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Di, 19:55 Uhr
30.08.2022
nnz-Betrachtung zum Treffen des MDR mit dem CDU-Wirtschaftsrat

Transparenz beim Rundfunkbeitrag eingefordert

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk Deutschlands steckt tief in der Krise. Nachdem erst im letzten Jahr eine Erhöhung der ohnehin üppigen Rundfunkgebühren gegen den Widerstand einzelner Landesparlamente (Sachsen-Anhalt) durchgesetzt wurde, treten jetzt immer mehr Verfehlungen und Skandale in den Sendern zutage. Heute trafen sich der MDR mit dem CDU-Wirtschaftsrat …

Professor Dr. Karola Wille, Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) und Dr. Dirk Schröter, Vorsitzender Landesverband Sachsen im Wirtschaftsrat der CDU  (Foto: Karsten Seifert) Professor Dr. Karola Wille, Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) und Dr. Dirk Schröter, Vorsitzender Landesverband Sachsen im Wirtschaftsrat der CDU (Foto: Karsten Seifert)

Ausgelöst durch die Aufdeckung der Korruption und Vetternwirtschaft im Rundfunk Berlin-Brandenburg, wo für einige aus Rundfunk eine Rundumversorgung auf Kosten der Gebührenzahler wurde, kommen immer mehr Merkwürdigkeiten ans Licht. Patricia Schlesinger ist in Berlin erst dann fristlos entlassen worden, als der Druck der Öffentlichkeit immer größer und bekannt wurde, dass die Dame sich für mehrere Hunderttausend Euro ihre Büroetage umbauen ließ.

Doch auch über Inhalte wird debattiert und im hohen Norden (im NDR-Rundfunkhaus in Kiel) beschwerten sich gleich neun Redakteure bei ihrem Redaktionsausschuss, dass die „Berichterstattung teilweise verhindert und kritische Informationen heruntergespielt werde“. Als gäbe es einen „politischen Filter“, beklagten die NDR-Journalisten, als seien die Führungskräfte „Pressesprecher der Ministerien“.

In der Tat sind ja schon einige Journalisten in der Politik als Pressesprecher gelandet, wenn wir nur an die Karriere des langjährigen Merkel-Sprechers und ehemaligen ZDF-Nachrichtensprechers Steffen Seibert denken.

Heute trafen sich in Magdeburg die MDR-Intendantin Karola Wille nebst MDR-Vorständen mit Vertretern des Wirtschaftsrates Mitteldeutschland. Nicht mehr dabei war allerdings die ehemalige MDR-Chefin Sachsen-Anhalts Ines Hoge-Lorenz, die am Freitag ihren Rücktritt verkündet hatte. „Ich habe es vor meinem Amtsantritt als Landesfunkhausdirektorin Sachsen-Anhalt versäumt, klar darüber zu informieren, dass mein Ehemann vor zehn Jahren in der Causa Foht eine Rolle gespielt hat“, war ihre Begründung. In dieser Sache kommt es nun zum Prozess, denn der ehemalige MDR-Unterhaltungschef Udo Foht wird im September angeklagt und muss sich wegen des Verdachts der Bestechung verantworten (die Rede ist hierbei laut BILD-Zeitung von Millionenbeträgen). Hoge-Lorenz’ Ehemann war damals Geschäftsführer einer Produktionsfirma (neoproductions TV und Film GmbH), die für den MDR arbeitete. Ines Hoge-Lorenz war MDR-Planungsredakteurin.

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Doch zurück zum heutigen Treffen: „Mitteldeutsche Wirtschaftsräte mahnen Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an“, heißt es recht martialisch in der Überschrift der Pressemeldung des CDU-Wirtschaftsrates. Im Text klingt das dann aber wesentlich moderater. Die Wirtschaftsräte „unterstützen die notwendige faktenbezogene und unabhängige Berichterstattung durch die öffentlich-rechtlichen Medien. Deren Nutzung zur Meinungsbildung auf Basis breiter und umfassender Informationen setzt Akzeptanz und Vertrauen voraus.“ Ob dieses Vertrauen bei der mitteldeutschen Wirtschaft etwa erschüttert wurde, erfahren wir nicht, dafür folgen Tiraden der Wichtig- und Richtigkeit der „Informationsvielfalt und Transparenz in der Verwendung der Rundfunkbeiträge“ und wie der MDR und die gesamte ARD dem gerecht würde.
 
