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20.02.2021
Die Bundeshauptstadt soll autofrei werden

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Die Berliner sind bekanntlich immer für eine Überraschung gut. Sie besingen nicht nur ihre eigene Luft, sondern wollen die nun auch durch drastische Verbote verbessern. Zwölfmal Autofahren im Jahr muss ihnen bald reichen. Eine Betrachtung von Olaf Schulze …

Ist Berlins City bald autofrei?  (Foto: Charlotte Govaert) Ist Berlins City bald autofrei? (Foto: Charlotte Govaert)

In Berlin will eine Initiative von Aktivisten den privaten Autoverkehr auf zwölf Fahrten pro Jahr beschränken. Innerhalb des hauptstädtischen S-Bahn-Ringes soll das Verbot möglichst schnell Anwendung finden. Dazu wurde von den Antragstellern am Donnerstag ein Gesetzentwurf vorgelegt.

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So ungewöhnlich und exotisch diese Forderung klingt, so begeistert und interessiert springen doch die Medien darauf. Auch in der Politik wird das Ansinnen ernsthaft diskutiert. Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (GRÜNE) diktierte dem Berliner Tagesspiegel in den Notizblock: „Das Vorhaben der Volksinitiative, eine weitgehend autofreie Innenstadt per Gesetz einzuführen, ist juristisch hochkomplex.“ Ergänzend merkte sie an, es gelte nun, den fast fünfzigseitigen Gesetzentwurf zu prüfen.

Darin heißt es, dass Bürger „bis zu zwölfmal im Jahr“ ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürften. Doch nicht zum Vergnügen, sondern „zum Transport schwerer oder sperriger Güter oder für Urlaubsfahrten“. Nach Ablauf von zehn Jahren wird die Zahl der erlaubten Fahrten, geht es nach den Antragstellern, auf sechs halbiert. Ausnahmen formuliert der Entwurf der Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ für die Busse des öffentlichen Nahverkehrs, für den Lieferverkehr, für Rettungsdienste, Polizei und Feuerwehr oder „mobilitätseingeschränkte Menschen“.

Umsetzen wollen die Aktivisten den Gesetzentwurf mit Hilfe eines Volksbegehrens. Von April bis September will das Bündnis die nötigen 20 000 Unterschriften für die Einleitung eines Volksbegehrens sammeln. Sollte sich das Berliner Abgeordnetenhaus das Anliegen nach einer erfolgreichen Unterschriftensammlung nicht sofort zu eigen machen, wollen die Initiatoren 2022 das eigentliche Volksbegehren anstreben. Kommen dabei die erforderlichen rund 170 000 Unterschriften zusammen, stünde 2023 ein Volksentscheid an, der wie eine Wahl abläuft.

Mit einem Autoverzicht verbindet die Initiative eine erhöhte Lebensqualität. „Wir möchten, dass die Menschen bei offenem Fenster schlafen können und Kinder wieder auf der Straße spielen“, begründete eine Sprecherin. „In Berlin sind zu viele Autos auf der Straße und verschmutzen die Luft durch Reifenabrieb, belegen viel zu viel Platz und gefährden unnötig Menschenleben – egal ob Elektro oder Diesel." Das betroffene Areal für den Antrag umfasst 88 Quadratkilometer und wäre dann die größte autoreduzierte Innenstadt der Welt.

Bettina Jarasch, die Berliner Spitzenkandidatin der Grünen, bezeichnete die Initiative als „Rückenwind für die gemeinsame Sache“, obwohl sie offiziell einen anderen Weg favorisiert. Die Grünen wollten „attraktive Angebote“ machen und den ÖPNV-Ausbau und die Erhöhung der Taktung vorantreiben. Wie eine klare Ablehnung der Initiative „Berlin autofrei“ hört sich das allerdings nicht an.

Auch die Linkspartei unterstützt das Ansinnen. In ihrem Zentralorgan „nd“ (ja, es handelt sich um das „Neue Deutschland“ mit einem modernen Anstrich; und ja, das gibt es noch) jubeln sie schon in der Titelzeile „Her mit der autofreien City“. Kristian Ronneburg, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, verteidigt das Fahrverbot und bekräftigt: „Dafür sehen wir es, so wie die Initiative auch, als notwendig an, den Ausbau des ÖPNV erheblich zu beschleunigen.“

Diese private Initiative einzelner Aktivisten, die zu einer massiven Einschränkung oder Umwidmung von bisherigen Bürgerrechten führen wird, ist letztlich eine konsequente Entwicklung in der sozialistisch regierten Hauptstadt. Schließlich hat hier, anders als in Thüringen, ein rot-rot-grünes Bündnis eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Die Antragsteller werden davon ausgehen, dass diese Mehrheit auch den Volksentscheid zum Erfolg verhelfen wird. Die großangelegte Veröffentlichung und die enorme mediale Anerkennung des Fahrverbotsantrags spricht zudem eine deutliche Sprache und bestärkt die Initiative.

Empfehlenswert wären für die spätere Einhaltung und Überwachung des „Projekts“ genaueste Studien zu betreiben, wie einst die SED ihre Grenzbestimmungen mit dem damaligen Westberlin gehandhabt hat. Da lässt sich sicherlich noch einiges an Verboten finden und ergründen, wie zu verhindern ist, dass renitente Bürger heimlich eine dreizehnte Zusatzfahrt im Jahr unternehmen.

Vermutlich will auch niemand der Antragsteller in klimafeindlichen Eigenheimen wohnen. Hier bieten sich in einem dann autofreien Berlin langgezogene Baracken als Beherbergungsstätten an. Aber natürlich vertikal und ohne Fahrstuhl, um die Umwelt nicht über Gebühr zu belasten oder gar überschüssiges CO2 zu produzieren.

Wenn andere Regionen jetzt neidisch werden auf so viel Innovation und sich ähnlich viel Fortschritt wünschen, wie die Berliner bald haben werden, müssen die Bewohner nur bei der nächsten anstehenden Wahl ihr Kreuz an der richtigen Stelle setzen. Gelegenheiten dafür gibt es einige, denn es finden ja einige Urnengänge statt in diesem Jahr.
Olaf Schulze
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Kommentare

20.02.2021, 15.31 Uhr
Mikusch | Aprilscherz
Handelt es sich vielleicht um einen verfrühten Aprilscherz?
....aber von dieser grünen Partei ist man ja einiges gewohnt!

13   |  6     Login für Vote
20.02.2021, 15.41 Uhr
Mueller13 | Berlin halt
Berlin hat sich diese Regierung zusammengewählt. Haben sie eben auch verdient.
Das kann uns in Thüringen natürlich nicht passieren.
Wer hat schon eine rotrotgrüne Regierung? Oh...

12   |  6     Login für Vote
20.02.2021, 17.10 Uhr
Paulinchen | Grün ist...
... Im Prinzip eine schöne Farbe. Aber GRÜNE sind für nichts zu gebrauchen.

VERBOTE, VERBOTE....... Sie machen sich selbst im Laufe der Zeit flüssiger als Wasser...

12   |  4     Login für Vote
20.02.2021, 17.13 Uhr
DonaldT | Bundeshauptstadt soll autofrei werden
Nur gut, Merkel will nicht wieder zur Wahl antreten, die fährt ja wohl auch nicht Rad.

Ansonsten bedarf es des Vorschlags eigentlich nicht, denn wenn weiter an der Benzinschraube gedreht wird, noch mehr Jobs - durch den "Lockdown" - wegfallen, die Einkünfte sinken, wer kann sich dann überhaupt noch ein Auto leisten?
Und wohin soll man damit fahren? Zur Arbeit? Zu welcher Arbeit?
In den Urlaub? Wer kann sich den denn noch leisten?

Alles an die Wand gefahren, alles kaputt.
Merkel wollte die Lebensverhältnisse in Europa angleichen. hat sie fast geschafft, jetzt sind wir alle gleich arm, Wohlstand ade - außer für "Flüchtlinge".

