tv nt eic kyf msh nnz uhz
Do, 13:07 Uhr
15.09.2022
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Landtag gibt 50 Millionen Euro für Flüchtlingskosten aus

Die Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der CDU, die kommunalen Spitzenverbände und Vertreter der Landesregierung haben sich heute auf eine Regelung zur Kostenerstattung für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine geeinigt...

Anzeige MSO digital
„Mit dieser Einigung werden die Thüringer Kommunen gut ausgestattet. Sie erhalten sofort ein Budget von 49,5 Millionen Euro, um den vielfältigen Anforderungen, insbesondere der Schaffung von Wohnraum gerecht zu werden“, sagt Migrationsminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Die Beratungen waren unter Leitung des TMMJV geführt worden. „Gemeinsam haben wir nach intensiven Diskussionen eine Lösung gefunden. Ich denke daher, dass der Gesetzentwurf im Landtag von einer breiten Mehrheit mitgetragen wird. Mit diesem Gesetz unterstützen wir die Leistungsfähigkeit unserer kommunalen Familie bei der Aufnahme von Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine flüchten.“

Im Jahr 2024 werden die Landkreise und kreisfreien Städte zusätzlich zu den 49,5 Millionen einen 100-prozentigen Ausgleich für die Steigerung der angefallenen Sozialkosten abschließend erhalten. Schon im Jahr 2023 kann hierfür ein Abschlag beantragt werden.

Mit den 49,5 Millionen Euro gibt das Land die Bundesmittel zum Ausgleich der finanziellen Mehraufwendungen für Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine komplett an die Landkreise und kreisfreien Städte weiter. Ein entsprechendes Gesetz wird nächste Woche vom Landtag behandelt.
Autor: red

Kommentare
jens81
15.09.2022, 13.25 Uhr
Frechheit!
Für, die Arbeiten gehen, ist kein Cent da . Aber für Flüchtlinge,kann ich fast 50 Millionen Euro aufbringen? In diesem Land soll ich nur noch mit einem Sparwasserhahn Duschen oder mich mit einem Lappen Waschen, aber für Krieg und Flüchtlinge ist alles da was Geht... Irre Welt
Paulinchen
15.09.2022, 13.28 Uhr
50 Millionen Euro...
... für die Flüchtlinge? Mit wieviel Unterstützung werden in den nächsten Wochen unsere Bäckereien, welche uns das notwendige, tägliche Brot herstellen unterstützt?
Wenn man die gegenwärtigen, innerstädtischen Umleitungen durchfahren muss, erkennt man unweigerlich die allgegenwärtige Unfähigkeit der Politik. Wenn es um die Flüchtlinge geht, findet man immer recht schnell wieder eine Lösung, nur nicht die notwendige Abschiebung derer, welche hier keine Chance auf eine Bleibe haben. Da fällt einem Politiker eher der Gedanke ein, dass die eigene Bevölkerung über den Winter ins Ausland gehen könnte.... Toller Sozialstaat Deutschland???
RiotUwe
15.09.2022, 13.31 Uhr
Dafür ist Geld da...
aber für das eigene Volk, welches seine Strom- und Gasrechnung bald nicht mehr zahlen kann, ist kein Geld da.

In keinem anderen Land geht es "Flüchtlingen" so gut wie in Deutschland. Der Deutsche verliert seine Lebensqualität und der Flüchtling übernimmt sie.