Doch dann wird der Bericht deutlicher und verweist auf ein Treffen gestern in Leipzig mit der Intendantin und dem Führungsteam des Mitteldeutschen Rundfunks. Hier hätten die Landesverbände des Wirtschaftsrates von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks angemahnt. „Die aktuellen Entwicklungen, insbesondere beim RBB haben gezeigt, dass über die Implementierung eines umfassenden, unabhängigen Compliance-Management-Systems in den Sendeanstalten hinaus Transparenz auf allen Führungs- und Arbeitsebenen sowie eine aktiv gelebte Compliance-Kultur und wirksame Kontrolle erforderlich sind, um Compliance-Verstöße präventiv zu verhindern. Hier kommt der Senderleitung sowie den Aufsichtsgremien eine besondere Verantwortung und Vorbildfunktion zu“, unterstrich Dr. Dirk Schröter, Landesvorsitzender des Wirtschaftsrates Sachsen. Zudem empfahl er mehr Transparenz bei der Verwendung der Beitragsmittel.

Der Begriff Compilance bedeutet in diesem Zusammenhang die Erfüllung von Anforderungen; im engeren Sinne Rechtskonformität und Einhaltung von Gesetz und Recht durch das Unternehmen und seine Mitarbeiter sowie „Integrität, Redlichkeit und Geschäftsethik“. Wenn also die Damen und Herren Wirtschaftsräte so sehr darauf drängen, die Compilance durchzusetzen, könnte es zwischen den Zeilen meinen, dass sie nicht so recht an deren Umsetzung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk glauben oder doch zumindest Zweifel daran hegen.

„Unsere Aufgabe ist es, in Zeiten von Unsicherheit und Wandel ein Fundament an Fakten zu bieten, auf dessen Grundlage die Gesellschaft auch in schwierigen Zeiten miteinander im Gespräch bleibt. Dazu gehört, dass wir den Anspruch auf sorgfältige journalistische Arbeit und einen wirtschaftlichen und sparsamen Umgang mit dem uns anvertrauten Geld einlösen“, beruhigte die MDR-Intendantin Prof. Dr. Karola Wille. Der MDR verfüge bereits über ein Compliance-Management-System und sogar eine externe Ombudsfrau, betonte sie weiter. Als zusätzlichen Beweis transparenter Arbeit führte sie an, dass „der MDR und die ARD jährlich einen Bericht über das Finanzvolumen externer Auftragsproduktionen“ veröffentlichen würden. Das ist also ein normaler Geschäftsbericht, wie ihn jeder kleine Handwerker auch für das Finanzamt verfasst.

Die drei Landesvorsitzenden des Wirtschaftsrates brachten ihr Bedauern zum Ausdruck, dass durch die aktuellen Vorkommnisse die Medien weiter an Akzeptanz verloren hätten. Das wirke sich auch negativ auf die anhaltende Beitragsdebatte aus, schlussfolgerten sie. „Der aktuelle Skandal beim RBB ist Wasser auf die Mühlen der Kritiker des beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Damit wurde ARD und ZDF insgesamt ein Bärendienst erwiesen“, so die Wirtschaftsvertreter. Mit ein wenig Phantasie ist hier auch herauszulesen, dass eventuell nicht mehr jede Beitragserhöhung wie in den letzten Jahren von allen Parteien (außer einer) einfach durchgewinkt werden.

Das schriftliche Fazit der Wirtschaftsräte ist jedoch wieder versöhnlich: „Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung basiert auf einer faktenbezogenen, unabhängigen Berichterstattung. Diese dauerhaft zu gewährleisten, ist ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag, den auch die Wirtschaft unterstützt.“

Allerdings sagen diese allgemein und leicht gesteltzt wirkenden Sätze nicht aus, wie diese „faktenbezogenen, unabhängigen Berichterstattung“ nach dem Willen des Wirtschaftsrates finanziell oder auch personell untersetzt sein soll. Die AfD als einzige Partei, die immer dagegen stimmt, wenn es um die Beitragserhöhungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht, fordert schon seit Jahren einen „Grundfunk“, der sich auf die wesentliche Berichterstattung beschränkt. Dazu schlagen die Alternativen vor, Sender zu verkleinern oder das ZDF in Mainz sogar aufzulösen; vor allem aber die Selbstbedienungsmentalität in den Vorstandsetagen zu beenden. MDR-Intendantin Wille äußerte kürzlich in einem Interview, dass sie nicht mehr als die jetzigen 290.000 Euro im Jahr haben möchte. Das sind im Monat 24.167 Euro Gehalt aus den von der GEZ eingezogenen Gebührengeldern der Deutschen.

