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Di, 13:26 Uhr
11.12.2018
Bundespolitiker äußern sich

Frankreichpolitik kommentiert

Macron erklärt den sozialen Notstand und verkauft neoliberale Politik als Weihnachtsgeschenk, so Bundestagsmitglied Jürgen Pohl (AfD) in einer Meldung. Hier der weitere Wortlaut...


Nach massiven Bürgerprotesten hat Frankreichs Premierminister Emmanuel Macron für sein Land den „wirtschaftlichen und sozialen Notstand“ erklärt. Er kündigte an, zukünftig werde es auf Überstunden weder Steuern noch Sozialabgaben geben. Außerdem werde der Lohn für Arbeiter auf Mindestlohn-Niveau ab 2019 um 100 Euro pro Monat ansteigen. Zusätzlich soll Rentnern bei der umstrittenen Erhöhung von Sozialabgaben entgegengekommen werden.

Dazu sagt der AfD-Sozialexperte, Jürgen Pohl:
„Macron hat den wirtschaftlichen und sozialen Notstand erklärt. Das zeigt, dass die französische Regierung begriffen hat, wie es um das Land steht. Leider glaubt Macron, die Bürger mit ein wenig Sozialkosmetik ruhigstellen zu können. Das wird ihm nicht gelingen.

Zwar klingt es erst einmal gut, dass der Mindestlohn um 100 Euro steigen soll und Überstunden künftig von Steuern und Sozialabgaben befreit sind. Im Kern sind diese Maßnahmen aber die Fortsetzung seiner neoliberalen Politik, die er nun als Weihnachtsgeschenk verkauft. Denn die geringe Steuerermäßigung bringt den Arbeitnehmern kaum etwas, und bei den Sozialabgaben beschneiden sie sich nur selbst, weil etwa keine Rentenbeiträge für die Überstunden gezahlt werden. Die Arbeitgeber hingegen profitieren davon.

Wer seinen Bürgern wirklich helfen will, muss mehr tun als den Mindestlohn um ein paar Cent pro Stunde anzuheben. Er muss für insgesamt deutlich steigende Einkommen sorgen. Wir alle wissen doch: Eine gute Wirtschaftspolitik ist die beste Sozialpolitik, wenn die Arbeitnehmer ihren gerechten Anteil am erwirtschafteten Nationaleinkommen erhalten. Doch das ist weder in Frankreich, in Deutschland noch in irgendeinem anderen Land der Europäischen Union der Fall. Macron hat völlig recht: In Europa herrscht der soziale Notstand. Darum kämpft die AfD nicht für Mindestlöhne, sondern für Wohlstandlöhne. Nur sie können ein auskömmliches Leben sichern. Aber genau dafür steht Macron nicht.“
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Kommentare

11.12.2018, 13.47 Uhr
tannhäuser | Sie wissen aber schon....
...wer sich in Frankreich auch gelbe Westen übergezogen und unter die ehrlichen frustrierten Demonstranten gemischt hat?

Solche Leute sind in Deutschland staatlich finanzierte Gegendemonstranten, Zeigende verfassungsfeindlicher Symbole auf Demos, Filmer angeblicher Hetzjagden und Störer von Veranstaltungen Ihrer Partei, lieber Herr Pohl.

Sie wollen sich garantiert nicht mit jedem gemein machen, der in Frankreich in Gelb durch die Gegend rennt.

Aber warten Sie ab, die Stunde Ihrer Partei schlägt noch sehr laut, aber das ist dann nicht die letzte.

Deutschlands Insolvenzverwalterin hat eine historische Unterschrift geleistet und die Unverbindlichkeit dieser Schandtat wird dem letzten Schlafmichl erst bewusst, wenn die Länder, die sich dem Faust-Mephisto-Pakt verweigerten, die Flüchtlingsströme wie 2015 wieder nach Deutschland durchwinken.

Dann sind 50 Cent pro Arbeitsstunde mehr oder weniger in der Brieftasche ein eher sekundäres Problem.

