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Mi, 07:15 Uhr
03.03.2021
Die nächste Lockdown-Verlängerung wird heute beschlossen

Frohen Osterdown, Deutschland!

Am Nachmittag treffen sich zur Videokonferenz wieder einmal die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder, um eine weitere Verlängerung des Lockdowns zu beschließen. Ein bereits durchgesickerter Entwurf des Kanzleramts in Kooperation mit Finanzministerium, der Bayrischen Staatsregierung und dem Berliner Senat lassen kaum Hoffnung auf Erleichterungen im März …

Nix mit Vergnügungsfahrten im Hamburger Hafen - erst muss die Inzidenz runter (Foto: nnz-Archiv) Nix mit Vergnügungsfahrten im Hamburger Hafen - erst muss die Inzidenz runter (Foto: nnz-Archiv)


Auch wenn die Zahlen, die weltweit herangezogen werden, um eine Pandemie auszudrücken, hierzulande nicht exorbitant höher sind als anderswo und Deutschland ganz im Gegenteil durch ein immer noch leistungsfähiges Gesundheitswesen glimpflich durch die Krise gekommen ist, scheint die regierende Bundeskanzlerin nicht gewillt, ihren Bürgern größere Zugeständnisse zu machen. Während die Nachbarn um Deutschland herum ihre Geschäfte wieder öffnen und das gesellschaftliche Leben wieder hochfahren, andere Länder schon lange keine einschneidenden Beschränkungen und signifikant höhere Fallzahlen mehr haben, soll Deutschland in einem strikten Lockdown verharren, der mit einigen halbherzigen Zugeständnissen von Woche zu Woche weiter hinausgezögert wird.

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Hatten anfangs der Corona-Zeit noch Bundestag und Landesparlamente als gewählte Volksvertreter das Sagen im Lande, so entwickelten sich die Machtverhältnisse, auch dank vom Bundestag abgenickter geänderter Infektionsschutzgesetze, immer mehr in einen Herrschaftszirkel der Kanzlerin, ihrer ausgewählten Berater, einiger zum engsten Kreise erkorener Bundesminister und der Ministerpäsidenten der Länder. Doch das ist seit gestern nun auch Geschichte. Jetzt entscheidet die Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nur noch mit einem Vertreter des Bundesfinanzministeriums (Olaf Scholz/SPD) und den Staatskanzleien von Bayern (CSU) und Berlin (SPD/LINKE/GRÜNE). Diese „Viererrunde“ legte gestern ein Entwurfspapier vor, das die anderen Landesherren und - damen heute Nachmittag abnicken sollen.

Mit geringfügigen Lockerungen wie dem Öffnen von Buchhandlungen, Blumengeschäften und Gartenmärkten (in einigen Bundesländern ohnehin schon längst wieder gängige Praxis) sowie der Erlaubnis, ab dem 8.März sich wieder zu fünft aus zwei Haushalten begegnen zu dürfen, soll der Lockdown laut diesem Entwurf bis zum 28. März verlängert werden. Die Wiedereröffnung von körpernahen Dienstleistungsbetrieben sowie Fahr- und Flugschulen wird in Aussicht gestellt, wenn die Kunden einen negativen Schnell- oder Selbsttest vorweisen können. Neben Lehrern und Betreuern wollen Bund und Länder angeblich Arbeitgeber verpflichten, ihren Mitarbeitern wöchentliche Schnelltests anzubieten.

Laut Medienberichten formiert sich auch unter den vom Entwurf ausgeschlossenen Ministerpräsidenten ein immer stärkerer Widerstand gegen die angestrebte Inzidenzzahl von 35, die viele Mediziner für illusorisch und immer mehr Kritiker als nicht zielführend betrachten.


Angela Frau Dr. Merkel ist aber in dem Entwurf bereit, die verstärkten Anstrengungen der Bevölkerung anzuerkennen und verheißt zusätzliche Öffnungsperspektiven, wenn die Inzidenz konstant unter 35 fiele. Auch der Einzelhandel, Museen und Galerien oder auch Zoos dürften dann wieder öffnen. Sollte die Inzidenz gar zwei Wochen lang unter 35 bleiben, würden die hier Lebenden mit der Wiedereröffnung auch der Außengastronomie, der Theater, Konzerthäuser und Kinos belohnt werden. Zusätzlich dürfte bei Erfüllung dieser Hausaufgabe dann kontaktfreier Sport im Innenbereich (wie Schach, Bowling, Darts oder e-sports vermutlich) und Kontaktsport im Außenbereich erlaubt sein.

