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Mi, 15:50 Uhr
24.06.2020
Landespolitik

Thüringer GRÜNE wollen Polizeistudie

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag begrüßt den Vorschlag der Fraktion DIE LINKE zur Erstellung einer Studie zu etwaigem Fehlverhalten, Einstellungen und den zugrundeliegenden Ursachen bei der Thüringer Polizei...

„Wir als Bündnisgrüne hatten die Forderung nach einer solchen Studie bereits in unserem Wahlprogramm für die zurückliegende Landtagswahl aufgenommen, deshalb nehmen wir diesen Vorschlag erfreut zur Kenntnis“, so Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der bündnsigrünen Fraktion im Thüringer Landtag.

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„Die Debatte um diskriminierende Einstellungen bei der Polizei sowie Gewalt durch die Polizei hat nach dem Mord an George Floyd in den USA an Fahrt aufgenommen. Bereits seit den spektakulären Aufdeckungen rechtsextremer Netzwerke in den Sicherheitsbehörden, wie zum Beispiel bei den Ermittlungen um ‚Nordkreuz‘ und beim KSK läuft die Debatte um Extreme Rechte in den Behörden. Nach unserem Empfinden werden diese Debatten sehr unsachlich geführt. Das liegt zum großen Teil auch daran, dass die Daten- und Forschungslage zu diesen Themen in Deutschland sehr dürftig ist.

Die letzte Studie zu Einstellungen bei der Polizei liegt bereits Jahrzehnte zurück, die Studienlage zu Diskriminierung ist noch dürftiger. Mit einer solchen, neuen Studie können wir wieder etwas mehr Sachlichkeit in die Debatte bringen. Wichtig dabei ist aber auch, dass die Studie zeitnah begonnen wird und wirklich unabhängig nach wissenschaftlichen Kriterien durchgeführt wird. Der Antrag der LINKEN ist dafür eine gute Grundlage und wir sehen der Debatte mit unseren Koalitionspartnern mit Spannung entgegen“, schließt Henfling.
Autor: red

Kommentare
N. Baxter
24.06.2020, 16.03 Uhr
Studie unter Politikern
besonders unter links-gruenen um deren Intelligenz und Auffassunggabe würde ich sehr begrüßen...
alterNeunordhäuser
24.06.2020, 17.01 Uhr
Auch klar
Dass so ein Antrag von Linken und Grünen kommt.
Freitags Schule schwänzen und ansonsten Städte verwüsten und die Polizei angehen, weil die gegen Randalierer und Gewalttäter vorgehen, weil diese nicht von der Polizei gestreichelt
und verhätschelt werden.
Es ist eben blöd, wenn man Angst vor der Polizei haben muß, wenn man sich nicht an gültiges Recht halten möchte.
Peterchen1983
24.06.2020, 17.20 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
tannhäuser
24.06.2020, 19.19 Uhr
Sachlichkeit in einer Debatte...
...über die Polizei fordern, aber Hetztiraden im Roten "Stürmer" namens TAZ unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit feiern.

Polizisten mit Müll zu vergleichen und die Nazisau sind Satire?