Auch auf der Farm der Tiere wäre es für die Schweine eng geworden, wenn immer mehr Schafe, von denen einige Wölfe im Pelz gewesen sein könnten, Zugang begehrt hätten.

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11.12.2018, 17.34 Uhr
Latimer Rex | Tannhäuser/Märchenerzähler
Mon Dieu, da verkündet ein angeblicher Sozialexperte ein
Weihnachtsmärchen der AfD, und der Mega-Kommentator
in der nnz hängt sich prompt mit selbst erfundenen Sagen
dran. Während dem edlen Ritter Tannhäuser bei Richard
Wagner noch "die Gnade des Himmels" zuteil wird, tragen
dem namensgleichen Meister von Fake News nur verächt-
liches Stirnrunzeln ein. Sacre bleu, woher will er wissen,
dass "staatliche finanzierte Gegen-Demonstranten" bei
Protestmärschen in Deutschland aufgeboten würden?
Was soll die verleumderische Entgleisung, die Bundes-
kanzlerin sei eine "Insolvenzverwalterin"? Deutschland
geht's es so gut wie lange nicht mehr (eine Minderheit mag
dem persönlich nicht zustimmen). In der globalen Rang-
liste der Zufriedenheit seiner Bevölkerung liegt Deutsch-
land weit oben mit der Schweiz, den Skandinaviern und
Kanada. Sollte eine Partei, die sich von braunen Schatten
nicht freimachen kann, die nächsten Wahlen in Sachsen
und Thüringen gewinnen, sollte Berlin die Bundesexeku-
tion (Grundgesetz Art. 37 nun Bundeszwang) in Erwägung
ziehen und die Bundeswehr in die Freistaaten entsenden -
mit Freiflugscheinen für mit Nazi-Symbolen verunstaltete
Glatzen in Springerstiefeln und rechtsextreme Gefährder
unserer Demokratie in Krisengebiete der Welt.

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11.12.2018, 18.19 Uhr
eduf | Soviel zum Thema: Bezahlte Reisen zur Demo
Einfach mal googeln und ratz fatz stößt man auf bezahlte Busreisen zur Demo, warum sollte sich Frankreich nicht auch einmal Beispiel an Thüringens RRG-Regierung nehmen.

https://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Thueringen-Anreise-zur-Demo-gegen-Rechts-zahlt-der-Staat-509507162

eduf

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11.12.2018, 18.37 Uhr
Mueller13 | Ach König Latimer
Drei kurze Fragen - nur für mein Verständnis:
->Wer verstößt gegen Art 16a GG?
->Wer hat neulich in einer Farce-Abstimmung über einen Anhang zum Migrationspakt den Bundestag mißbraucht, um dann (nach dem die Ergänzung vom Bundestag beschlossen wurde) in Marrakesch folgendes zu machen?:
"Interessantes Detail: Der von Bundestag und CDU-Parteitag nach wochenlangen Debatten beschlossene Zusatzantrag, der sicherstellen soll, dass aus dem Pakt keine neuen Asylgründe erwachsen und deutsche Souveränität nicht angetastet wird, spielt für die Bundesregierung dabei keine Rolle und soll nach BILD-Informationen weder angefügt noch bei den UN hinterlegt werden."
-> Wann haben Sie die letzte Glatze mit Springerstiefeln gesehen? Was meinen Sie, welchen politischen Einfluss hatte die Glatze?

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11.12.2018, 18.48 Uhr
Leser X | Wichtige Erkenntniss
Unabhängig von der parteipolitischen Vereinnahmung durch die AfD, die ich nicht für glaubwürdige halte, sollte hier doch folgendes interressieren: In Frankreich gelang in nur vier Wochen, was in Deutschland nicht in 15 Jahren gelang. Hier gibt es seit 2004 die Armut per Gesetz, und es wird nur darüber gejammert. Die Franzosen sind da cleverer. Sie haben ihren Sonnenkönig-Banker zur Umkehr gezwungen. Und warum kriegen wir das mit unserer Herrscher-Kaste nicht hin?

