Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat eine Online-Umfrage zur zukünftigen Ausrichtung der europäischen Strukturfonds – des „Europäischen Sozialfonds“ (ESF) und des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) – gestartet...

„Wir wollen die Öffentlichkeit möglichst breit an der Festlegung der Fördergrundsätze beteiligen, nach denen europäische Mittel ab 2014 in Thüringen eingesetzt werden sollen“, sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig gestern in Erfurt. An der bis zum 15. Februar laufenden Umfrage können nicht nur Verbände, Unternehmen, Gewerkschaften und Institutionen, sondern alle interessierten Bürger teilnehmen. Die Ergebnisse sollen in die neuen Förderschwerpunkte einfließen. Die Umfrage kann unter www.efre-thueringen.de bzw. www.esf-thueringen.de abgerufen werden.

Hintergrund für die Umfrage sind die derzeit laufenden Diskussionen um die Schwerpunkte der künftigen EU-Förderung 2014 bis 2020 in Thüringen. In diesem Zeitraum werden dem Freistaat nach heutigem Stand etwa 1,4 Milliarden Euro aus dem EFRE und dem ESF zur Verfügung stehen. Das sind rund 60 Prozent der Mittel der letzten Förderperiode. „Die Mittel werden knapper, deshalb ist es um so wichtiger, einen breiten Konsens über künftigen Förderprioritäten herzustellen“, sagte der Wirtschaftsminister. Grundsätzlich können die EU-Gelder zur Förderung von Wirtschaft, Forschung, Infrastruktur, Umweltschutz, Energieprojekten oder Qualifizierungs- und Arbeitsmarktprojekten eingesetzt werden.

Unter Federführung des Wirtschaftsministeriums als zuständiger Verwaltungsbehörde für EFRE und ESF hat eine interministerielle Arbeitsgruppe als Diskussionsgrundlage bereits ein erstes Eckpunktepapier mit Förderschwerpunkten vorgelegt. Auf dieser Grundlage und unter Einbeziehung der Online-Umfrage sollen bis Mitte 2013 sog. „Operationelle Programme“ erstellt werden, die nach Genehmigung durch die EU-Kommission den künftigen Mitteleinsatz regeln.