Es ist nur noch Wahnsinn was in diesem Land abgeht.
roni
15.09.2022, 13.33 Uhr
Wahnsinn
das Ganze. Da sind finanzielle Mittel vorhanden.... wo bleibt die Unterstützung für das arbeitende Volk... welches diese wohltätigen Zuwendungen erst ermöglicht und erwirtschaftet. Wenn der letzte Steuerzahler zum Leistungsempfänger wird.... ist Schluß mit dieser Sch....
P.S. die Ukrainer können für diese unsägliche Politik nichts....
Envites
15.09.2022, 13.37 Uhr
Es ist Bundesgeld, zweckgebunden und es ist für die Menschen aus der Ukraine
Wird Missbrauch, man hört von "besorgten" ukrainischen Pässen, vorgebeugt. Sonst. Dramatisch klingt das hier in Thüringen, was für eine großartige Leistung, Bundesmittel zu nutzen, für die eigenen Kommunen, eigentlich doch völlig selbstverständlich! Und richtig, dass wir Menschen helfen, die unverschuldet ja auch Kriegsopfer sind.
Zitat:
Der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Raymond Walk (CDU) : „Wir haben die volle Auszahlung der Mittel des Bundes in Höhe von 49,5 Millionen Euro und eine exakte Kostenabrechnung erreicht. Die Landesregierung hat zuletzt viel Frust und Ärger bei den Kommunen produziert. Nun ist endlich eine Lösung gefunden“, zeigte sich Walk erleichtert.
Es fragt sich wirklich, ob dieser Thüringer Landtag/ Regierung noch zeitgemäß ist!
henry1966
15.09.2022, 13.52 Uhr
Wieder mal SUPER!!!!!
Seit die ukrainischen Flüchtlinge hier eingetroffen sind, sind immer und sofort Gelder da, aber um die Armut im eigenem Land zu beseitigen, müssen die werten Politiker erst Monatelang debattieren, um sich dann mit einem Rettungspaket zu brüsten. Toller Sozialstaat!! Es gibt Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, die können sich mit viel Mühe vielleicht 1-2 warme Mahlzeiten in der Woche leisten und selbst da müssen sie noch überlegen, was bei den Preisen wenig verwunderlich ist.
Kobold2
15.09.2022, 14.41 Uhr
Ja, wahnsinnig super
Wie die üblichen Kommentatoren ihren Egoismus und ihrer Vorurteilssammlung wieder mal ausbreiten.....
zum schämen.....
henry12
15.09.2022, 14.50 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrags
emmerssen
15.09.2022, 14.53 Uhr
Doch können Sie!
@roni da wiederspreche ich Ihnen. Die Ukrainer haben diesen Schauspieler Selensky mit dem Sohn von Präsident Biden als Strippenzieher im Hintergrund ja gewählt! Da wurde doch die Abkehr vom Nachbarn Russland und die Angleichung an den westlichen Lebensstandard versprochen. Und das in einem Land in dem die Korruption nur so blüht. Jeder vernünftig denkende Mensch musste sehen, daß sich Russland das heran schieben der NATO bis an seine Grenzen und die ausufernde Erpressung mit Öl und Gas Durchleitgebühren nicht ewig gefallen lässt. Also auch, geliefert wie bestellt!
tannhäuser
15.09.2022, 14.55 Uhr
Ja Kobold2!
Super egoistisch, sich zu wundern, dass gesunden Ukrainnerinen Wohnungen zugewiesen werden, für die man eigentlich einen Wohnberechtigungsschein (Wegen Behinderung oder Pflegegrad) benötigen würde.