Bis dahin ist es allerdings noch eine weiter Weg bei einem heutigen Tages-Inzidenzwert von 65 im Bundesgebiet. Man muss sich immer wieder ins Gedächtnis rufen, dass wir beim Inzidenzwert von positiv getesteten Menschen sprechen, nicht von Kranken. Es darf auch nicht vergessen werden, dass zwei Prozent der Positivtests sich immer wieder als falsch herausstellen. Der seit November (!) anhaltende Lockdown hat zu keinen wesentlich besseren „Fallzahlen“ geführt, obwohl er immer weiter verstärkt wurde. Als Treiber der Infektionen konnten bis heute weder Schulen noch Gast- oder gar Sportstätten ausgemacht werden, dennoch wurden die am härtesten gestraft, die mit ordentlichen Hygienekonzepten am besten alle bei ihnen stattgefunden Kontakte nachvollziehen konnten.

Die im letzten Sommer schon angekündigte zweite Welle (die nach damaligen Aussagen der Bundesminister Spahn und Altmaier zu keinem weiteren Lockdown führen sollte) ist dennoch über die schutzlosen Alten- und Pflegeheime hinweggerollt und hat dort Tausende Opfer gefordert, ohne dass die Dr. Bundeskanzlerin Frau Angela Merkel relevante Schutzmaßnahmen ergriffen oder wenigstens genügend Impfstoff geordert hätte. Offensichtlich alles richtig gemacht hat sie aber, als sie von Südafrika aus die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich wieder zurückpfiff, denn der hätte in ihrer Corona-Tafelrunde der Landesfürsten derjenige sein können, der hin und wieder mal aufmuckt. Schon gestern Nachmittag meldete er sich zum hier vorgestellten Entwurf als Thüringer Oppositionspolitiker zu Wort und stellte fest: „Es liegt nicht in der Kompetenz der Bundeskanzlerin, den Lockdown zu verlängern. Nach einem Jahr an Pandemie-Erfahrung in Deutschland darf das weitere Vorgehen nicht vom Schalten und Walten einer Vierergruppe um Frau Merkel abhängen, zu der außerdem ihr Stellvertreter sowie Vertreter von Berlin und Bayern gehören. Unser Land ist keine Monarchie, unser Land ist eine parlamentarische Demokratie. Angesichts der anhaltenden Einschränkung der Grundrechte ist die aktive Einbindung der Parlamente in Entscheidungen zwingend erforderlich. Darüber hinaus kommen die von der Bundeskanzlerin in Aussicht gestellten, ersten Lockerungen zu spät. In Thüringen wie in anderen Bundesländern liegen längst praktikable Vorschläge zur Wiederbelebung des öffentlichen und wirtschaftlichen Alltags vor.“

Dem ist nun wirklich nichts mehr hinzuzufügen. Bleibt abzuwarten, wie sich unser Ministerpräsident morgen schlägt - in der Beratungsrunde natürlich.
Olaf Schulze
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Kommentare

03.03.2021, 07.47 Uhr
T-Rex Sauerkirschen | Bertolt Brecht sagte schon...
"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht." oder Art 20 ABS. 4 GG „ Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

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03.03.2021, 08.27 Uhr
Piet | Diese Frau
gehört vor Gericht!

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03.03.2021, 08.58 Uhr
Andreas H.
Der Beitrag wurde deaktiviert – Fehlender Bezug zum Artikel.
03.03.2021, 09.04 Uhr
Jörg Thümmel | Das Gute daran ist,
dass sich danach keiner mehr Gedanken darüber machen muss, wann oder ob überhaupt wieder was geöffnet wird, denn bis dahin wird schlicht nix mehr zum Öffnen da sein.

Vorallem wenn man sich vor Augen hält, dass die Perspektive für einen Gastronomen dann aus 5 Monaten Geschäft unter fast unerfüllbaren Auflagen, der ständigen Drohung einer wiederholten Schließung und dem Ausgesetztsein gegenüber staatlicher Willkür besteht.

Wofür der Sozialismus unter Erich 40 Jahre gebraucht hat, dass schafft Merkel in einem Jahr. Und um die Ecke schaut dabei schon die SPD und schwadroniert von einem euphemistisch verklausulierten Lastenausgleich. Dazu empiehlt sich mal eine Suchmaschine zu benutzen und zu schauen was das in der Realität bedeudet.
In 1947 sind damit z.b. dieMenschen, deren Haus den Krieg unbeschadet überstanden hatte belohnt wurden, dass der Staat den Wert des Hauses, natürlich zu seinen Gunsten geschätzt hat und der (Un)glückliche Hausbesitzer dann 50% dieses geschätzten Wertes an den Staat abzuzahlen hatte, egal ob auf dem Haus noch Schulden lagen oder nicht.

Entsprechende Stategiepapiere und Bundesdrucksachen zu diesem Thema finden sich dazu im Netz.