15   |  4     Login für Vote
20.02.2021, 17.36 Uhr
Leser X | Tolle Sache
Aus dem provinzionellen Städtchen dagegen anzustinken ist ein leichtes. Wohnen Sie mal in einem von Autos erstickten Kiez inmitten einer Millionenstadt. Da kommen Ihnen solche Ideen wie eine Erlösung vor.

Auf Dauer müssen wir weg vom allgegenwärtigen Individualverkehr. Man muss beim Brötchenkaufen nicht bis direkt vor den Tresen fahren. Wer kann, sollte sich bewegen. Das entlastet auch die Krankenkassen und damit uns alle.

7   |  19     Login für Vote
20.02.2021, 18.01 Uhr
unpolitisch47 | Volksbegehren Autofrei
Was auch immer die Grünen oder andere Parteien jetzt damit zu tun haben...
Es handelt sich um eine Initiative, die ein Volksbegehren dazu durchführen will. Wenn also alle Berliner dazu gefragt werden, kann ja jeder mitentscheiden. Ist es nicht das, was die meisten Kommentatoren immer wollen?

13   |  4     Login für Vote
20.02.2021, 18.45 Uhr
Echter-Nordhaeuser | Autofreies Berlin"@unpolitisch47"
Solange das die Berliner mit sich ausmachen ist mir das Hose wie Jacke. Selbst wenn sie eine Mauer drumherum machen ist mir das auch egal. Sie sollten es nur fair abstimmen und nicht den alten Leuten die Brille beim Unterschreiben wegnehmen oder ihnen einen vom Pferd erzählen.

11   |  4     Login für Vote
20.02.2021, 20.14 Uhr
grobschmied56
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verstoß gegen AGB
20.02.2021, 20.22 Uhr
tannhäuser | Wie immer...
...sollte sensationellerweise eine unerwartete Studie erscheinen, dass im Kiez ein arabischer Clan in einer Millionenstadt mit 5 Autos für 15 Familienmitglieder Erstickungsgefahr hervorruft, gibt's von Ihnen keinen Kommentar, stimmt's, Leser X?

Und Autorennen mit Todesfolge als Individualverkehr kommentieren Sie dann auch mit der Forderung nach Anklage wegen Mordes?

8   |  5     Login für Vote
20.02.2021, 20.26 Uhr
diskobolos
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Beitrag
20.02.2021, 23.18 Uhr
grobschmied56 | zweiter Anlauf...
... die grünen und roten Berliner Wähler mögen sich in ihrem Glanze sonnen. Sei ihnen gegönnt.
Sie sollen auch ihre ganz besondere, extra saubere Berliner Luft haben.
Nur bitte nicht auf anderer Leute Kosten.
Geht auf Arbeit.
Verdient eigenes Geld.
Zahlt Eure Schulden ab.
Und verkneift Euch bitte, in den Hosentaschen anderer Leute herumzufummeln.
Es sind die Berufspendler, die das Geld verdienen.
Das Geld, von denen die Auto-Verbieter leben.
Und wenn Ihr schon das Autofahren in Eurer wunderschönen Hauptstadt verbieten wollt, dann
verbietet mal zuerst die 'Drogentaxis' - die großen Pseudogeländewagen mit den Jungmännern südländischen Aussehens und den roten Luxusturnschuhen und den Goldkettchen und den Rolexuhren.
(zwinker, blinzel, Satire-aus:-)

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21.02.2021, 07.45 Uhr
Kobold2 | Welch Aufruhr in der Provinz
Wenn das zementierte Weltbild halbwegs bedient wird, kann man schon mal ein paar Dinge verdrehen und die hier übliche hysterische Meckerstimmung aufrecht erhalten.
Verstehend lesen, wäre allerdings zielführender
( nur nicht fürs Weltbild)

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21.02.2021, 08.51 Uhr
tannhäuser | Der Länderfinanzausgleich...
...zur Aufrechterhaltung der Geld-Verschleuderungsmentalität in der sexy Hauptstadt ist durchaus auch für die Provinz relevant, Kobold2.