Aber anstatt noch selbstständig mit etwas betreuernder Hilfe das Leben zu noch finanzierbaren Bedingungen gestalten zu können, würden Sie natürlich aus Solidarität mit der ganzen Welt, nur nicht ihren hier geborenen Landsleuten, gleich Ihren Familienangehörigen oder sich selbst ins Vollzeitpflegeheim verfrachten, dafür alle finanziellen Mittel sowie Rücklagen opfern und trotzdem noch auf Hilfe vom Sozialamt angewiesen sein wollen.
roni
15.09.2022, 14.56 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kommentarfunktion ist kein Chat
Pusteblume1
15.09.2022, 15.10 Uhr
Bei solchen Artikeln
braucht sich echt keiner der "Wichtigtuer" mehr wundern, dass vielen die Hutschnur platzt und die Zahl der Montagsspaziergänger mehr wird. Es ist echt zum ko... was hier in dem Staat abgeht!!! Wie schon Vorkommentatoren geschrieben haben: für alle anderen ist immer und sofort Geld da. Woher auch immer. Nur das eigene Volk wird vergessen!! Die 50 Mio könnten gut für Öl, Gas, die Bäcker/Metzger und sonstige in Deutschland ansässige Lebensmittelhersteller verwendet und nicht anderen Leuten in den Popo geschoben werden.
Micha1201
15.09.2022, 15.46 Uhr
es Koboldet wieder
und täglich grüßt der Kobold2 mit seinen provozierenden Kommentaren bei allen möglichen Artikeln. Das sagt doch alles!
henry12
15.09.2022, 16.36 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrags
A-H-S
15.09.2022, 17.05 Uhr
Ein paar interessante Zahlen/Fakten
aus dem Artikel:

Zitat: "Die Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der CDU, die kommunalen Spitzenverbände und Vertreter der Landesregierung"
-> Wie heißt dieses merkwürdige Gremium, dass sich hier "einigt"? Wer hat es gewählt?

Zitat: "Sie erhalten sofort ein Budget von 49,5 Millionen Euro, um den vielfältigen Anforderungen, insbesondere der Schaffung von Wohnraum gerecht zu werden“
-> Schaffung von Wohnraum? Man meint eher die Anmietung von Wohnraum durch den Landkreis und die Komplettausstattung der Wohnungen (circa 7.000 Euro je Wohnung).
-> 49,5 Mio bedeuten für den KyffKreis circa 1,7 Mio Euro.

Zitat: "Die Beratungen waren unter Leitung des TMMJV geführt worden"
-> Das Migrationsministerium? Sollte nicht das Finanzministerium die Sitzung leiten, wenn es um Geld geht, was an die Kommunen weitergereicht wird?

Zitat: "Mit den 49,5 Millionen Euro gibt das Land die Bundesmittel ... komplett an die Landkreise und kreisfreien Städte weiter."
-> Sollen sich die Kommunen jetzt ernsthaft bedanken, dass das Land die Mittel des Bundes weiterreicht? Bizarr.

Zitat: "Im Jahr 2024 werden die Landkreise und kreisfreien Städte zusätzlich zu den 49,5 Millionen einen 100-prozentigen Ausgleich für die Steigerung der angefallenen Sozialkosten abschließend erhalten. Schon im Jahr 2023 kann hierfür ein Abschlag beantragt werden."
-> Gibt es die 49,5 Mio jetzt jährlich? Oder ist das einmalig? Wie lange soll der Krieg denn dauern, wenn man hier schon bis 2024 kalkuliert? Wird denn gar nicht in Erwägung gezogen, dass die Kriegsflüchtlinge mal wieder in IHRE HEIMAT ZURÜCKKEHREN? Wie lange sollen wir die denn versorgen? Wann kehren die Syrer und Afghanen zurück? Beide Länder sind befriedet.
Gut, ich nehme meine Frage zurück. Die Verhandlungen wurden vom Migrationsministerium geführt.