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03.03.2021, 09.31 Uhr
henry12 | Vom Osterdown zum Sommerdown
Das ganze wird uns bis zur BT Wahl begleiten, als einzige Chance zum Machterhalt der CDU. Deshalb wird auch nicht
nennenswert geimpft. Oder warum passiert auf dem Gebiet
jetzt fast 3 Monate lang nichts ? Wenn das Kaspertheater mal vorbei sein sollte, wird der Gesamtschaden sichtbar , die (Un)- Sinnhaftigkeit der Maßnahmen und dann brennt sicher die Luft.

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03.03.2021, 09.38 Uhr
Herr Schröder | 0,138 %
Sind laut RKI in Deutschland von dem Virus betroffen.
Nur ein geringer Teil davon ist auch atsächlich erkrankt und noch mal ein geringer Teil davon schwer. Das ist sicherlich nicht schön. Nun hat auch das RKI noch festgestellt das ein hoher Anteil der Intensivpatienten einen Migrationshintergrund haben. Also ein großer Anteil von den 0,138 % in Deutschland.

Es wäre doch anhand dieser Fakten sinnvoll, endlich auf mehr Eigenverantwortung in der Bevölkerung zu setzen anstatt mit Verboten um sich zu werfen.
Masken & Abstand und dafür Geschäfte und Gastronomie mit Hygienekonzept wieder auf!

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03.03.2021, 11.18 Uhr
Marino50 | Ostern ohne Eier...und Kinder
Wenn Ostern vorüber ist, bereitet sich der Staat auf die 4. Welle Pfingsten vor. Von wegen Himmelfahrt oder ähnliches. Es muss doch irgendwann was passieren gegen diese Festlegungen . Das ist doch krank

19   |  8     Login für Vote
03.03.2021, 12.40 Uhr
Kama99 | Bis zur Wahl ....
wird es noch ein paar Wellen geben. Bis dahin ist die AfD verboten und damit vermieden das es zu viele Protestwähler gibt die ihr Kreuz an der falschen Stelle machen.

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03.03.2021, 12.53 Uhr
Oberstudienrat | hmmm....
...wie Herr Schulze schreibt, handelt es sich um einen Entwurf. Dieser ist eine Diskussionsgrundlage in der Ministerpräsidentenkonferenz. Im Grunde ist es nichts weiter als ein Vorschlag, da der Bund in viele Bereiche des öffentlichen Lebens gar nicht hereinregieren darf, da die Verantwortung bei den Ländern liegt. Lasst uns doch einfach die Ergebnisse abwarten, als hier wieder mit wilden Spekulationen und Kanzlerinnen-Baching die Gemüter hoch zu kochen.

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03.03.2021, 13.13 Uhr
Kelly | Wie denn nun?
- Entscheidungen zentral oder dezentral (jedes
Ländle kocht sein eigenes Süppchen),
- Virus da oder nicht da
- alles richtig oder alles falsch
Gibt es eine Lösung oder gibt es keine?

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03.03.2021, 13.36 Uhr
Tommy_35
Der Beitrag wurde deaktiviert.
03.03.2021, 14.09 Uhr
Hans Herbert | Guter Kommentar Hr. Schulze
Ja diese Frau hat diesem Land mit ihrer Engstirnigkeit soviel Schaden zugefügt.Und Das schon seit ihrer Willkommenskultur...Wir schaffen das.Mit ihren Schergen...Söder Spahn Lauterbach usw. wird dieses Land seit einem Jahr komplett vor die Wand und damit in den Abrund gefahren.Nicht's aber auch gar nicht's bekommen die in den Griff.Keine Alten u. Pflegeheime die den besonderen Schutz gebraucht hätten.Die Impfstrategie ist ein Desaster sondergleichen. Wegsperren und uns immer mehr in unseren Grundrechten einschneiden das funktioniert.Menschen in Parks die ohne Masken joggen werden von der Polizei gejagt.Es wird wirklich langsam Zeit das wir aufstehen. Wir sind das Volk. Wofür kassieren die ihre unglaublichen Gelder??? An die Daumen runter Fraktion bei solchen Artikeln.Wacht endlich mal auf aus Eurer Traumwelt.

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03.03.2021, 14.32 Uhr
DDR-Facharbeiter
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kommentarfunktion ist kein privater Chatraum
03.03.2021, 15.00 Uhr
Piet
Der Beitrag wurde deaktiviert.
03.03.2021, 15.42 Uhr
Leser X | Dumpfe Stimmungsmache
Hier wird einmal mehr ein an sich schon schlimmes Virus benutzt, um üble Stimmung zu verbreiten.

Und nun dürfen Sie meinen Beitrag wieder löschen, weil er das Thema verfehlt hat ...

