eic kyf msh nnz uhz tv nt
Anzeige symplr (4)
Do, 16:05 Uhr
11.09.2025
AfD Thüringen: Rechtsklarheit wird verweigert

Landtag lehnt Dauerbeflaggungs-Gesetz ab

Der Thüringer Landtag hat heute den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur dauerhaften Beflaggung öffentlicher Einrichtungen mit den Hoheitszeichen des Freistaats Thüringen und der Bundesrepublik Deutschland in zweiter Lesung abgelehnt...

Anzeige symplr (1)
Sascha Schlösser, Justiziar und justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

»Der Thüringer Landtag hat heute die Chance vertan, durch eine gesetzliche Regelung eine rechtssichere Grundlage für die Beflaggung staatlicher Einrichtungen mit den Hoheitszeichen des Freistaats Thüringen und der Bundesrepublik Deutschland zu schaffen. Stattdessen stützt die Landesregierung sich auf eine Verordnung, für deren Kerninhalt – die EU-Flagge – jegliche gesetzliche Ermächtigung fehlt. Das ist juristisch fragwürdig und politisch eine Missachtung der Kompetenzen des Thüringer Landtags.«
Autor: red

Anzeige symplr (6)
Kommentare
fso2020
11.09.2025, 23:01 Uhr
In fast allen unserer Nachbarstaaten
gehört es zum gesunden Selbstverständnis die Nationalflagge an öffentlichen Gebäuden dauerhaft zu präsentieren.
Noch dazu hissen Bewohner, die sich mit ihrem Staat identifizieren und stolz sind Einwohner ihres Heimatlandes zu sein, die Nationalflaggen in ihren Vorgärten oder an ihren Häusern.
In Deutschland aber wird eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit des Bekenntnisses zum Vaterland durch das Präsentieren der Nationalflagge in der Öffentlichkeit geführt.

Gleichzeitig zelebriert man in immer mehr Städten mit einem riesigen Tamtam für eine Minderheit der Bevölkerung den CSD und präsentiert immer größereRegenbogenflaggen.

Noch Fragen? Gute Nacht Deutschland!
14 6
Mike Oxlong
12.09.2025, 06:59 Uhr
Schlaf gut :)
Traumhaft, dass sich endlich eine Partei um die wichtigen Angelegenheiten im Freistaat kümmert.

Was der CSD damit zu tun hat erschließt sich mir nicht ganz. Ach, die soll man ignorieren, weil es eine Minderheit der Bevölkerung ist? Also wie AFD Wähler? Dann hat der Landtag ja ganz richtig entschieden den Antrag abzulehnen.
In Ihrem Vorgarten, lieber fso, können Sie doch Flaggen hissen wie Sie lustig sind. Haben Sie keinen?
Mehr Fragen habe ich erstmal nicht.
5 13
Laura von Hier
12.09.2025, 08:52 Uhr
@Mike Oxlong
Sie kennen hoffentlich das Wahlergebnis der letzten Thüringer Wahl und die Ergebnisse der einzelnen Parteien?? ... ach was schreibe ich das.. anscheinend nicht, sonst hätten sie nicht von einer Minderheit der AfD Wähler gesprochen...

Es ist ein Trauerspiel das den Deutschen jeglicher Stolz abtrainiert wird.
10 4
alf-gordon
12.09.2025, 09:09 Uhr
Eigentlich unnötig
Da wäre eine der vielbeschworenen europäischen Lösung nötig. Aber das ist linksextreme Politik..Staat kaputt machen , Anarchie entwickeln, ohne Rücksicht auf die Menschen.
Wird nicht funktionieren, wie wir aus dem Osten lange genug erdulden mussten.
Übrigens, die csd fahne ist ein Zeichen einer Bewegung..oh , das hatten wir schonmal..
6 4
emmerssen
12.09.2025, 09:17 Uhr
Klare Sache
Deutschland schafft sich ab. Wer hat das doch gleich schon 2009 gesagt und welcher Partei hat er angehört?
Sehr weitsichtig der Herr. Wir waren in Frankreich. Dort hängt übrigens die Trikolore überall.
6 5
Jäger53
12.09.2025, 09:22 Uhr
Gesetz
Wenn so ein Gesetz von einer anderen Partei des Th. Landtages gekommen währe hätte das Gericht es garantiert nicht abgelehnt, aber von der AfD musste das Gesetz abgelehnt werden, wenn Sie Ihren Gut bezahlten Posten behalten möchten am Gericht. Für solche Angelegenheiten braucht Thüringen eine Volksabstimmung. Denn es betrifft ja das gesamte Thüringer Volk.
5 6
DonaldT
12.09.2025, 09:24 Uhr
Dauerbeflaggung
Was will man erwarten, hat doch der Linke Ramelow die Abschaffung der Fahne und ein Kinderlied als NATIONALHYMNE! vorgeschlagen.

Das Mettbrötchen Voigt ist auf die Linken angewiesen, das BSW aus der Linken hervorgegangen und die SPD, vorher in Koalition mit der Linken, dass sie keine deutsche Fahne wollen sagt doch alles über diese "Politiker" aus.

Und immer wieder Heinrich Heine - bis auch der in die rechte Ecke verschoben wird.
7 6
Kobold2
12.09.2025, 09:36 Uhr
Ja wirklich ein Trauerspiel,
das machne Deutsche immer noch meinen, 32 Prozent wären eine Mehrheit...
6 8
Franz Haarkamm
12.09.2025, 13:40 Uhr
Surpeise, surprise!
Weil einige schon wieder Schnappatmung haben: Seit Juni gibt es eine Verordnung, daß vor Landesbehörden dauerhaft zu beflaggen ist. Und zwar mit der Landesflagge, der Deutschlandflagge und - nein nicht mit der Regenbogenflagge, sondern mit der europäischen.
Ihr dürft also stolz auf ein europäisches, deutsches Thüringen sein.
Das der AfD natürlich die Europaflagge nicht passt., war zu erwarten.
6 8
Kommentar hinzufügen
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Anzeige symplr (9)
Anzeige symplr (8)