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11.12.2018, 18.50 Uhr
tannhäuser | Ich bin begeistert, Latimer Rex!
Der Meister würde aus Ihrer spektakulären Versform garantiert eine fidele Gute-Nacht-Melodie für die Frau Venus im Hörselberg komponieren.

Ansonsten amüsiere ich mich köstlich über die Spitzfindigkeiten zu meinem Alias, mit denen allwöchentlich irgendjemand um die Ecke kommt.

Fragen Sie Mueller13 auch, ob er nicht lieber in seiner Mühle Korn mahlen sollte?

Also, lächerliche Oberflächlichkeiten. Man muss nur ein Stöckchen hinhalten und schon springt irgendjemand darüber, wie Andreas Dittmar mal treffend formulierte.

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11.12.2018, 18.50 Uhr
Leo 1A5 | @ Latimer Rex
Unser ,,Tanni" hat gar nicht so Unrecht!

Nicht alles was gelb trägt ist auch gelb, ob in Frankreich oder in Deutschland !

Wenn man wirklich etwas für die Arbeit nehmende Bevölkerung tun wollte, dann würde man die Einkommenssteuer für Arbeitnehmer bis 30000€ Jahresbrutto auf Null setzen bei den Abgaben ohne die Arbeitgeber zu belasten !

Das bringt bis zu 250€/Person pro Monat netto und wir bezahlen ja eh schon für jeden Kram genug Steuern und es würde der Wirtschaft auch helfen weil der Konsum steigt allerdings ist dann weniger Geld für sinnlose Projekte wie Transportflugzeuge,Berater,Auslandseinsätze und ,, echte Märchen Erzähler" übrig.

Erstmal ,,denken,drücken,sprechen" wie beim funken!

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11.12.2018, 19.49 Uhr
Siegfried Werner | Latimer Rex
Sie haben ganz vergessen zu schreiben, welches Klientel in Deutschland zufrieden ist. Ich kenne Ihren Umgang nicht und möchte daher nichts vermuten. Aber wenn ich das Wort Zufriedenheit höre, denke ich nur an Elitepolitiker und Wirtschaftsbosse, die Steuergelder verschwenden und das in zweistelliger Milliardenhöhe.

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11.12.2018, 20.29 Uhr
Paulinchen | Warum klappts in Deutschland nicht...
... so recht mit dem Regieren? Weil unser Bundestag, samt Kabinett der Augsburger Puppenkiste gleicht. Die Puppenspieler sind jedoch im Vergleich zu den vorherigen genannten Personen in der Lage, die richtigen Fäden zu ziehen. Kann es sein, dass es an den Qualifikationen der hochbezahlten Politikern liegt? Da haben wir ja mit dem neuen Generalsekretär der CDU einen Griff ins Klo gemacht, so der Bundestagsabgeordnete Hesse. Ist es nicht traurig, von diesen Experten werden es immer mehr. Was würde denn bisher von dieser Bundesregierung tatsächlich auf den Weg gebracht, was dem gemeinen Deutschen zu Gute kommt? Bislang hat sich jede der dort vertretenen Parteien nur mit eigenen Personalfragen beschäftigt.

Man ist fast geneigt, eine der verpflichtenden Warnwesten aus dem Auto zu nehmen und es den Franzosen gleich zu tun. Unsere Regierung hangelt sich zurzeit von einem zum anderen Chaos. Da ist das Dieselproblem, das Digitalisierungsproblem, das Fluechtlingsproblem, die Herstellung der inneren deutschen Einheit in all ihren Facetten , die Altersarmut, die Pflege u. u. u.

Schon heute wissen wir, dass nach der nächsten Bundestagswahl vielleicht ca. 1000 Abgeordnete ihre Plätze im hohen Haus einnehmen werden. Wussten Sie liebe Leser eigentlich, dass sich Deutschland schon 1986 dazu verpflichtet hat, um das Verkehrsaufkommen vom Gueterverkehr am Brennerpass zu verringern, den Gleisausbau auf dem eigenen Territorium auszubauen? Bis jetzt ist nicht ein Zentimeter gebaut worden. Das Gleiche gilt für die Rheintaltrasse. Wie war das noch mit Dem Bau der A 38? Die Grünen wollten die B 80 dreispurig ausbauen. So viel zum Sachverstand von Politikern. Für mich leiden die alle an Gedächtnisschwund. Sie wissen nicht wofür sie sich einst verpflichtet haben. Deshalb haben sie sich sicher dafür entschieden, dass ihre Bezugserhoehungen automatisch jedes Jahr vollzogen werden. Sie könnten es ja vielleicht mal, wie so Vieles, auch mal vergessen. Sie lassen eben Andere für sich arbeiten.

Die Schweizer haben den Gotthard - Basistunnel fertig, Österreich und Italien stellen demnächst den Brennerbasistunnel fertig. Die Deutsche Regierung verklagt Österreich wegen der Blockabfertigung deutscher LKW am Brenner. Auch war der Bau der Grenze der Ungarn unmenschlich. Ist Deutschland ein mieser Vertragspartner gegenüber seiner Nachbarn? Im Reden und Diktieren sind unserer Politiker einsame Spitze, aber mit dem Anstand hapert es an allen Ecken.

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11.12.2018, 21.58 Uhr
Psychoanalytiker | Lieber Latimer Rex, erklären Sie mir doch bitte bitte ...
... warum Deutschland UNBEDINGT einen Pakt, der nicht rechtsverbindlich ist, UNTERSCHREIBEN musste. Das ist mir "zu hoch". Meine einzige Erklärung ist, dass unsere Politiker der Migration "Tür und Tor" öffnen wollen und wir "ruhig gehalten" werden sollen. Wer z.B. glaubt, dass Angela Merkel dadurch Länder wie Polen, Tschechien, Österreich oder Ungarn damit auf (Europa-)Kurs bringen, und eine gerechte Verteilung organisieren will, ist für mich ein "Tagträumer". Gleiches gilt hinsichtlich der Hilfe für die Heimatländer dieser Menschen, denn das soll seit mindestens Angela Merkels Kanzlerschaft geschehen, passiert ist nie etwas.

Daher stimme ich tannhäuser mit der Bezeichnung "Insolvenzverwalterin" zu! Und wer tiefgründig nachdenkt und nicht blind durch die Welt stapft ... die CDU sägt mächtig am Stuhl von Angela Merkel, genau so, wie sie es einst mit Helmut Kohl machte.

Angela Merkel wird keinen guten Abgang haben, da bin ich mir sehr sicher .......

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11.12.2018, 23.42 Uhr
Latimer Rex | Antwort an alle
Tannhäuser - Pardon, über Aussehen und Namen sollte man
nicht spaßen.
Leser X - Nein, Frankreich ist kein Vorbild. Von Krawallen wie dort bleiben wir hoffentlich verschont.
Leo!AS - Bedenkenswerte Vorschläge. Die Gretchenfrage
lautet: Wer kann sie wie umsetzen?
Overhead - Die große Mehrheit der Bevölkerung nach reprä-
sentativen Umfragen.
Paulinchen - Die lange Mängelliste können Sie bei Wahlen
abarbeiten, mit Kreuzen nach Ihrem Gusto.
Psychoanalytiker - Die künstliche Aufregung über einen
nicht verbindlichen UNO-Vertrag ist doch infame Stim-mungsmache. Was ist gegen globale Leitlinien für vernünf-tige Reglungen für ein Hauptproblem unserer Zeit einzu-wenden? Völlig daneben liegen Sie auch mit der unter-stellten Verschwörungstheorie.