Rotgrüne Logik ist ungefähr so plausibel wie sich mit einer Filzbrille vor den Augen und Watte in den Ohren in einen Formel1-Boliden zu setzen und Vollgas zu geben...20 Meter vor dem Abgrund.
kafumo
24.06.2020, 20.18 Uhr
Eine Frechheit....
wie sich Politiker über die äußern, die sie tagtäglich beschützen...Steckt die Forderer in Vollausstattung der Uniorm und bei den nächsten Krawallen rein ins Getümmel!
Danach kann man "mal drüber reden"
H.Freidenker
24.06.2020, 23.33 Uhr
Auf die Forderung nach solch einer Studie,
muss man erst mal kommen.
Jeder Wähler kann nicht nur, sondern er muss das bei der nächsten Wahl berücksichtigen.
DonaldT
25.06.2020, 07.37 Uhr
Der Beitrag wurde gespeichert und die Freigabe beantragt.
Rene Strube
25.06.2020, 07.49 Uhr
Gesinnungsschnüffelei
Man will also Einstellungen erforschen?
Will man Polizisten vorschreiben wie sie denken sollen?
Polizisten erleben täglich die Ergebnisse von grüner Altparteienpolitik.
Sie sitzen nicht im Wolkenkuckucksheim das sich Erfurter Landtag nennt.
Wer in Erfurt, Gera oder Nordhausen massenhafte Angriffe auf unsere Nochmehrheitsgesellschaft möchte, wie man sie aus Köln, Hamburg oder Stuttgart kennt, muss nur weiter Altparteien wählen.
Undine
25.06.2020, 09.10 Uhr
Ekelhaft!
Landesregierung stellt die unter Generalverdacht, die täglich den Kopf für die Sicherheit der Bürger hinhalten, während sie selbst bis zu den Knien im linksextremen Sumpf stehen!
BORAT_NDH
25.06.2020, 09.16 Uhr
Man bekommt, was man wählt
Es ist natürlich nicht erstaunlich, dass so ein Vorschlag aus der rot-grünen linken Ecke kommt. Wo soll des Geistes Kind auch verweilen ? Dort auf jeden Fall nicht. Anstatt seine Polizeibeamten zu schützen und unterstützen, wird durch diese "Politiker" das Haar in der Rassismus- und Gewaltsuppe gesucht. Es ist ja auch nicht verwunderlich, dass Landtagsabgeordnete in ANTIFA Demos in erster Reihe mitlaufen und zu Widerstand gegen Polizeibeamte aufrufen, dass weiterhin Landtagsabgeordnete und der MP gleich mit sich vor einer Wand mit ACAB Logo ablichten lassen und dann auch noch auf Kritik süffisant ahnungslos tun. Es ist nicht verwunderlich, dass eine Landtagsabgeordnete, deren Vater seit Jahren an der Spitze zu linken Demos mitfährt und scheinheilig tut, zu Widerstand aufruft und dann durch seinen langen ungepflegten Bartwuchs herumschreit "Polizei, keine Gewalt"... Weiterhin wird eine Richterin, welche in erster Reihe bei einer ANTIFA Demo, die zu Gewalt und Widerstand gegen Polizei aufruft, zur Verfassungsrcihterin berufen. Politische Neutralität zählt da wohl nichts. Es zählt dann eher, dass Polizeibeamte, welche der AFD zugehörig sind. mit dienstrechtlichen Konsequenzen gedroht wird. Da kommts dann auf einmal auf politische Neutralität an. Jajaja... Das fänchen wird in Erfurt halt nach dem Wind aus linker Richtung gedreht. Da geht es dann auch nicht, dass man zu einer demokratisch gewählten Partei, deren Logo blau ist, bei der Wahl neigt. Diese Abgeordneten reden von Gewalt und rassismus in der Polizei. Vielleicht sollten sie mal eine Weile auf einem Streifenwagen mitfahren und solche Situationen miterleben, denen manch polizist ausgesetzt ist. Am besten in die GU`s nach Suhl oder jetzt aktuell in Sondershausen.

Aber wie gesagt, man bekommt, was man wählt und wie scheinheilig manch Wahlversprechen ist, erfährt man erst nach der Wahl. Viel Spaß also noch ein wenig mit diesem Ergebnis. Wir stellen uns am besten noch eine Weile in die Ecke, schämen uns unserer Vergangenheit und überlegen, wie wir uns selber abschaffen.
Trüffelschokolade
25.06.2020, 10.23 Uhr
richtige Studie
Eine derartige Studie ist natürlich eine gute Sache. Auch die Polizei ist nicht frei von Rassismus, etc. Das heißt nicht, dass alle Personen in der Polizei rassistisch handeln, aber so zu tun als wäre die Polizei irgendwie ein pures Wesen ohne Probleme ist einfach nur absurd.

Das sollte dringend die Polizei in Nordhausen mit einschließen. Die Erfahrungen von (internationalen) Studierenden mit der lokalen Polizei sind alles andere als immer gut.
Zumal man nicht vergessen darf, dass ein lokaler Polizist für bei den letzten Wahlen für eine rechtsextreme Partei antrat.

