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Mo, 11:25 Uhr
20.01.2020
WerteUnion Nordthüringen

Minderheitsregierung? Warum eigentlich nicht!

Die WerteUnion Thüringen lädt am 06. Februar zum 2. Konservativen Stammtisch nach Heilbad Heiligenstadt ein. Ab 18 Uhr wollen die WerteUnion-Mitglieder mit Gastredner Prof. em. Dr. Werner J. Patzelt zusammen mit interessierten CDU-Mitgliedern und Freunden der WerteUnion die bevorstehende Regierungsbildung sowie die Wahl des Ministerpräsidenten diskutieren...

Professor Werner Josef Patzelt (* 23. Mai 1953 in Passau) ist ein deutscher Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt ’Vergleichende Politikwissenschaft’. Von 1991 bis 2019 lehrte er als Professor an der TU Dresden.

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Patzelt trat 1994 in die CDU ein, zuvor gehörte er keiner Partei an. Er gilt unter Wissenschaftlern und Journalisten als eher konservativ, pflegt jedoch den Austausch mit Vertretern weiter Teile des politischen Spektrums. Im Februar 2019 trat Professor Patzelt der WerteUnion bei.

Professor em. Dr. Werner J. Patzelt lehrte als Gastprofessor an der Universität Salzburg (1990) und an der Technischen Universität Dresden (1991), ehe er 1992 zum Gründungsprofessor des Instituts für Politikwissenschaft an der TU Dresden berufen wurde. Patzelt besetzte dort den Lehrstuhl für Politische Systeme und Systemvergleich.

Im März 2019 wurde er pensioniert, eine von ihm beantragte Anschlussverwendung als Senior-Professor lehnte die TU ab, da Patzelt „auf unzulässige Weise die wissenschaftliche und die politische Rolle vermenge“. Patzelt wehrte sich gegen diesen Vorwurf und sagte, er habe keine Rollen vermengt und sich immer nur für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eingesetzt. Zudem sei ihm von der Universität vorgeworfen worden, dass er die Universitätsleitung und die Landeswissenschafts-ministerin in der Debatte um die Gründung eines Universitätsinstituts öffentlich kritisiert habe und damit gegen das Mäßigungsgebot verstoßen habe. Auch dies wies Patzelt zurück, er habe nur Fakten beschrieben.

„Als erster seiner Zunft“ forderte Patzelt im Juni 2018 eine Koalition aus CDU und AfD „um sich nicht von den Parteien links von der CDU erpressbar zu machen“ und da es „offenbar eine rechte Bevölkerungsmehrheit“ gäbe.

Sein Artikel „Minderheitsregierung? Warum eigentlich nicht!“ erschien am 9. Dezember 2019 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Nachzulesen ist ein erweiterter Text des Artikels unter nachfolgendem Link:

http://wjpatzelt.de/2020/01/17/minderheitsregierung-weshalb-und-wozu/

Patzelt beschreibt hier, warum er während des letzten Jahres der Sachsen-Union zum Anstreben einer Minderheitsregierung geraten habe – und weshalb er sich sehr freue, dass in Thüringen in den kommenden Jahren gezeigt werden wird, dass eine Minderheitsregierung sehr wohl ein deutsches Bundesland verwalten kann.

Gutes Verwalten sei allemal eine erwägenswerte Alternative zum schlechten Regieren. Wieder einmal wird eine von ihm vertretene politische Position dann sehr klar, wenn man sich die Mühe macht, die ihr zugrunde liegende wissenschaftliche Position nachzuvollziehen.

Nachfolgend sollen hier zwei Auszüge aus diesem Artikel einen kurzen Aufschluss geben, welche Vor- und Nachteile Professor Patzelt in einer Minderheitsregierung sieht:

’Nervöser als die Einrichtung zeitweiliger Minderheitsregierungen sollten uns jedenfalls deren derzeit erkundete Alternativen machen. Nötig wurden sie wegen des Aufstiegs der AfD sowie durch einen inneren Zustand dieser Partei, der sie als politischen Partner auf absehbare Zeit unmöglich macht. Erstens bietet die AfD allenfalls in ihren Programmen, noch nicht aber in den Reden vieler Politiker oder gar im Gerede von Mitgliedern und Anhängern eine Gewähr dafür, unsere freiheitliche demokratische Ordnung wirklich mittragen, also keine quasi-revolutionäre Partei sei zu wollen. Zweitens hat die AfD immer wieder solche Anführer erst um ihren Einfluss, dann um ihre Posten gebracht, die einen Kurs einschlagen oder halten wollten, der zu unserem bewährten politischen System passt. Also kann man sich derzeit bei keinem AfD-Politiker auf innerparteiliche Durchsetzungsfähigkeit verlassen, auch wenn er redlichen Kooperationswillen an den Tag legt. Drittens sorgen AfD-Politiker und AfD-Mitglieder bislang so erwartbar für skandalisierbare Aussagen oder Verhaltensweisen, dass es für jeden Politiker etablierter Parteien einer Selbstbeschädigung gleichkäme, auf ein Zusammenwirken mit der AfD auch nur auszugehen. Solange das so bleibt, muss Regierungsarbeit ohne die AfD erfolgen.’