In der letzten nnz-Umfrage haben sich 2031 der teilnehmenden 2300 Leser für eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgesprochen (entspricht 88,3 Prozent). Da werden selbst die Kritiker der Kritik zugeben müssen, dass sich in nicht unerheblichen Teilen der Bevölkerung ein gewisser Unmut über Programm, Management und vor allem Preis des Angebotes breit macht.

Die nächste Gebührenerhöhung ist unabhängig der gerade grassierende Inflation schon fest eingeplant bei der ARD. Kommt sie nicht, könnte das Programm darunter leiden und es müssten Abstriche gemacht werden, drohten bereits einige hochrangige Vertreter. Wir wissen nicht, was der Wirtschaftsrat der CDU seinen Landtagsabgeordneten für die nächste Abstimmung empfiehlt, aber wir hoffen, die Entscheidung möge weise ausfallen.
Olaf Schulze
 

Autor: osch

Kommentare
Paul
30.08.2022, 20.03 Uhr
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emmerssen
30.08.2022, 20.03 Uhr
Eine Frechheit
Wieviel Werbung in den öffentlichen Sendern geschaltet wird. Wofür zahlen wir eigentlich Beiträge? Aber wenn sich daran so schamlos wie beim RBB bedient wird ist ja alles klar.
Marco Müller-John
30.08.2022, 20.07 Uhr
......blauer Filter
Beitrag mit blauem Filter... Unabhängig e Berichterstattung ist also wirklich schwierig. Nichtsdestotrotz sind die Verfehlungen den Personen juristisch anzulasten und konsequent zu ahnden. Das System an sich hat sich bewährt. Unterschlagungen und Diebstähle gibt es in Wirtschaftsunternehmen ja öfter.
N. Baxter
30.08.2022, 21.31 Uhr
Genau wie Hofberichterstattung
des NDR ja auch nur ein kleiner Ausrutscher war. Gut das es vielen aufgeklärten Mitbürgern bereits offensichtlich erschien!

Der gesamte Filz muss runter. Gebühren halbieren!
Paulinchen
30.08.2022, 22.50 Uhr
Was kann...
... am Programm der ARD noch schlechter /schlimmer als jetzt noch werden? Das Fernsehen kann und darf keine Millionäre mehr machen! Das ZDF muss weg. Von 70 Regional Sendern dürfen max. 40 überbleiben. Das Fernsehen darf nicht hinter jedem Dorffussballclub hinterher fahren. Wintersport kann man, wenn er im Ausland stattfindet, aus dem Studio in Deutschland kommentieren und das Bild von anderen Sendern übernehmen. Weshalb gibt es so viele Auskandskorrespondenten? Warum wird das nicht mit dem ORF, Deutschland und der Schweiz vermischt. Dann würde man vielleicht auch neutralere Berichterstattung erfahren. Der RBB kann komplett gestrichen werden und der MDR übernimmt dessen Sendebereich. Wenn ein Flughafen in Deutschland digital aus einer anderen Stadt gesteuert wird, kann man doch locker einen TV Sender aus einer beliebigen Stadt betreiben. Entweder wir sparen ALLE, oder keiner!
Ra1n3R
31.08.2022, 08.23 Uhr
"Unterschlagung und Diebstähle
gibt es in Wirtschaftsunternehmen ja öfter", davor noch der "blaue Filter" in einem Kommentar zu diesem Thema?
Seit wann ist dieses mit Zwangsgebühren finanzierte Konstrukt ein Wirtschaftsunternehmen? Seit wann verfügt der ÖRR über eine unabhängige Berichterstattung? Nur mal das Beispiel MDR mit seinem Dauerfeuer eines Herrn Kachelmann, der an Linksradikalität nicht mehr zu toppen ist. Aber Hey, Unabhängigkeit ist aus Sicht eins Ultra-Linken sicher eine andere, als für alle anderen Menschen.

Die ÖRR Sender haben nach Gründung eine erhebliche Transformation hingelegt und sind bis heute zu einem total aufgeblasenem Konstrukt und vor allem Selbstbedienungsladen (ohne jegliche Scheu und Grenzen) geworden.
Hier geht es schon lange nicht mehr um unabhängige Berichterstattung bzw. dem Grundgedanken hinter der Gründung damals.