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12.12.2018, 10.08 Uhr
Mueller13 | @Latimer Rex - Verschwörungstheoretiker
Welche Quelle hätten Sie denn gerne?
Ist Ihnen die ARD genehm? Die werden auch langsam munter, natürlich erst nach Unterzeichnung des Paktes.
Ist Ihnen ein aktiver deutscher Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie genehm?

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-481457.html?fbclid=IwAR1-CYz2KIxDN5XDo8xX-WWOFz0_LBQ6jYbcEg__iGLKJguNcibUqd_-hEM

Alles Stimmungsmache und Hetze.

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12.12.2018, 14.51 Uhr
tannhäuser | Bilder aus Paris...
...und wie sich Horrorstorys stricken lassen...

https://www.google.com/amp/s/www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_84926934/tid_amp/feuer-durch-gelbwesten-wieso-diese-bilder-vom-protest-die-welt-taeuschen-.html

Verschwörungstheorien, dass angebliche Hetzjagden und Nazis Fakes sein KÖNNTEN?

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12.12.2018, 19.22 Uhr
Psychoanalytiker | So, so, Latimer Rex ...
... ich frage mich wirklich, woher Sie Ihre hier geäußerten Gedanken nehmen. Wenn Sie wirklich der Auffassung sind, dass ein unverbindlicher Pakt unterschrieben, und nicht nur "gelebt" werden muss bzw. sollte, dann gehören Sie zu dem Personenkreis, der die AfD erst groß macht. Ich habe als "Linker" diesbezüglich eine völlig andere Auffassung, wenn es um Unterschriften geht. Und da stehe ich nicht allein da. Und da Sie hier mehr oder weniger die Auffassung der Regierungsparteien vertreten, treiben auch Sie mich in die Richtung der mir eigentlich unsympathischen AfD. Gut gemacht, Latimer Rex, so wird die AfD stark!

Falls Sie in Ihrem Kommentar an mich mit "Verschwörungstheorie" meine Auffassung zu Angela Merkels Abstieg meinen sollten, dann liegen Sie auch völlig falsch.
Mit ein klein wenig Lebenserfahrung sollten Sie schon ein paar Parallelen zu Helmut Kohl`s Abstieg erkennen. Auch dieser durchaus respektable Bundeskanzler wurde nach und nach abserviert und fragen Sie mal die Jugend von heute, wer Helmut Kohl war, Sie werden staunen.

Das ist leider ein menschlicher Zug von uns Herdentieren, und nicht nur in der Politik so zu sehen. Erst jubeln, hofieren und dann die Wandlung, hin "zum Rausschmiss". Nicht sofort, aber sicher. Sollten Sie dem Fußball nahe stehen, können Sie es an Hand vieler Trainer sehen. Die werden auch erst bejubelt, dann beteuert man die Loyalität und kurz darauf der Rausschmiss, so ist nun mal das Leben. Wenn Sie ein klein wenig den Worten der drei CDU-Kandidaten, besonders aber Herrn Merz zugehört haben, hätten Sie genau dieses Muster erkennen müssen, aber ich gönne Ihnen dennoch Ihre Meinung .......

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12.12.2018, 23.48 Uhr
Latimer Rex | Psychoanalytiker/ Falsche Sicht
Wirklich großzügig von Ihnen, meine Meinung mir zu "gönnen".
Im Irrtum sind Sie mit der nicht existenten Verbindung von Kanzlerin mit "Verschwörungstheorien". Die beziehen sich
eindeutig auf die bar aller Fakten aufgelegte Hetzkampagne gegen einen vernünftigen UNO-Vertrag.

