Fr, 11:38 Uhr
17.09.2021
Minister Adams:
Geflüchtete Frauen besser schützen
Der Thüringer Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) fordert, dass die so genannte Istanbul-Konvention vollständig umgesetzt wird, damit Frauen ohne gesicherten Aufenthaltstitel besser gegen geschlechtsspezifische und häusliche Gewalt geschützt werden können...
Er warb heute im Bundesrat für Zustimmung zu einem entsprechenden Antrag des Freistaates, Bremens, Hamburgs und Berlins.
„Ich bin der Auffassung, dass der Einsatz für den Schutz von Frauen vor Gewalt besonders wichtig ist. Leider weigert sich die Bundesregierung bislang, die in der Istanbul-Konvention geforderten Maßnahmen umzusetzen“, so Adams. „Nur ein eigenständiger Aufenthaltstitel für von Gewalt betroffene Frauen ermöglicht es diesen, sich der Gewalt zu entziehen und ihr Leben eigenständig und frei von Gewalt zu führen.“
Die Istanbul-Konvention verpflichtet die Mitgliedstaaten, gegen alle Formen von Gewalt vorzugehen. Im Fokus steht die geschlechtsspezifische Gewalt, also jede Form von Gewalt, die sich entweder gegen Frauen richtet oder Frauen unverhältnismäßig stark trifft. In Deutschland gilt die Istanbul-Konvention seit dem 1. Februar 2018.
Artikel 59 Absatz 2 der Konvention verpflichtet zur Aussetzung von Ausweisungs- beziehungsweise Abschiebeverfahren, um Betroffenen von Gewalt gegen Frauen oder häuslicher Gewalt mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht die Möglichkeit zu geben, einen eigenständigen Aufenthaltstitel zu beantragen. Den Betroffenen soll damit ermöglicht werden, einen Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen zu erlangen. Die antragstellenden Länder mahnen an, dass Deutschland die Vorbehalte gegen diesen Artikel zurücknehmen soll.
Autor: psgEr warb heute im Bundesrat für Zustimmung zu einem entsprechenden Antrag des Freistaates, Bremens, Hamburgs und Berlins.
„Ich bin der Auffassung, dass der Einsatz für den Schutz von Frauen vor Gewalt besonders wichtig ist. Leider weigert sich die Bundesregierung bislang, die in der Istanbul-Konvention geforderten Maßnahmen umzusetzen“, so Adams. „Nur ein eigenständiger Aufenthaltstitel für von Gewalt betroffene Frauen ermöglicht es diesen, sich der Gewalt zu entziehen und ihr Leben eigenständig und frei von Gewalt zu führen.“
Die Istanbul-Konvention verpflichtet die Mitgliedstaaten, gegen alle Formen von Gewalt vorzugehen. Im Fokus steht die geschlechtsspezifische Gewalt, also jede Form von Gewalt, die sich entweder gegen Frauen richtet oder Frauen unverhältnismäßig stark trifft. In Deutschland gilt die Istanbul-Konvention seit dem 1. Februar 2018.
Artikel 59 Absatz 2 der Konvention verpflichtet zur Aussetzung von Ausweisungs- beziehungsweise Abschiebeverfahren, um Betroffenen von Gewalt gegen Frauen oder häuslicher Gewalt mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht die Möglichkeit zu geben, einen eigenständigen Aufenthaltstitel zu beantragen. Den Betroffenen soll damit ermöglicht werden, einen Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen zu erlangen. Die antragstellenden Länder mahnen an, dass Deutschland die Vorbehalte gegen diesen Artikel zurücknehmen soll.
Kommentare
Paulinchen
17.09.2021, 12.44 Uhr
Na wenn die Damen.....
...hier endlich frei und ohne jeden Zwang in Geborgenheit leben wollen, dann wäre es doch sicher an der Zeit, die Kopfbedeckung als erstes abzulegen.
Für mich sind das Zeichen von Unterdrückung in der Familie und der Religion ihrer Heimatländer. Das wäre zumindest eine erster und richtiger Schritt in die Integration und für ein besseres Leben in der großen Freiheit.....