Dieser ist im Übrigen auch ein guter Anlass um über Polizeigewalt zu sprechen. Einer aktuellen Studie der Uni in Bochum nach ist Polizeigewalt und die fehlende Aufklärung und Verfolgung derselben ein immenses Problem. Die das Vertrauen in die Institution Polizei ziemlich erschüttert. Eigentlich sollte es ja im Sinne der Polizei sein lückenlos aufzuklären, stattdessen wird oft aufgrund des Korpsgeistes geschwiegen und die eigene Institution damit beschädigt.
Sonntagsradler 2
25.06.2020, 11.04 Uhr
Jawohl Trüffelschokolade
immer
Schön Öl ins Feuer gießen.
Aber kennen wir ihn.
Paul
25.06.2020, 11.15 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verstoß gegen AGB
Trüffelschokolade
25.06.2020, 11.17 Uhr
Öl ins Feuer
Öl ins Feuer gießen wäre es so zu tun, als wäre die Polizei eine Ansammlung von Heiligen. Staatliche Institutionen sind immer noch Recht und Gesetz verpflichtet und stehen nicht über diesem. Würde man die Polizei jetzt sakrosankt erklären, wäre das ein fatales Signal.
Sonntagsradler 2
25.06.2020, 11.34 Uhr
Ach Trüffelschokolade
Der Staat hat schon seit der Gründung so viel Fehler gemacht, da kommt es auf den einen auch nicht mehr drauf an! :-D
ndhmann
25.06.2020, 13.22 Uhr
Studie an.....
Diese Studie sollte man aber von der Bündnis90/ die Grünen nahen Heinrich- Böll- Stiftung machen lassen.....
Da bleiben unangenehme Ergebnisse garantiert aus und sie bildet eine hervorragende , wissenschaftliche Grundlage für die weitere politische ,,Arbeit" !
Nachgefragt
25.06.2020, 13.31 Uhr
Studie über Gesinnung von Polizisten-
Was soll das jetzt für eine Hetzjagd werden? Weil in dem Land unserer neuen Freunde und Vorbilder sich Polizisten rassistische benommen, dabei getötet haben und hoffentlich ordentlich abgeurteilt werden, läuft eine Welle um die Welt im "Kampf gegen Rassismus", als ob es das nicht schon davor gab. Denken wir an frühere gleich gelagerte Vorfälle, an die Behandlung von Menschen mit anderem Glauben, Abstammung oder Neigungen, nicht zuletzt die Behandlung von Menschen aus dem Balkan in Tönnies-Schlachtereien. Die meisten unter uns wissen, wie man Menschen vom Balkan gern nennt und so werden sie bei Tönnies auch behandelt.
Und denken wir an das Auftreten mancher Politiker (auch grüne Politiker) zu Demonstrationen gegen Staat und Gesellschaft. Dann müssten wir eine Menge mehr Gesinnungsstudien durchführen, bei denen die Gefahr besteht, dass sie zur Hetzjagd werden. Hier sei auch an die immernoch laufenden Überprüfungen vom Menschen in ausgewählten Berufen und Tätigkeiten hinsichtlich einer eventuellen Stasinähe oder Mitarbeit vor der politischen Wende in Ostdeutschland. Ich betone - DAS IST INZWISCHEN ÜBER 30JAHRE HER !- und diese Hetzjagd läuft immernoch!
Genauso sehe ich eine Studie bei der Polizei! Lange vor der Wiedervereinigung nannte man den Polizisten noch "Bürger in Uniform". Und genau das sollten wir auch heute darin sehen. Mit all seinen Stärken und Schwächen, seinen Gedanken und seiner Gesinnung und vor allem wie er damit umgeht und was er daraus macht. Es gibt mit Sicherheit in unserem Rechtssystem genügend Regularien mit denen man Bürger (auch die in Uniform) in ihre Schranken weisen kann, wenn sie sich gegen Recht und Gesetz stellen oder dagegen verstoßen. Und dann gibt es auch noch genügend Kontrollmöglichkeiten und Vorgesetzte, die gegen Verstöße oder deren erste Anzeichen vorgehen können und müssen. Wären diese bei rassistischen Auftreten unserer Polizisten nicht genauso schuldig!? Zu guter Letzt sollten wir aufhören nach Möglichkeiten zu suchen, unsere Mitmenschen und deren Gesinnung per sog. "Studie" ausforschen zu können, nur weil es vielleicht gerade mal wieder Mode ist, oder man auf sich aufmerksam machten möchte! Diese Gesellschaft hat wahrhaft andere Probleme.
BORAT_NDH
25.06.2020, 13.59 Uhr
@Trüffelschokolade
es ist schon erstaunlich, mit welch .... (das darf ich nicht schreiben ) Du hier auftritts. Die AFD wird ja immer gleich in die "extreme" Ecke verschoben. Was ist den mit der Linken ? Nein, die natrülich nicht. Die haben die Weisheit und jungfräulichkeit mit in die Wiege gelegt bekommen. Zum Punkt Studenten und die böse Polizei lass dir mal sagen: Immer wenn die großen Studentenpartys stattfinden kann ma den Weg in die "Wohnquartiere" der Studenten in der Stadt nachverfolgen. Umgebogenne Verkehrsschilder, umgeworfene Mülltonnen, entwendete Verkehrsbeschilderung in den Baustellen usw und so fort... die böse polizei wird auch oft gerufen, weil diese partys auf dem Gelände ausufern. Da findet man vor einem Wohngebäude auf dem FHS Gelände 2-3 "mitgenommene Einkaufswagen umliegender Märkte und mehr. Vielleicht schreib ich mal ein Buch darüber.