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13.12.2018, 05.32 Uhr
Tor666 | L.R.: Was ist einzuwenden?
Eine ernstzunehmende Frage? Es ist nicht nur ein Prof, der sich mehr als bedenklich zum Migrationspakt äußert, es sind mehrere. Auch mit Beispielen aus der Geschichte, was aus unverbindlichen Verpflichtungen mittlerweile geworden ist.
OK, gehen wir mal davon aus, die ganzen Stimmen sind Quatsch und unsere Politiker halten wie immer ihr Wort. In meinen Augen ist es trotzdem die pure Verhöhnung der Bevölkerung der Aufnahmeländer, wenn man die Rechte der Flüchtlinge international fest legt, aber den Schutz der Bevölkerung einfach vergisst und den Staaten überlässt. Nun stelle ich mir vor, ich habe viel Mist in meinem afrikanischen Heimat gemacht. In Deutschland lockt das Geld, die Vollverpflegung. Lasse ich mich also hier in Afrika schnappen oder siedle ich um?
Dazu kommt, dass unsere Politiker moralisch so versoftet sind, dass an ein hartes und verantwortungsvolles Durchgreifen überhaupt nicht zu denken ist. Vergessen wir nicht unsere teilweise völlig weltfremde und abgehobene Richterschaft, die angestachelt durch Asylindustrie auch ihren Teil dafür tun, dass sich kriminelle Ausländer schlapp lachen.

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13.12.2018, 09.18 Uhr
Psychoanalytiker | Nochmal @ Latimer Rex
Hallo Latimer Rex, danke für die Klarstellung, aber dies war in Ihrem Kommentar nicht so herauszulesen. Dennoch bleibe ich bei meiner Überzeugung, dass die Ablehnung dieses Paktes NICHTS mit einer Verschwörungstheorie zu tun hat. Wissen Sie, in diversen Fernsehsendungen, wie z.B. "Vorsicht Falle" oder "Kripo Live" wird immer wieder davor gewarnt, etwas zu unterschreiben, was nur den Hauch von Trickserei vermuten lässt. Daher habe ich keinerlei Verständnis für eine verbindliche Unterschrift auf einem unverbindlichen Pakt, der von einigen Regierungspolitikern in Talkshows durchaus schon Vertrag genannt wurde. Genau diese Handlungsweise versteht so mancher Mensch dieses Landes nicht mehr und führt zur Politikverdrossenheit und Ausrichtung hin zur AfD.
Nur weil der Eine oder Andere diese Partei nicht mag, muss deren Ansicht nicht unbedingt und immer falsch sein. (Auch die SPD macht wegen des "Koalitionsfriedens" oft Kompromisse, die man eigentlich nicht so will).

Diese Aussage beziehe ich nicht nur auf mich, sondern mein riesiges Umfeld an Freunden, Bekannten und Familienangehörigen, die nahezu alle (ca. 98 %) für die Hilfe für wirklich Asylsuchende, aber gegen den Zuzug von Wirtschaftsflüchtlingen oder Migranten sind. So haben es zum Beispiel DIE in Deutschland lebenden Anhänger Erdogans versaut, weil sie in diesem tollen Deutschland zwar leben wollen, aber gleichzeitig zeigen, dass sie Demokratie und Menschenrechte doch nicht wollen.

Das "Dumme" an diesem Pakt ist LEIDER, dass er nicht funktionieren wird. So wie seit ca. 70 Jahren immer wieder beteuert wird, dass man in den Herkunftsländern Hilfe leisten muss, so beteuert man dies auch noch heute innerhalb dieses Paktes. Fragen Sie sich nicht auch, warum die Hilfsgelder kaum bei den Menschen ankommen, die diese Gelder dringend benötigen? Blanke Theorie nenne ich so etwas. Wer macht Gewinne? Das sind (teilweise) korrupte Politiker und deren Angestellte, das sind Schleuser, aber auch Konzerne oder Arbeitgeber mit Gewinnmaximierungs-Absicht (z.B. Plantagenbesitzer oder Nähbetriebe).

Daher finde ich politische Aktivitäten durchaus gut, diese Unterschrift aber nicht. Und da einige Staaten nicht unterschrieben haben, obwohl sie ihn sogar zum Teil mit ausarbeiteten, höre ich "die Nachtigall trapsen" und vertraue den befürwortenden Parteien und Politikern eben nicht mehr .........

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