Sind Sie nicht Kraftfahrer? Bleiben Sie dann mit Ihrem LKW an der Stadgrenze stehen, transportieren die Ware 20 km mit der Sackkarre in die Innenstadt und echauffieren sich lieber weiterhin über die dummen betreut denkenden NNZ-Kommentatoren, aber nicht die verlogenen Umweltschutz-Abzocker, die Ihnen das (Arbeits)Leben schwer machen?

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21.02.2021, 09.54 Uhr
biwa59 | Das wäre schon mal ein Anfang
Hier aus der ländlichen Idylle über den Verkehr in der Großstadt philosophieren... Wenn man sieht, wie sich die Autoschlangen durch den Berufsverkehr quälen, die Parkplatzsuche gerne mal eine halbe Stunde dauert, Lärm und Dreck die Menschen krank macht, kann man dem Vorschlag viel Gutes abgewinnen. Selbst, wenn man den Individualverkehr beschränken würde, wären ja immer noch die unterwegs, die Post und Pakete liefern, Patienten besuchen, reparieren usw... Berufspendler gab es früher auch, die saßen aber in Bus und Bahn und sind nicht wie heute nach einer stundenlangen Fahrt schon gestresst an ihrem Arbeitsplatz angekommen. Ich will private Autofahrten zu Verwandten oder Ausflugszielen nicht verteufeln, hier geht es oftmals ja nicht anders, aber für ein Stück Butter oder ein paar Frühstücksbrötchen mit dem Auto vorzufahren, wenn man zu Fuß gehen oder mit dem Fahrrad fahren kann, ist nicht nur schlecht für die Umwelt, sondern auch für die Gesundheit.

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21.02.2021, 10.16 Uhr
Kobold2 | ich hoffe doch sehr
das der morgentliche Kaffee noch nicht gewirkt hat, oder die Morgensonne zu sehr blendet. Sonst würde ich mir doch ernsthafte Sorgen um sie machen.
Es geht weder um das gesamte Stadtgebiet , noch um den Lieferverkehr und der Vorstoß kommt auch nicht von der Politik. Auch wenn einzelne Parteien auf den Zug aufspringen . Der Großteil der Berliner nutzt eh den vergleichsweise sehr guten ÖPNV. Der geäußerte Vorschlag, parallel die Taktung zu erhöhen, geht m.M.n. in die richtige Richtung.
Das bekommt der gemeine Provinzler, der 30m zwischen der heiligen Blechkiste und der nächsten Supermarktkasse ,oder dem heimischen Sofa, für nicht zumutbar hält, leider nicht gebacken.

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21.02.2021, 10.31 Uhr
diskobolos | Nur keine Aufregung
Der Artikel ist weniger informativ als reißerisch. Wer sind denn diese als "Aktivisten" bezeichneten Leute? Das Denken und Vorschlägeunterbreiten will ihnen doch hoffentlich niemand verbieten. Von einer Realisierung der Ideen ist man doch Lichtjahre entfernt und wird es voraussichtlich auch bleiben. Trotzdem gibtes selbst hier im eher beschaulichen NDH gibt einen Aufschrei der Ich-will-so-bleiben-wie-ich-bin-Fraktion.
Richtig ist: Der Individualverkehr in den Metropolen macht die Einwohner krank, durch Lärm, Abgase, Feinstaub. In London hat man deshalb schon vor Jahren eine City-Maut eingeführt und dies unter ganz anderen politischen Verhältnissen

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21.02.2021, 11.04 Uhr
nordfreak | Da sind sie wieder
Ich dachte, als gelernter und neidischer DDR-Erfahrungs-Mensch immer, dass die Unterschiede zwischen Totalität und Freiheit auch darin begründet sind, dass der Staat nicht alles vorschreibt. Nicht wie ich was aussprechen oder schreiben darf, nicht dass ich die Welt vor dem schädlichen CO2 retten muss und was ich wann, wie oft fahren darf. Solche Ideen wie die links-grüne Elite in Berlin hier als Testballon für ganz Deutschland einführen will, hatte nicht einmal die SED. Ich konnte KR 50 oder Schwalbe fahren so oft ich wollte. In einer Diktatur.

