Gestern Abend tagte der Stadtrat in Leinefelde. Die Tagesordnung enthielt einige Punkte, die abzuarbeiten waren. Normalerweise gibt es Diskussionen bei Beschlussfassungen oder von Gästen in der sogenannten Bürgerfragestunde. Doch gestern war das anders....

Da machte sich einer der Stadträte gleich zu Beginn Luft und holte zum Schlagabtausch aus, der von seinem „Gegner“ aber gekonnt abgefangen wurde. Klaus Schulze von der SPD ging beim Tagesordnungspunkt Genehmigung der Niederschrift über die vorhergehende Stadtratsitzung zum Angriff über. Die Stadträte werden an dieser Stelle der Tagesordnung, die ganz zu Anfang einer jeden Stadtratsitzung steht, gefragt, ob Sie die Niederschrift so annehmen oder noch Ergänzungen haben. Und Klaus Schulze hatte.

Im Protokoll über die vorhergegangene Sitzung des Stadtrates war festgehalten worden, dass die Fraktion der Linken einen Antrag zur künftigen Kommunalwahl gestellt und der Stadtrat dem gefolgt sei. Es geht kurz gesagt darum, wenn wieder in den Ortsteilen gewählt werden muss, dann solle man die Wahl terminlich mit den Kommunalwahlen zusammenlegen. Klaus Schulze verwies darauf, dass das die SPD auch schon so wollte, er das auch mal gesagt und vorgeschlagen habe, nach welchem Verfahren gewählt werden soll. Er finde sich aber in der Niederschrift nicht wieder und machte sich deshalb lautstark Luft. Den Bürgermeister bezeichnete er als Sonnenkönig im Bezug auf das Garagenthema. Es ging um ein Gespräch, wo Klaus Schulze annimmt, dass es von der Stadt nie geführt worden sei. Seine Beleidigungen gipfelten dann in der Aussage, dass er zum Bürgermeister sagte, dass zu spüren wäre, dass er Polizist war.

Da darf die Frage gestattet sein: Ist Polizist zu sein, etwas Schlechtes? Marko Grosa war nicht nur Polizist, sondern Polizeichef im Eichsfeld, der nach zwei Berufsausbildungen ein Studium zum Diplomverwaltungsfachwirt absolviert hat und danach auch noch eine Führungsakademie besuchte.

Was sich Klaus Schulze anmaßt als Stadtrat ist manchmal nicht zu verstehen. Sicher will er Gutes bewirken. Doch der Ton macht die Musik und es genügt manchmal einfach nur ein Hinweis statt einer langen Rede. Es ist auch nicht das erste Mal, dass der 81jährige gegen den jetzigen Bürgermeister schießt. Sozusagen als „Rächer der Armen“. Doch gestern ging das zu weit.

Bürgermeister Grosa ging in sachlicher Art nur kurz auf das Gesagte ein und betonte aber: In Ausschüssen würde sich Klaus Schulze so nicht äußern. Aber wenn im Stadtrat Gäste und die Presse da sei, dann holt er aus und haut drauf. In der Hoffnung, dass er dann damit in der Zeitung steht.

Das ist Klaus Schulze in diesem Fall gelungen. Aber nur deshalb, weil ich das als Journalistin so nicht mehr hinnehmen kann. Worum geht es denn im Stadtrat? Es geht doch um die Entwicklung der Stadt und nicht um die Profilierung einzelner Stadträte. Von den Stadträten wäre allerdings zu wünschen, dass sie in der Sitzung selbst bei solchen Diskussionen an die Geschäftsordnung erinnern und bei Beleidigungen denjenigen in die Schranken weisen.
Ilka Kühn
Redakteurin Eichsfelder Nachrichten