Zu den weiteren Dingen, die Du schreibts empfehle ich Dir mal Thilo Sarrazin`s Buch "Deutschland schafft sich ab" --> es kommt genauso, wie er es vor Jahren beschrieben hat. Deshalb ist er auch so ein unbequemer Politiker in den Reihen seiner eigenen Partei geworden. Viel zu viel Wahrheit für so manch Genossen... aber das kennen wir ja auch schon aus anderen Zeiten. Man muss nur mal die Augen auf machen, wenn man hier durch die Stadt läuft, da wirds wohl buntgemixter kaum gehen, aber "Wir schaffen das !!!" Es gibt da auch einen empfehlenswerten Beitrag von Herrn Dr. Hartwig ( die böse Partei darf man ja nicht sagen ), der viel wissenwertes dazu enthält, aber dazu müsste man die Augen auch mal aufmachen
Teja
25.06.2020, 18.13 Uhr
Studie
1989 hatte ich als Volkspolizeioffizier irgendwie Beklemmung vor dem Ungewissen,heute habe ich Angst vor dem was die neuen Genossinnen und Genossen mit unserem Land und den arbeitenden Menschen noch anstellen werden.
Viele von uns , hatten damals noch Ideale ,die dem kleinen Mann nützen sollten ,aber diese Pseudolinken und Grünen sind für mich nur Anarchisten und Portmonaikommunisten,sie traun sich nicht an das Kapital ran , aber nach dem kleinen Mann treten sie , das Kapital freut sich .........Tolles Ergebnis der Wende .....Es geht wieder los !
Landarbeiter
25.06.2020, 23.18 Uhr
Schwarze Schafe
Die Polizei und ihre Beamten sind ein Spiegelbild der Gesellschaft. Natürlich gibt es da auch "Schwarze Schafe", die es heraus zu filtern gilt.

Man darf Leuten wie Strube von der AfD nicht auf dem Leim gehen, der hier einen Generalverdacht für alle Polizisten unterstellt um so negative Stimmung bei allen anständigen Polizisten erzeugen will. Es geht schlicht und einfach um die, die innerhalb der Polizei den demokratischen Staat aushöhlen wollen, um ihn abzuschaffen. Zum Beispiel Rechtsextreme. Und da gibt es leider einige, wenn auch wenige, innerhalb der Polizei.

Es kann nicht sein, dass wir wenige Leute staatlich alimentieren, damit diese sich innerhalb staatlicher Organisationen verfassungsfeindlich engagieren und den Ruf aller Polizeibeamten schädigen. Das Bedarf natürlich entsprechender Maßnahmen der inneren Führung und des Dienstherren.
Sonntagsradler 2
26.06.2020, 07.21 Uhr
Der einsigste Fehler
der hier von der Regierung gemacht wurde ist
Die Debatte an die große Glocke gehängt zu haben und damit den Nährboden zur Missachtung einiger Gruppierungen gegenüber der Polizei weiter angereichert haben.
Mann sollte in der heutige zeit in der Politik etwas besser agieren und nicht denken wir haben das alleinige Sagen.Das Leben findet auf der Straße Statt nicht in Sitzung- und Plenarsaal statt.
In solchen Sachen ist so manch ein 5 Klässler besser drauf.
Frank1966
26.06.2020, 09.26 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: Kein Chat
Frank1966
26.06.2020, 09.31 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: Kein Chat
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