Achja, wer mit dem Taschenrechner umgehen kann: wir haben jetzt 1.100 Ukrainer hier, Tendenz stark steigend. Man multipliziere einen willkürlich gewählten Unterstützungssatz 500, 800, 1000 mit 12 Monaten und ergötze sich kurz an der Zahl.
PS: circa 1/3 bleiben am Haushalt des Kreises hängen... den Rest müssen wir natürlich auch bezahlen, kommt dann nur aus einem anderen Topf.
Paulinchen
15.09.2022, 17.17 Uhr
Der hyperschlaue Kobold...
... weiß offenbar nicht, dass sein Brummi, wenn er überhaupt noch drauf fährt, ohne das Ad blue den Dienst quittiert und er dann mit dem Handwagen seine Ladung zum Empfänger ziehen kann.
Das kommt davon, wenn man den Ast absaegt, auf dem man bequem sitzt. Aber da er ja habeckhoerig ist, findet er das sicher auch noch gut, oder merkt man das alles dann nicht mehr????? Früher sagte man immer, wenn es Stromsperre gab, schau mal zum Fenster raus, bei wem in der Wohnung es jetzt rot leuchtet. Das sind unsere Genossen der SED, die brauchen grad keinen Strom. Die erleuchtet ihre Gesinnung. Demnächst schauen wir dann nach grünen Lichtern, oder grünen Männchen / Kobolden......
henry12
15.09.2022, 18.09 Uhr
Ukainer go home
Welcher linker Troll hat denn heute bei Euch Dienst ?
Oder ist es ein Diversling ? Oder hat irgendwer etwa DuDU gesagt ? Aua..........
_____________________________________________________________________
Anm. d. Red.: Keiner und nein und nein.
HisMastersVoise
15.09.2022, 19.02 Uhr
Jämmerlich !
Diese Neiddiskussion hier ist so jämmerlich, das mir die Worte fehlen könnten. Wir helfen Menschen, welche ausser ihrem Leben nichts mehr haben. Und das ist sehr viel weniger, als alle Kommentatoren hier ihr eigen nennen. Doch das interessiert hier nicht. Es will schimpfen und nicht abgeben und sein kleinliches Leben weiter führen. Denn der Blick über den Tellerrand könnte verstören. Hat sich schon mal jemand mit der Zeit danach beschäftigt. Mit wem wird denn die Ukraine später Handel treiben und wirtschaftlich kooperieren und bei dem Wiederaufbau des Landes ins Boot holen. Dieses Land wurde wegen seiner Rohstoffe angegriffen und nicht wegen dem neuen Zarenreich nach Putin. Ungeachtet der humanitären Verpflichtung gibt es hinter dem Horizont noch sehr viel mehr, das kalkuliert werden sollte. Und Ihr wollt die Flüchtlinge wie reudige Hunde aus dem Land werfen. Es widert mich an, solche Kommentare in einem Portal, welches sich als zivilisiert bezeichnet, lesen zu müssen. Habt Ihr denn gar nichts aus den letzten Jahrzehnten gelernt. Wer Mauern baut, wird früher oder später selbst an ihnen untergehen. Daher solltet Ihr euch nicht anmaßen, für die Mehrheit der Deutschen zu sprechen, ich spreche nur für mich.
Kobold2
15.09.2022, 20.16 Uhr
Genau Micha1201
Das sagt alles!
Wenn man die menschlichen Defizite anspricht und trotzdem weiter gegiftet und pauschalisiert wird.
Da helfen auch provokante Kommentare nicht, da umdenken nicht gewünscht ist.
Für die Dauerjammerer handelt ich noch eine einfache Frage.
Worin besteht denn der Unterschied zwischen Menschen die in einem sicheren Land in Lohn und Brot stehen und Menschen die aus einem Kriegsgebiet mit Minimalausstattung in dieses Land flüchten???
Für Menschlichkeit braucht es keine gesonderte, oder gar hyperschlaue Bildung.
Der Verkehrsexpertin geb ich als Rat auf den Weg, vor dem tippen erwas mehr nachzudenken, denn "meine Ladung" könnte auch für Sie bestimmt sein.
tannhäuser
15.09.2022, 20.34 Uhr
Jämmerlich...
...war Ihr Gehetze gegen Montagsspaziergänger wegen diktatorischer Corona-Repressionenen und Ihr vorgeschobenes Engegement für überfordertes Pflegepersonal!