Für mich sind das Zeichen von Unterdrückung in der Familie und der Religion ihrer Heimatländer. Das wäre zumindest eine erster und richtiger Schritt in die Integration und für ein besseres Leben in der großen Freiheit.....
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Frank Paarmann
17.09.2021, 13.12 Uhr
Gewalt gegen Frauen,
geht gar nicht, egal wo !!!
Wenn man nach Deutschland geflüchtete Frauen schützen will, dann sollte man die sich auf die Scharia berufenen jungen Männer zurück in ihre Heimat ausweisen. Dort können sie dann ihre ganze Manneskraft beim Aufbau ihres Landes einsetzen. Da kann sich ein Herr Adams seine ideologischen Forderungen sparen. Alles ganz einfach.
Deutschland , aber normal !
Frank Paarmann AfD NDH
Wenn man nach Deutschland geflüchtete Frauen schützen will, dann sollte man die sich auf die Scharia berufenen jungen Männer zurück in ihre Heimat ausweisen. Dort können sie dann ihre ganze Manneskraft beim Aufbau ihres Landes einsetzen. Da kann sich ein Herr Adams seine ideologischen Forderungen sparen. Alles ganz einfach.
Deutschland , aber normal !
Frank Paarmann AfD NDH
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Rob2000
17.09.2021, 13.52 Uhr
Gutes Argument
Nur leider sind die gnädigen Prinzen nicht in der Lage ihr Land aufzubauen...
Da müsste man ja was tun um das täglich Brot zu verdienen...,da kann man auch hier bleiben, denn hier kommt die kohle für's nix zun aus der Wand
Da müsste man ja was tun um das täglich Brot zu verdienen...,da kann man auch hier bleiben, denn hier kommt die kohle für's nix zun aus der Wand
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Kobold2
17.09.2021, 14.10 Uhr
Es geht aber nicht
nicht nach Paulinchens einseitigem Weltbild.
Viele Frauen tragen das Kopftuch auch aus Stolz, weil sie damit etwas zum Ausdruck bringen möchten.
Andere tragen dafür ein Kreuz an der Halskette, manchmal auch umgekehrt, unterstützt von schwarzer Kleidung mit passen eingefärbtem Haar....
Unterdrückt wird man eher durch intolerante Mitmenschen.
Viele Frauen tragen das Kopftuch auch aus Stolz, weil sie damit etwas zum Ausdruck bringen möchten.
Andere tragen dafür ein Kreuz an der Halskette, manchmal auch umgekehrt, unterstützt von schwarzer Kleidung mit passen eingefärbtem Haar....
Unterdrückt wird man eher durch intolerante Mitmenschen.
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nordfreak
17.09.2021, 14.30 Uhr
Umkehrschluss
Dann laufen Sie, zweiter Kobold mal in den Ländern, wo es Kopftuchpflicht für Frauen gibt, offenen mit einem Kreuz an einer Halskette rum.
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Fischkopf
17.09.2021, 15.46 Uhr
Gewalt gegen Frauen
Lieber Herr Adams,
bevor Sie sich um das Wohl von Frauen ohne gesicherten Aufenthaltstitel sorgen, fangen Sie doch bitte erst einmal hier in unserem Lande an, denn es gibt auch in Deutschland genug Frauen / Kinder, die von Ihren Männern / Eltern etc. unterdrückt und regelmäßig Gewalt erleben müssen.
Es ist echt nicht mehr auszuhalten mit dieser ganzen Heuchelei und dem Gutmenschengehabe.
Gibt es denn eigentlich keinen Politiker, der nicht von dem " Rettet die Welt " Virus befallen ist ?
bevor Sie sich um das Wohl von Frauen ohne gesicherten Aufenthaltstitel sorgen, fangen Sie doch bitte erst einmal hier in unserem Lande an, denn es gibt auch in Deutschland genug Frauen / Kinder, die von Ihren Männern / Eltern etc. unterdrückt und regelmäßig Gewalt erleben müssen.
Es ist echt nicht mehr auszuhalten mit dieser ganzen Heuchelei und dem Gutmenschengehabe.
Gibt es denn eigentlich keinen Politiker, der nicht von dem " Rettet die Welt " Virus befallen ist ?
