Mo, 11:18 Uhr
11.03.2019
Leinefelde
Hauptausschuss tagt am Montag
Am Montag, 11.03.2019 findet um 15:00 Uhr im Rathaus Wasserturm Leinefelde im kleinern Sitzungssaal die 43. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt....
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.11.2018
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und
getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung zu Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
6.1. 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 18.02.2019 vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Ermächtigungsübertrag aus 2018
Vorlage: 34/2019
7.2. 4. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
7.3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2018
7.4. Überplanmäßige Finanzaufwendungen für die Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH
7.5. Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshauses/Feuerwehr
im Ortsteil Breitenbach
Vorlage: 37/2019
8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 20.02.2019 vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung VE-Plan Nr. 23 Im Bodenfelde Ortsteil Worbis
8.2. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 110 Ergänzung von Garagenstandorten in der Südstadt Leinefelde
8.3. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 51 Sondergebiet „Discounter/Aldi“, Ortsteil Leinefelde
8.4. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 109 Ergänzung Einfamilienhäuser Berg im Ortsteil Hundeshagen
8.5. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 87 „Am Lunapark“, Ortsteil Leinefelde
8.6. Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes Nord, Leinefelde
9. Anfragen und Anregungen
10. Schließung der öffentlichen Sitzung
11. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
Autor: ikTagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.11.2018
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und
getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung zu Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
6.1. 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 18.02.2019 vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Ermächtigungsübertrag aus 2018
Vorlage: 34/2019
7.2. 4. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
7.3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2018
7.4. Überplanmäßige Finanzaufwendungen für die Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH
7.5. Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshauses/Feuerwehr
im Ortsteil Breitenbach
Vorlage: 37/2019
8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 20.02.2019 vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung VE-Plan Nr. 23 Im Bodenfelde Ortsteil Worbis
8.2. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 110 Ergänzung von Garagenstandorten in der Südstadt Leinefelde
8.3. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 51 Sondergebiet „Discounter/Aldi“, Ortsteil Leinefelde
8.4. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 109 Ergänzung Einfamilienhäuser Berg im Ortsteil Hundeshagen
8.5. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 87 „Am Lunapark“, Ortsteil Leinefelde
8.6. Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes Nord, Leinefelde
9. Anfragen und Anregungen
10. Schließung der öffentlichen Sitzung
11. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung