Mi, 08:07 Uhr
30.09.2015
Stadt Leinefelde-Worbis
Pläne zeigen - der Stadt geht es gut!
Die Stadt Leinefelde-Worbis will im nächsten Jahr rund 9,6 Millionen Euro in verschiedene Baumaßnahmen investieren. In den Folgejahren 2017 bis 2019 sind weitere Investitionen von 29 Millionen Euro angedacht.....
Gerd Reinhardt bei Einbringungsrede (Foto: Ilka Kühn)
Diese sind nur umsetzbar, wenn die Fördermittelträger entsprechende Mittel zur Verfügung stellen, betonte Bürgermeister Gerd Reinhardt in seiner Einbringungsrede zum Haushalt 2016 in der jüngsten Stadtratsitzung.
Zu bemängeln hat er auch nichts, was die eigene Stadt angeht, dafür kritisierte er die Politik des Landes. Für das Jahr 2015 konnten rund 225 Kommunen noch keinen Haushalt aufstellen und über 200 Kommunen in Thüringen haben ein Haushaltssicherungskonzept erstellen müssen. Das bedeutet ein Viertel aller Thüringer Kommunen arbeiten mit vorläufiger Haushaltsführung und Haushaltskonsolidierung. Als Beispiele hierfür seien die Städte Gera und Sondershausen genannt, sagte Reinhardt.
Die neue Landesregierung legte den Gesetzentwurf zur Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs 2016/2017 vor. Das angestrebte Ziel dabei ist, mit der Novellierung die finanzielle Situation der Kommunen nachhaltig zu verbessern. Im Koalitionsvertrag wurde: „angestrebt, die finanzielle Situation der Kommunen nachhaltig zu verbessern. Dadurch soll unter anderem vermieden werden, dass weitere Kommunen in eine extreme Haushaltsnotlage geraten. Gleichzeitig soll strukturell belasteten Kommunen eine nachhaltige Zukunftsperspektive geboten werden. Ich muss leider feststellen, dass mit dem Gesetzentwurf dieses Ziel nicht erreicht wird, erklärte der Bürgermeister.
Ausführliche Erläuterungen machte er auch zum Thema doppelte Haushaltsführung, wie es die Stadt schon seit Jahren praktiziert, das Land aber nicht. Und es wurde einst gefordert vom Land. "Ist es Ziel der Landesregierung, die Haushaltsklarheit und Transparenz auf kommunaler Ebene aufs Spiel zu setzen?", fragt Reinhardt.
In Leinefelde-Worbis wird dagegen eine erfolgreiche Entwicklung auch weiterhin angestrebt. "Die Erstellung des Haushalts der Stadt Leinefelde-Worbis war ein Kraftakt, um alle rechtlichen Normativen abzudecken.
Der Haushalt 2016 orientiert sich am Ergebnis des Jahres 2014 und den Planzahlen 2015 sowie der mittelfristigen Finanzplanung. Um einen ausgeglichen Haushalt auszuweisen, mussten einige Kürzungen vorgenommen werden, ohne dass es zu „Kahlschlägen“ kommt", verriet Gerd Reinhardt.
Vorrangiges Ziel wird die weitere Entwicklung von Gewerbe- und Industriestandorten, der Ausbau von Wohngebieten, Straßen, Spielplätzen, die Entwicklung diverser städtischer Liegenschaften sowie des Dienstleistungskomplexes Zentraler Platz sein.
Fest steht, die Aufgaben in den künftigen Haushalten werden nicht kleiner. Die Lösung aller Probleme allein ist nicht Sparen. Es geht darum, Politik zu gestalten, erklärte Reinhardt zum Schluss.
Heute will er den Ortsteilräten im Detail den Haushalt erläutern und sie informieren, was in den einzelnen Stadtteilen geplant ist.
Ilka Kühn
Autor: en
Gerd Reinhardt bei Einbringungsrede (Foto: Ilka Kühn)
Diese sind nur umsetzbar, wenn die Fördermittelträger entsprechende Mittel zur Verfügung stellen, betonte Bürgermeister Gerd Reinhardt in seiner Einbringungsrede zum Haushalt 2016 in der jüngsten Stadtratsitzung.
Zu bemängeln hat er auch nichts, was die eigene Stadt angeht, dafür kritisierte er die Politik des Landes. Für das Jahr 2015 konnten rund 225 Kommunen noch keinen Haushalt aufstellen und über 200 Kommunen in Thüringen haben ein Haushaltssicherungskonzept erstellen müssen. Das bedeutet ein Viertel aller Thüringer Kommunen arbeiten mit vorläufiger Haushaltsführung und Haushaltskonsolidierung. Als Beispiele hierfür seien die Städte Gera und Sondershausen genannt, sagte Reinhardt.
Die neue Landesregierung legte den Gesetzentwurf zur Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs 2016/2017 vor. Das angestrebte Ziel dabei ist, mit der Novellierung die finanzielle Situation der Kommunen nachhaltig zu verbessern. Im Koalitionsvertrag wurde: „angestrebt, die finanzielle Situation der Kommunen nachhaltig zu verbessern. Dadurch soll unter anderem vermieden werden, dass weitere Kommunen in eine extreme Haushaltsnotlage geraten. Gleichzeitig soll strukturell belasteten Kommunen eine nachhaltige Zukunftsperspektive geboten werden. Ich muss leider feststellen, dass mit dem Gesetzentwurf dieses Ziel nicht erreicht wird, erklärte der Bürgermeister.
Ausführliche Erläuterungen machte er auch zum Thema doppelte Haushaltsführung, wie es die Stadt schon seit Jahren praktiziert, das Land aber nicht. Und es wurde einst gefordert vom Land. "Ist es Ziel der Landesregierung, die Haushaltsklarheit und Transparenz auf kommunaler Ebene aufs Spiel zu setzen?", fragt Reinhardt.
In Leinefelde-Worbis wird dagegen eine erfolgreiche Entwicklung auch weiterhin angestrebt. "Die Erstellung des Haushalts der Stadt Leinefelde-Worbis war ein Kraftakt, um alle rechtlichen Normativen abzudecken.
Der Haushalt 2016 orientiert sich am Ergebnis des Jahres 2014 und den Planzahlen 2015 sowie der mittelfristigen Finanzplanung. Um einen ausgeglichen Haushalt auszuweisen, mussten einige Kürzungen vorgenommen werden, ohne dass es zu „Kahlschlägen“ kommt", verriet Gerd Reinhardt.
Vorrangiges Ziel wird die weitere Entwicklung von Gewerbe- und Industriestandorten, der Ausbau von Wohngebieten, Straßen, Spielplätzen, die Entwicklung diverser städtischer Liegenschaften sowie des Dienstleistungskomplexes Zentraler Platz sein.
Fest steht, die Aufgaben in den künftigen Haushalten werden nicht kleiner. Die Lösung aller Probleme allein ist nicht Sparen. Es geht darum, Politik zu gestalten, erklärte Reinhardt zum Schluss.
Heute will er den Ortsteilräten im Detail den Haushalt erläutern und sie informieren, was in den einzelnen Stadtteilen geplant ist.
Ilka Kühn