Und nun beleben Sie bitte diese Bühne mit persönlichen Erfahrungen oder bleiben Sie gefangen in Ihren Theorien über Stimmen, die von irgendeinem Meister aus welcher Welt (Unter-, Oberetage oder Parterre) auch immer kommen!
tannhäuser
15.09.2022, 21.02 Uhr
Wir sollten jetzt applaudieren!
Kobold2 und die Stimme des Gescherre vom Herre rücken zusammen und nehmen ukrainische Gäste in Ihren Wohnungen auf!

Vielleicht gibt's dann irgendwann vom Nicht-Persönlich-Aufnehmenden Integrationsminister die Thüringer Ehrenfreistaatsbürgerschaft für unsere wackeren theoretischen Willkommensbürgschaftler verliehen!
Paul
15.09.2022, 21.12 Uhr
Paulinchen
Da muß ich Sie korrigieren, denn ein LKW fährt auch ohne diesen nutzlosen Zusatz. DER wurde nur irgendwann als Zusatz empfohlen, und dann irgendwann zu MUß gemacht. Dieses Ad..weiß nicht was soll den Diesel "sauberer" machen. Daß die Ölkonzerne dadurch noch höhere Gewinne machen als so schon, das wird gern Verschwiegen. Technisch gesehen brauch das kein LKW.
Kobold2
16.09.2022, 07.38 Uhr
Ja jämmerlich
ist es, für seinen täglichen Frust nicht mehr als 3 Ursachen zu sehen. Entweder sind die Grünen an allem Schuld , oder die Ausländer, oder hat diejenigendie diese naive Haltung ansprechen.
Immer nach Hilfen ( meist vom Staat) schreien und selbst anderen keine Hilfe gewähren, funktioniert nun mal nicht.
Das das mit den Spritpreisen und der Energie nicht mehr lange gut gehen kann, war vorauszusehen.
Für Hinweise, sich weniger ans Auto zu binden und mehr Autarkie in der eigenen Versorgung wurde ich in der Vergangeheit hier mit Spott überhäuft . Das Ergbnis liegt nun vor.
Unser Abschlag hat sich nun fast verdreifacht, aber mit Jammern wirs nicht besser, sondern nur wenn man selbst was tut. Die Flüchtlinge und der Krieg ist auch ein Ergebnis unserer vergangenen Politik. Dies Einsicht kann aber bei verbohrten Egoisten nicht reifen.
HisMastersVoise
16.09.2022, 08.36 Uhr
Das Muster
ist doch immer das Gleiche hier. Bei so wichtigen Themen muß man sich auch trauen, die eigenen Standpunkte zu hinterfragen oder vielleicht auch zu ändern. Wie schnell lebig die aktuelle Zeit ist, sehen wir in der Ukraine. Leider können viele Deutsche die Situation dort nicht begreifen. Das verstehen nur die Menschen dort. Deutschland hat die letzten beiden Male angegriffen und ist zum Glück für die Menschheit gescheitert. Daher ist die Unterstützung für Flüchtlinge eine moralische Verpflichtung für jedes zivilisierte Land. Da ist leider auch der Kern des Problems zu finden. Wie kann man von Menschen zivilisiertes Handeln erwarten, wenn sie nicht mal in der Lage sind, bei einer so wichtigen Diskussion mit Argumenten zu begegnen und aufgrund des Fehlens von solchen dann reflexartig persönlich und beleidigend werden.
Zum Glück ist dies das transparente Beispiel hier, wie man nicht zur Lösung von Schwierigkeiten beiträgt und jeder Mensch da draußen kann daraus seine Lehren ziehen. Diskussionen sollen geführt und nicht verdreckt werden!
tannhäuser
16.09.2022, 23.46 Uhr
Falsch HMV!
Das ist selbst bei tausendfacher historischer Schuldhudelei Ihrerseits nicht richtig, uns normalen Bürgern eine Verantwortung für ukrainische Kriegsflüchtlinge aufzudrücken!

Konkret gefragt: Haben Sie jemanden aufgenommen und teilen mit ihm/ihr Küche/Bad?
Kommentar hinzufügen
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
055