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Micha123
17.09.2021, 15.55 Uhr
@Dirk Adams (Grüne) und @Kobold2
@Kobold2:
Das Tragen eines Kopftuches aus Stolz, das bezieht dann auch wahrscheinlich die Komplette Verschleierung des ganzes Gesichtes (mit Blick durch ein Fliegengitter)... eben aus STOLZ???
Oje, wie weit ist es schon gekommen in unserer Gesellschaft?
Ein Kreuz ist noch verständlich oder eine Kippah. Alles andere passt nicht mehr in diese Welt. Es werden keine Schritte in die Zukunft gemacht, sondern man bewegt sich in das tiefste Mittelalter. Der Kreationismus nimmt immer mehr überhand.
Hisst der Deutsche in seinem Garten die Nationalflagge - aus Stolz - so wird er schief angeguckt....
@Herr Adams:
Herr Adams, schützen Sie doch die Frauen in den Ländern, wo sie herkommen - so, dass sie gar nicht erst "flüchten".
Durch so eine Art und Weise werden die ganzen Konflikte nur verlagert.
Ich verabscheue Gewalt gegen Frauen aber wir haben hier genügend Probleme und müssen uns nicht auch nicht noch um die Probleme der Geflüchteten kümmern.
Herr Adams... warum flüchten diese ganze Menschen nicht nach China? Nicht nach Russland? Nicht nach Saudi Arabien? Nicht ins reiche Dubai? Alles teilweise Nachbarländer der "Geflüchteten"?
Warum "lockt" man sie nach Europa und Deutschland?
Das Tragen eines Kopftuches aus Stolz, das bezieht dann auch wahrscheinlich die Komplette Verschleierung des ganzes Gesichtes (mit Blick durch ein Fliegengitter)... eben aus STOLZ???
Oje, wie weit ist es schon gekommen in unserer Gesellschaft?
Ein Kreuz ist noch verständlich oder eine Kippah. Alles andere passt nicht mehr in diese Welt. Es werden keine Schritte in die Zukunft gemacht, sondern man bewegt sich in das tiefste Mittelalter. Der Kreationismus nimmt immer mehr überhand.
Hisst der Deutsche in seinem Garten die Nationalflagge - aus Stolz - so wird er schief angeguckt....
@Herr Adams:
Herr Adams, schützen Sie doch die Frauen in den Ländern, wo sie herkommen - so, dass sie gar nicht erst "flüchten".
Durch so eine Art und Weise werden die ganzen Konflikte nur verlagert.
Ich verabscheue Gewalt gegen Frauen aber wir haben hier genügend Probleme und müssen uns nicht auch nicht noch um die Probleme der Geflüchteten kümmern.
Herr Adams... warum flüchten diese ganze Menschen nicht nach China? Nicht nach Russland? Nicht nach Saudi Arabien? Nicht ins reiche Dubai? Alles teilweise Nachbarländer der "Geflüchteten"?
Warum "lockt" man sie nach Europa und Deutschland?
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tannhäuser
17.09.2021, 16.12 Uhr
Na dann viel Spaß Kobold2!
Sollten Sie lebend von Ihrem Besuch eines Heimatlandes der hier beschriebenen Frauen zurückkehren, berichten Sie uns bitte von Ihrem Kirchenbesuch in Kabul und hoffentlich sind Sie nicht ertrunken in der Toleranzwelle, die Ihnen beim Blick Ihrer Gastgeber auf Ihr hoffentlich korrekt und weithin sichtbar getragenen Kreuz (Für ein Mitglied der Kirche Satans halte ich Sie [noch] nicht) entgegenschwappte.
Politiker ALLER Parteien sollten um die Sicherheit ALLER hier lebender Frauen besorgt sein, nicht NUR gütige Willkommens- und Toleranzonkel und -tanten spielen und auch die nicht Eingeschleusten, sondern hier Geborenen nicht den Bestien zum in Menschengestalt zum Vergewaltigen und Abschlachten vorwerfen!