Jedes Wirtschaftsunternehmen, oder im Vergleich jeder Streamingdienst würde Kunden verlieren, wenn so maßlos überteuerte und schlechte Produkte an "Kunden" über langen Zeitraum geliefert werden würde. Aber Hey, ist doch egal. Hier gibt es eben keine Wahl und man hat die Kröte zu schlucken?

Knapp 1.8Mio Euro pro Tatort, für wen? Das schaut nur ein Bruchteil der Gebührenzahler, genau wie viele andere Formate. Und ja, die bodenlose Selbstbedienung in den Gehaltsstrukturen sind auch nicht erklärbar. Ich hätte persönlich nichts dagegen, wenn Spitzenpolitiker deutlich mehr Bezüge erhalten würden, dafür aber eben keinerlei Nebenbezüge mehr gestattet wären und die Lobbyarbeit verboten werden würde. Warum stopfen sich also Menschen mit Zwangsgebühren in deutlich höheren Summen (als ein Staatsoberhaupt / Minister als Beispiel) die Taschen voll und welche Leistung / Verantwortung wird dafür im Gegenzug erbracht / übernommen?

Eine Deckelung der Ausgaben, Schrumpfung des völlig überladenen Angebots wäre ein erster Schritt. 8,42 Milliarden Euro Einnahmen durch die GEZ reichen nicht aus? Dazu noch die nicht unerheblichen Zusatzeinnahmen aus Werbung etc pp in 3 stelliger Millionenhöhe.

Aufräumen, schrumpfen, Gebühren runter und auf das konzentrieren, was mal der Ursprung war. Den Rest erledigen Streamingdienste der Wahl, die man bei Nichtgefallen wechseln / kündigen kann.
Rob2000
31.08.2022, 09.02 Uhr
Gebühren
abschaffen...den Müll klotzt doch eh keiner!
grobschmied56
31.08.2022, 09.52 Uhr
Intendantin Wille begnügt sich mit ...
... mickrigen 290.000 € pro Jahr - da mußte ich mir schon ein paar Tränchen der Rührung aus dem Gesicht wischen.
Soviel Bescheidenheit - bis zur Askese - auf einem Fleck!
Da wird einem schon recht warm ums Herz.
Wer hat da gelacht?! Setzen! Fünf!
Mal zum Vergleich: Bundes-Minister haben ein monatl. Einkommen von ca. 20.000 € pro Monat. Der Bundeskanzler? Dr. Google:
'30.06.2022 — Laut Anfrage an die Bundesregierung erhält Scholz künftig 30.189,81 Euro' (pro Monat).
Zitat Ende
Frau Intendantin liegt also mit ihrem Entgelt zwischen Finanzminister Lindner (FDP) und Bundeskanzler Scholz (SPD) - da kann man auch eine Weile aussetzen bei der Gehaltserhöhung.
Alle, die nach dieser Mitteilung schon mal zum Kühlschrank laufen wollten, um eine Tüte Mitleid zu spendieren, laßt die Packung dort ruhig noch was stehen. Spätestens nach der nächsten Runde Preiserhöhung für Gas, Strom und Lebensmittel werden sich in Eurer Nachbarschaft sicher ein paar Menschen finden, die mehr darauf angewiesen sind als die bescheidene Frau Wille.
P.Burkhardt
31.08.2022, 10.40 Uhr
Über den Reformstau beim ÖRR
brauchen wir hier nicht zu diskutieren. Der ist vorhanden und muss abgearbeitet werden. Es gibt da tolle Unternehmensberater, die - lässt man sie machen - so einen Laden ganz fix auf links drehen und am Ende hoch effizient da stehen lassen... Okay, bluten müssen dabei die Angestellten und so ganz billig sind die McKinseys u. Andere dieser Welt auch nicht.