Mein Vorschlag: Die Linken und Grünen suchen sich ein Bundesland aus, in dem sie ihre Fantasien verwirklichen können, aber sie sollen den vernünftigen Rest bei Retten der Welt in Ruhe lassen.

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21.02.2021, 11.27 Uhr
tannhäuser | So ein Quatsch...
...hier pausenlos als Beispiel für Bequemlichkeit andauernd Spaziergang-Verweigerer aufzuführen, die für Blödzeitung, Funke-Media-Quark und Brötchen 100 Meter mit dem SUV fahren.

Da könnte man genauso von vorbildlichem Umweltverhalten faseln, weil wegen Corona nur die zukünftige Witwe ihren Männe im Krankenhaus besuchen darf und die 3 Kinder und 10 Enkel wegen der Quarantäne-Regeln ihre Boliden daheim lassen müssen.

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21.02.2021, 12.16 Uhr
herjemiene | 80 Prozent der privaten Fahrzeuge werden abgeschafft
Der Beitrag erinnert mich an die Einführung der Energiesparlampen. Musste man teuer kaufen , obwohl schon LED's in den Startlöchern in China standen.
Glaube die Öko's haben den letzten Schuß nicht gehört. Diese Woche ein neues Gesetz in Deutschland zum autonomen Fahren. Der nächste Level ist vollautonomes Fahren. Das heisst, mein jetziges Auto,welches eh 96% am Tag nur rum parkt brauch ich nicht mehr. Ich buche mir eins per App wenn ich eins brauche. Ob Bus, Pickup oder egal. Für 10-20 cent der km. Das geschieht in den nächsten 10Jahren. Diese Autos fahren 100.000 km im Jahr und nicht wie meins 6000. Das alles führerlos. Firmen wie Uber werden diese Autos zu 100 tausenden kaufen. Ein Privatverkauf wird für Hersteller nicht mehr finanziell interessant sein. Da zu wenig Werkstattkosten. Man hat errechnet ,daß die freiwerdenden Parkplatzflächen in Los Angeles benutzt weden könnten , daß die Häuser von San Franzisco 3 mal rein passen würde. Das alles wird geschehen ohne politischen Einfluss. Die Leute werden es aus wirtschaflichen Gründen machen. Oder warum sollte man sich noch ein 50.000 Euro Auto kaufen? Die Öko's sollten sich mal mit Wissentschaftlern des Transportwesens beschäftigen und nicht mit Blödsinn von Nordkorea.

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21.02.2021, 12.33 Uhr
Kobold2 | Ja, da sind sie wieder
die alles immer so lasen wollen und die die Auswirkungen nicht sehen wollen.
Wenn etwas überhand nimmt und die negativen Auswirkungen so zunehmen das es für die Mehrheit nicht mehr verkraftbar ist, kommt die Regelung zwangsläufig.
Da hilft der Vergleich mit KR50 Fahrten im letzten Jahrtausend nur noch für Erzählungen an die Enkelkinder.

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21.02.2021, 20.32 Uhr
henry12 | Die bunte Hauptstadt soll autofrei werden
Wer heute über solche Vorschläge lächelt,
wird sich ab Herbst die Augen reiben, wenn die
Grünen die nächste Diktatur in diesem Land
errichten. Aber darauf stehen die Deutschen ja .

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22.02.2021, 13.20 Uhr
Paulinchen
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Beitrag
22.02.2021, 13.56 Uhr
tannhäuser | Welche Wahl, Paulinchen?
Glauben Sie wirklich daran, in den nächsten Monaten ausserhalb eines Bestattungsunternehmens eine Urne zu Gesicht zu bekommen?

Und nur per Brief ist keine richtige Wahl. Das hat bei mir nichts mit Manipulationsängsten oder Verschwörungstheorien zu tun.

Es ist für mich keine Wahl, wenn ich meinen Zettel nicht vor Ort in den Schlitz stecken darf und dafür notfalls 30 Minuten warten muss.

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22.02.2021, 14.32 Uhr
tannhäuser
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