Politiker ALLER Parteien sollten um die Sicherheit ALLER hier lebender Frauen besorgt sein, nicht NUR gütige Willkommens- und Toleranzonkel und -tanten spielen und auch die nicht Eingeschleusten, sondern hier Geborenen nicht den Bestien zum in Menschengestalt zum Vergewaltigen und Abschlachten vorwerfen!
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Kobold2
17.09.2021, 16.15 Uhr
Umkehrschluß
Dann sollte man hier also genauso intolerant sein, Nordfreak... und dabei noch den "besseren" Menschen raushängen lassen.....
Das wird uns alle gesellschaftlich weit bringen, vor allem in die Richtung weiterer Auseinandersetzungen.
Vielleicht sollte sich einige mal mit muslemischen Frauen unterhalten, bevor sie weiter ihre Meinung, als Ahnung hier zum Besten geben...
Was den Stolz betrifft, so ist er hierzulande doch noch immer vorbelastet und leider auch von Mißbrauch begleitet.
Schauen Sie mal in schweizer, österreicher, oder zuweilen italienische Vorgärten....
Das wird uns alle gesellschaftlich weit bringen, vor allem in die Richtung weiterer Auseinandersetzungen.
Vielleicht sollte sich einige mal mit muslemischen Frauen unterhalten, bevor sie weiter ihre Meinung, als Ahnung hier zum Besten geben...
Was den Stolz betrifft, so ist er hierzulande doch noch immer vorbelastet und leider auch von Mißbrauch begleitet.
Schauen Sie mal in schweizer, österreicher, oder zuweilen italienische Vorgärten....
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Marino50
17.09.2021, 16.47 Uhr
Geflüchtete Frauen
Ich frage mich manchmal,wenn ich durch die Stadt gehe, wie die Frauen (Asylantinnen) das mit teilweise mehreren kleinen Kindern allein geschafft haben sollen oder hier dann schwanger durch die Stadt spazieren und offensichtlich allein sind. Bekommen sie so das Recht, in der BRD zu bleiben, wenn die Kinder hier geboren werden?
Wieviel deutsche Frauen würden gern Hilfe in Anspruch nehmen, um aus häuslicher Gewalt zu fliehen. Kümmert man sich genug um sie von Seiten des Staates . Und warum müssen die Frauen, vorwiegend noch mit Kindern, fliehen aus der Wohnung und neu anfangen irgendwo, wo sie der Peiniger nicht findet.
Wieviel deutsche Frauen würden gern Hilfe in Anspruch nehmen, um aus häuslicher Gewalt zu fliehen. Kümmert man sich genug um sie von Seiten des Staates . Und warum müssen die Frauen, vorwiegend noch mit Kindern, fliehen aus der Wohnung und neu anfangen irgendwo, wo sie der Peiniger nicht findet.
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pseudonym
17.09.2021, 22.45 Uhr
Ich würde erstmal anfangen,
die deutschen Frauen vor den Invasoren zu schützen. Vor Vergewaltigern und Messermördern. Erst wenn die letzte deutsche Frau ohne Angst zu jeder Tages- und Nachtzeit wieder in jedem letzten Winkel Deutschlands spazieren gehen kann, dann aber erst dann könnten wir über ausländische Frauen aus anderen Kulturkreisen anfangen zu reden. Aber auch nur ersteinmal reden. Wird hohe Zeit, diese Regierungen abzuwählen!
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grobschmied56
18.09.2021, 00.35 Uhr
Dem Micha kann ich nur...
... zustimmen. Der hat genau definiert, worum es geht:
UM GELD.
Würden 'Flüchtende', 'Geflüchtete', 'Flüchtlinge', in Deutschland nur ein Bett/Spind/Stuhl und drei (vegane!) Mahlzeiten am Tag erhalten - kein Staat der Welt ist zu mehr verpflichtet - dann würde der Zustrom sehr schnell versiegen.
UM GELD.
Würden 'Flüchtende', 'Geflüchtete', 'Flüchtlinge', in Deutschland nur ein Bett/Spind/Stuhl und drei (vegane!) Mahlzeiten am Tag erhalten - kein Staat der Welt ist zu mehr verpflichtet - dann würde der Zustrom sehr schnell versiegen.
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