’In Thüringen ist auch keine Anti-AfD-Koalition mehr möglich, sofern die CDU nicht mit der Linken zusammengeht. Dazu hat mancher die Union mit dem Argument aufgefordert, nur so lasse sich der Verantwortung gerecht werden, dem Land eine Mehrheitsregierung geben. Doch bei einer solchen Koalition würden nicht nur in Thüringen sehr viele CDU-Mitglieder und bisherige CDU-Wähler mit ihrer Partei brechen, weil sie eben keine Politik „links der Mitte“ wünschen. Also wird in einem Bündnis mit der Linken die CDU noch mehr Rückhalt und Unterstützung in der Bevölkerung verlieren als bislang, und zwar wohl zugunsten der AfD. Eine unter solchen Umständen in eine Krise geratene CDU wird aber kein stabiler Koalitionspartner der Linken sein können. Die zwar dürfte sich auf ein Bündnis mit der Union voller Genugtuung einlassen, nun genau jenen Gegner zum zeitweiligen Mehrheitsbeschaffer gemacht zu haben, der die eigene Partei so lange wie einen Erzfeind behandelte. Der Preis bestünde freilich darin, durch einen weiteren Linksruck der CDU genau jene AfD dauerhaft zu mästen, die doch der Hauptgegner von Linken und Grünen ist.’

Da die Teilnehmerzahl für den Stammtisch räumlich begrenzt ist, wird um vorhergehende Anmeldung unter info@werteunion-eichsfeld.de gebeten.
WerteUnion
Regionalverband Nordthüringen
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Kommentare

20.01.2020, 12.59 Uhr
andreaspaul | Für mich ist die Diskussion im Vorfeld eine Rumeierei der Werteunion
weil man sich ja auf die Werte einer CDU zurückbesinnen will.Hier geht einfach kein weiter so in der CDU.Nach Merkels "Linksruck" und ihrer unfähigen Politik der letzten 3 Jahre steht Deutschland in einer gespaltenen Bevölkerung und vor einem wirtschaftlichen Kollaps.Wo man hinsieht "Baustellen" ohne fertiges Konzept.Alles läuft auf Zuruf so kommt es mir vor.Der letzte Zuruf ist eine CO2 Steuer ohne Sinn und Verstand.Besser wäre ein deutsches Bäume pflanzen gewesen.Jetzt vielleicht Fleischpreise erhöhen weil die Bauern streiken.Die streiken aber auch nur,weil hier EU Beschlüsse ebenfalls ohne die Betroffenen umgesetzt werden sollen.
Es ist ein Grauen wenn man sich unser Land ansieht.In den letzten 3 Jahren haben ca.300.000 Deutsche mehr als die übliche Fluktuation je war, das land verlassen.
Auszubildende fehlen.Viele Schulabgänger sprechen noch nicht mal vernünftiges Deutsch oder sind ganz einfach schlechte Schüler.
Die Verrohung nimmt in einem Mass bei Jugendlichen zu und es ist beängstigend ,wenn man darüber liest.
Unser Land ist ganz einfach nicht mehr ein Deutschland,dass ich von früher kenne.Ein Deutschland von Messerstechern ,Clans ...... Genau diese Zustände will ja die Werteunion mit eineer Einflussnahme ändern.
Eine Gesellschaft lebt von einer Vielfalt von Meinungen und Charakteren bei Menschen.Sowohl im Leben Draussen ,als auch in einer Partei. Die Uniformierung der Meinung hat Merkel eingeführt.Merkel und AKK kann aber mit keinem Sozialismus a la DDR in ihrer CDU bestehen.Die Ergebnisse sprechen für sich.
Wagen sie einfach mal Meinungsvielfalt mit der AfD und hören sie nicht auf die manipulierte Meinung zu etwas.Machen sie einen Schnitt mit Merkel,AKK und auch Mohring . Bilden sie sich ihre eigene Meinung über Parteien und hören nicht auf manipuliertes Gewäsch.

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20.01.2020, 13.51 Uhr
Hans Dittmar | WerteUnion ein Hoffnungsschimmer
Das es die Werte Union gibt zeigt ja, dass nicht alle Menschen in der CDU der Kanzlerin und ihrer Politik folgen. Bundesweit übt die Werteunion nun Druck aus. Das dieser Ankommt merkt man an den Äußerungen der CDU Spitze, die sich von der Bewegung innerhalb der CDU distanziert anstatt sich mit den Themen zu befassen. Den es sind die Themen, die uns Bürger bewegen und die dieses Land in den Abgrund fahren.

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20.01.2020, 14.01 Uhr
tannhäuser | Die Werteunion...
...können Sie aber noch nicht wählen, lieber Herr Dittmar, oder?

Wenn ich meiner Frau zum Hochzeitstag Rosen schenke, riecht sie und erfreut sich doch tatsächlich an den Blüten und nicht an den bunten Schleifchen drumherum.

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20.01.2020, 16.20 Uhr
Paulinchen | Mal etwas anderes...
... wir haben ja schon eine Partei gehabt, in der sich ein Mitglied einfallen ließ, eine Untergruppe zu gründen. Die nannte sich AUFSTEHEN. Davor gab es mal einen kleinen Club, der war der Auffassung, Deutschland braucht endlich eine Alternative zur gegenwärtigen Politik. Jetzt rumort es in der CDU. Was aber haben die Initiatoren immer erreicht?

Die Gründerin der "Aufstehen" Gruppe, hat offenbar aus Verzweiflung letztlich aufgegeben. Den Gründern der Alternative für Deutschland, ist viel zu spät aufgefallen, wer und woher der recht große Zulauf an Mitgliedern kam. Somit kämpft sie noch heute, aus meiner Sicht (!), sich von einer bestimmten Personengruppe zu befreien, um mehr Anerkennung zu bekommen. Es ist verblüffend, dass sie den nötigen "Reinigungsprozess" nicht konsequent durchzieht, um ihre Wähler für die nächsten Wahlen zu halten.
Warum gründet Herr Maaßen nicht einfach eine neue Partei? Wohin Zank und Streit am Ende führen, sehen wir doch am Zerfall der SPD. Was hat Herr Maaßen für einen Vorteil am Zerfall der CDU, stürzt er nicht dann gemeinsam mit dieser, seiner Partei, ins Bodenlose?

Ich möchte hier nicht falsch verstanden werden, denn im Moment fehlt mir eine Begründung, was die Werteunion sich erhofft und was sie antreibt, dass ihre Bestrebungen von Erfolg gekrönt sein könnten. Denn einige Kommentatoren schrieben es schon, bei der nächsten Wahl steht eben nur die CDU, gemeinsam mit all den anderen Parteien auf dem Wahlzettel. Für mich ist es gegenwärtig mal wieder nur die Bestätigung, dass sich die Volks- Parteien mal wieder nur mit sich selbst beschäftigen.
Wie sagte "Brakelmann" aus Büttenwarder immer so schön : Wo ist hier der Nennwert? In diesem Fall, der Nutzen für die Bevölkerung.

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20.01.2020, 17.40 Uhr
andreaspaul | @paulinchen
eine Veränderung lebt immer von einer anderen Meinung und Menschen die sich dafür einsetzen.In einer Demokratie sollte es so intelligente Leute geben ,die eine Meinung überhaupt zulassen und nicht wie in der jetzigen CDU "alle nichtpassende Meinung" aussortieren und defamieren.Was wird in Parteien getan!? Es wird seit Merkel in die "Rechte" Ecke gestellt und aussortiert,samt der Leute die Kritik üben.Sowas ist SED Manier .Genau das hat Merkel etabliert und in die gesamte Gesellschaft getragen.
Ein Neuanfang ist eine Bedrohung und wird schlecht geredet/gemacht und mit allen Netzwerken bekämpft.
Genau wie es jetzt der Afd passiert oder wie es den Grünen passiert ist oder auch den Linken.
Man sollte doch gefälligst den Begriff "Demokratie" umsetzen und sich daran halten.
Genauso sucht die CDU diese unfähige Frau wieder los zu werden.Fähig wäre die nur bei einem Wahlergebnis mit Zustimmung.Ich sage mal ca.40-50%.Wenn man so denkt wie sie kann einem nie etwas passieren .Man bleibt immer im Jetzt,nie im Fortschritt.

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