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03.03.2021, 16.01 Uhr
Holger18
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
03.03.2021, 17.00 Uhr
Hans Herbert | So ein Schwachsinn
Wir verbreiten hier überhaupt keine üble Stimmung. Wir sagen ganz einfach nur unsere Meinung zu der verfehlten Politik von Merkel und Co.Das sollte in einer Demokratie doch wohl möglich sein?!Aber mittlerweile wird das eine Diktatur in der normale Bürger unmündig gemacht werden. Und durch ständige Verbote und irrsinnige Lockdown Verlängerungen schlägt die Stimmung in diesem Land immer mehr um.Und dieser Wahnsinn viele Dinge wie Einzelhandel Gaststätten usw. erst aber einem Inzidenz Wert ab 35 und das nach 2 Wochen zu öffnen grenzt langsam an Idiotie.Diesen Wert werden wir in vielen Regionen in Deutschland dieses Jahr nur sehr schwer erreichen.Bis dahin wird's kein Einzelhandel Gaststätten usw. mehr geben. An die Daumen runter Fraktion...versetzt Euch mal in deren Lage.Das sind Menschen die vor dem Ruin stehen.

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03.03.2021, 18.29 Uhr
Leser X | Grausam
Klar, was wir seit einem Jahr erleben, incl. aller Maßnahmen, ist ohne Zweifel grausam. Fast alle leiden, es gibt nur ganz wenige Gewinner in dieser Situation.

Und nun bin ich auch ganz und gar kein Fan Merkelscher Politik. Aber ich möchte die vielen Wutbürger hier auch mal daran erinnern, dass wir es mit einer weltweiten Naturkatastrophe zu tun haben.

Vor diesem Hintergrund den ganzen lieben langen Tag verbal auf die Politik einzudreschen, ich finde, damit macht man es sich zu leicht.

Im übrigen bin ich mir ziemlich sicher, dass die hohen Infektionszahlen in Sachsen und vor allem hier in Thüringen auch mit dem Wutbürger-Demonstrationsgeschehen der letzten Monate zu tun haben.

Es gibt zweifellos politische Kreise, die die Krise noch vorsätzlich befeuern, um ihr schmutziges Süppchen zu kochen.

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03.03.2021, 19.13 Uhr
Kama99 | @Leser X
Ich kann mich nicht daran erinnern, das die "Wutbürger" im Grenzgebiet demonstriert haben. Das meiste wurde in diesen Gebieten durch den kleinen Grenzverkehr eingeschleppt.

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03.03.2021, 19.54 Uhr
Salatrachen | Montags Demos
Gibts auch in ndh seit einiger Zeit bzw eine Mahnwache bzw Spaziergang! Aber wegen zu wenig Bürger Resonanz wurden wir regelmäßig von der Staatsmacht aufgelöst und eingeschüchtert. Wir haben uns oft schon Montag getroffen aber wachsame Bürger oder die Staatsmacht dulden keine Kritik am Regime

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03.03.2021, 21.14 Uhr
Paul | Salatrachen
dann macht doch mal alles bekannt, denn wenn niemand weiß wo was los ist, dann können sich natürlich nur wenige beteiligen, ok.

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04.03.2021, 01.34 Uhr
grobschmied56 | Correktiv gibt schon mal...
... vorsorglich einen seiner beliebten Fakten -checks ab.
Keineswegs, so heißt es, werde der Lockdown nach Ostern(5.4.2021-Ostermontag) und vor Beginn des Ramadan enden.(12.4.2021) Na, da sind wir aber mal gespannt, ob das tatsächlich so kommt. Ich mach mir schon mal ein paar Kreuzchen an den Kalender, bin halt alt und schusselig und merk mir nicht mehr alle Termine so gut.
Aber eine Ver*****ung erkenne ich in den meisten Fällen noch als solche, wenn ich davorstehe. Da können sich die Qualitäts - Spürnasen von Correktiv winden, soviel sie wollen.

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04.03.2021, 05.08 Uhr
Salatrachen | @Paul
Okay, dann treffen sich alle die ihre Souveränität, Freiheit und gesundheitliche Selbstbestimmung einstehen wollen am Montag 18:30 Uhr auf dem Theater Platz auf einen Spaziergang! Achtung:Jeder ist für sein Handeln selbstverantwortlich!!!! Bin mal gespannt wie viele sich trauen!!!!Es liegt jetzt an jedem Einzelnen!!!

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04.03.2021, 11.44 Uhr
Richard Z.& Paul
Der Beitrag wurde deaktiviert.
04.03.2021, 12.13 Uhr
Oberstudienrat
Der Beitrag wurde deaktiviert – Wir haben den »Context« entfernt.
04.03.2021, 12.43 Uhr
Wie Bitte
Der Beitrag wurde deaktiviert – Nee, das ist sicher nicht »klug« von der nnz. :-)
09.03.2021, 08.34 Uhr
Querulant | Tja liebe Mitmenschen ,
da fehlte wohl gestern Abend wieder der Mut bei einigen. Hier in Kommentaren jammern und selbst nicht die Füße auf die Straße bekommen .

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