozess ausschließt, die ein Teil der Mitteldeutschen als Interessenvertreter sieht (früher Die Linke, heute die AfD) und anschließend den Mitteldeutschen die Demokratiefähigkeit abspricht, hat nicht der Mitteldeutsche ein Demokratieproblem, sondern die Demokratie ein Problem.

Letztendlich vertritt die AfD Positionen, die in den 70ern auch ein Bundeskanzler Schmidt und in den 90ern auch eine CDU vertreten hat. Und ja, es gibt sicherlich auch programmatische Überschneidungen mit den Linken. Die Ost-AfD-Verbände geben sich eben nicht das liberale Profil, dass Herr Meuthen für die AfD sieht. Zudem betonen die Ostverbände die nationale Komponente stärker.

@ Kobold (Zitat): "Von daher sehe ich das auch als üble Nummer, um von den eigenen Defiziten abzulenken."
-> Innerparteilicher Richtungsstreit ist kein Phänomen, was es nur bei der AfD gibt. Ich verweise auf die jahrzehntelangen Schlachten zwischen Realos und Fundis bei den Grünen oder die Nummer mit der Werteunion bei der CDU. Die Union besteht sogar aus zwei Parteien, wo mitunter die Scheidungspapiere schon auf dem Tisch liegen. Wagenknecht, Palmer, Sarazzin um mal noch ein paar Namen in den Raum zu stellen, wo man erkennen kann, dass innerparteiliche Auseinandersetzung durchaus zum Tagesgeschäft gehört. Und gerade bei einer jungen Partei gehört ein Richtungsstreit eben zur Vita. Aber auch während eines innerparteilichen Richtungsstreits kann man sich zu anderen Themen äußern, ohne dass es ein Defizit ist.^^

6   |  5     Login für Vote
03.06.2021, 10.09 Uhr
A-H-S | fehlende Kompromissbereitschaft
Zitat Kobold: "Zur Demokratie gehört nun mal Toleranz und Kompromissbereitschaft"

Und genau hier wird es eben unsauber:
Da gibt es einen neuen Spieler in der Runde, der legt seine Forderungen (Programm) auf den Tisch und wird er von den anderen Mitspielern unisono wie folgt empfangen:

"Mit denen wird nicht geredet“ (z.B. Armin Laschet vor zwei Tagen)

Die Frage sei doch erlaubt: wer hat hier ein Toleranzproblem? Vor dem Test der Kompromissbereitschaft müsste es ja erstmal zu einem Gespräch kommen... und die, die vom Gespräch ausgeladen werden, denen wirft man dann mangelndes Demokratie- und Toleranzverständnis vor.

Und wer sich den Forderungskatalog (auch Programm genannt) der AfD anschaut, wird erkennen, dass da überwiegend vernünftige Sachen aufgeführt sind. Ja, bei dem ein oder anderen Sachverhalt habe ich auch eine abweichende Meinung - aber so ist das eben.

6   |  3     Login für Vote
03.06.2021, 11.02 Uhr
Landarbeiter | Einhegen und gut is
Das Pohl'sche Gepolter gehört bei der AfD zur traditionellen Folklore. Wer sich etwas näher mit den beiden Protagonisten Pohl und Wanderwitz beschäftigt, der wird schnell feststellen, dass dort die Holzkeule auf das Florett trifft.

Bedenklich sind nur die Stimmen aus der Parallelwelt, wo AfDler sich für die politischen Nachfolger von Helmut Schmidt halten. Da geht es dann schon in den Bereich der dissoziativen Identitätsstörung. Das Einzigste, was Helmut Schmidt und AfDler gemein haben, ist die Zugehörigkeit zur Gattung Homo Sapiens.

Der Herr Pohl und seine Partei (oder soll man besser seine halbe Partei sagen? :)) sind am Katzentisch gelandet. Und da sind sie auch gut aufgehoben.

3   |  7     Login für Vote
03.06.2021, 16.30 Uhr
Kobold2 | Schön, daß sie es ansprechen
Richtungsstreitgkeiten sind nicht vermeidbar. Sonst verfällt man in einem Trott und man geht mit der Zeit, weil man nicht mit der Zeit geht. Die Frage ist, wie diese Streitigkeiten ausgeführt werden. Der Streit der Grünen ist ein gut angeführtes Beispiel, aus dem man heraus etwas hätte als mitnehmen sollen, grad wenn man sich als Alternative positionieren möchte.
Aber nein, man hat es noch weiter bis ins extreme verschärft und die Gesellschaft weiter gespalten.
Hier wurde und ist es schon unsauber und nicht erst, wenn man merkt, daß daraufhin keiner mit einem reden will. Da hilft auch die Flucht in die Opferrolle nicht weiter.
Wenn ich im wirtschaftlich erfolgreichen Süden unterwegs bin, höre ich bei den alltäglich aufkommenden Problemen immer einen Satz.... Wir müssen eine Lösung finden!
Die ist fast immer ein Kompromiss und kein einfach draufhauen, oder immer nur dagegen sein, denn nur dann kommt man weiter
Aber vielleicht tröstet es sie, denn ich wäre froh, wenn ich nicht mit Herrn Lasched reden müßte.....

0   |  2     Login für Vote
03.06.2021, 18.32 Uhr
tannhäuser | Richtungsstreitigkeiten...
...gab es in der Alten Bundesrepublik immer. Unabhängig von Wahlkämpfen.

Aber weder Strauß noch Schmidt wurden trotz Wehrmachtszugehörigkeit von den ins Exil geflüchteten Brandt und Wehner als (Alt)Nazis beschimpft.

3   |  1     Login für Vote
03.06.2021, 20.42 Uhr
Kobold2 | Stimmt!
Im anderen Teil gab es " Die Partei hat immer recht! " mit bekanntem Ausgang.
Ich hab das Gefühl, das man das in manchen Kreisen noch mal probieren will....
Bin mir aber sicher, das es nicht besser wird.

0   |  3     Login für Vote
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.