Handwerklich ist dem Autor (mal wieder) ein Fehler unterlaufen. Wer sich auf Abstimmungsergebnis einer nnz-Befragung bezieht, kann diese nicht auf die Bevölkerung hochrechnen, ohne Daten der Leser abzufragen (Alter, Geschlecht, Lebensstellung, ggf. Herkunft und Bildungsstand) und diese den entsprechenden Verhältnissen der Grundgesamtheit (in dem Fall Bevölkerung) abzugleichen. Bei der geschätzten abstimmenden nnz-Leserschaft handelt es sich um eine Teilmenge der Grundgesamtheit, die in Ihrer Zusammensetzung nicht zwangsläufig der der Grundgesamtheit entsprechen muss. Dieses gilt es zu untersuchen... sonst ist die Extrapolation der Umfrageergebnisse auf die Meinung der Bevölkerung Unfug. Beispiel: bei der nnz beteiligen sich nahezu ausschließlich Mütter und Väter minderjährige Kinder an einer Umfrage zu Kita-Öffnungszeiten - Weil sie das Thema interessiert. 90Prozent der Voten sind dann natürlich für längere Öffnungszeiten. Daraus zu konstruieren, dass 90Prozent der Bevölkerung für längere Öffnungszeiten sind ist schlecht falsch.
Kritiker2010
31.08.2022, 11.01 Uhr
Ihr seid ja immer noch da. Jetzt aber abschalten!
Peter Lustig aus der Sendung Löwenzahn traf den Ton, der Kinder mitnahm, ohne zu drohen oder zu indoktrinieren. Am Ende der Sendung wollten Kinder es besser machen, auf die Umwelt achten oder gleich mal eine große Erfindung und die Welt etwas besser machen. Erwachsene bekamen in der Tagesschau, WiSo und anderen Sendungen nüchterne Berichterstattung vorgesetzt und natürlich auch leichte Kost wie den Sonntagsgarten, Sportschau oder Derrick. Terra-X und Knoff-hoff bedienten die Bildungskomponente.

Im Prinzip hat sich seit dem nicht viel geändert. Vom gleichen bekommen wir nur immer mehr und das immer teurer. Pert Lustigs Nachfahren sitzen heute allerdings auch in den Redaktionen der Erwachsenen-Sendungen und überlegen sich, wie sie den unmündigen Zuschauer zu belehren und erziehen haben, immer ein Auge auf das Neuschreibdiktionär und den Katalog der Narrative gerichtet.

Der ÖRR ist eine wichtige Komponente und produziert ein paar hervorragende Formate. Jedoch ist er unkontrolliert gewachsen, man könnte sagen: ein Geschwür, das wuchert und Ressourcen verschlingt, die woanders besser aufgehoben verwendet oder eingespart werden könnten. Es ist nicht nur Geld, sondern auch die Sünde im Sinne der politischen Doktrin: Verschwendung von Strom, Kraftstoffen, Baumaterial und damit unnötiger CO2-Ausstoß und Preistreiberei.

Bei der Reform des ÖRR kann es aktuell nur eine Richtung geben: Schrumpfen. Weniger Sender und damit weniger von allem. Ich denke mit 10 bis 20Prozent des aktuellen Budgets könnte man den Versorgungsauftrag durchaus erfüllen.

Also, machen Sie es, wie Peter Lustig sagte: Abschalten!
Kobold2
31.08.2022, 11.34 Uhr
Welcher Nicht- Müll
Ist denn sehenswert? Und woher weiß man denn, das das eh keiner glotzt????
tannhäuser
01.09.2022, 13.08 Uhr
Kobold2!
Sehenswert sind immer noch Reportagen, die nichts mit Politik oder Gender-Gaga zu tun haben, sondern Alltagsprobleme aufgreifen, die uns alle betreffen können..

Die Sondersendung zum Jahrestag der Flut beispielsweise war hervorragend recherchiert und sparte nicht mit persönlicher Kritik an verantwortlichen Versagern wie einem Landrat oder der unerträglichen damaligen Ministerin Spiegel.

Letztens kam eine Reportage über Machenschaften von gerichtlich eingesetzten Betreuern (Vormund) angeblich geschäftsunfähiger Menschen und wie diese um ihr Hab und Gut betrogen worden, weil es eine Gesetzeslücke gibt, dass sogar Vorbestrafte ohne jedwede Ausbildung Vormund werden können.

Sowas müssen die Konsumenten sehen und nicht dreimal pro Woche den durch Talkshows tingelnden Soziopathen Lauterbach oder Frauen, die sich als Männer oder umgekehrt fühlen und dass wir mit gutem Gewissen gerne unseren Job verlieren, weil wir zweimal zu spät zur Arbeit kommen, weil uns sich festklebende Öko-Terroristen die Straße versperren.
Kobold2
01.09.2022, 14.41 Uhr
Mir müssen
Sie das nicht erklären. Dazu gehören auch eine ganze Reihe Radiosender, mit interessanten Beitragen und Diskussionen.
Nur leider scheinen mir zu viele mit ihrer berechtigten Richtung aus ihrem letzten Absatz, schlichtweg überfordert.
Anders ist der gesellschaftliche Verfall und die Zunahme des betreuten Denkens schlecht zu erklären.
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